TagAnschluss- und Benutzungszwang

Chancen und Herausforderungen der Wärme- und Kälteversorgungsplanung mittels Anschluss- und Benutzungszwang

Wärme- Kälteversorgungsplanung

Die Wärmeversorgung zukünftig klimaschonend und energieeffizient zu gestalten, stellt sowohl Kommunen als auch Versorger und Endkunden vor große Herausforderungen. Kommunen können dabei ihre planungsrechtlichen Möglichkeiten – zum Beispiel im Rahmen einer kommunalen Wärmeleitplanung – für eine zukunftsorientierte Gestaltung der Wärmeversorgung vor Ort gezielt nutzen. Die Umsetzung konkreter...

Alles fließt!

So beschrieb bereits der griechische Philosoph Heraklit im 5. Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung den stetigen Prozess des Werdens und Wandels.  Dies gilt heute noch – und vor allem rund um das Thema Wasser. Sowohl auf EU-Ebene – Stichwort Konzessionsvergaberichtlinie – als auch auf Bundes- und Landesebene hat sich in letzter Zeit einiges getan. Auch die kartellrechtliche Wasserpreiskontrolle...

Kartellamtsbericht zu Fernwärme – Ende oder Anfang des kartellrechtlichen Kopfzerbrechens?

Das Bundeskartellamt (BKartA) hat bekanntlich die Aufgabe, wirksamen Wettbewerb sicherzustellen. Vermutet es in bestimmten Sektoren eingeschränkten Wettbewerb, darf es gemäß § 32e GWB eine Untersuchung durchführen und in diesem Rahmen von den betroffenen Unternehmen die erforderlichen Auskünfte verlangen, um die Wettbewerbsverhältnisse zu ermitteln.

Wasserrecht im Fluss …

Die Details für die Vertragsbeziehung zwischen Wasserversorgung und Kunden werden in Allgemeinen Vertragsbedingungen geregelt. Viel davon wird vom Verordnungsgeber vorgegeben – aber nicht alles. Welche Spielräume haben die Versorger, die Vertragsbeziehungen auszugestalten? Wo stecken die Knackpunkte? Dies erfahren Sie, nebst vielen Neuigkeiten aus dem Bereich des Wasserrechts, aus unserem...

Investitionszuschüsse für Mini-KWK-Anlagen bis 20 kWel

Wer eine Mini-KWK-Anlage bei sich zu Hause oder in seinem Unternehmen einbauen möchte, kann Förderung beantragen. Das Bundesumweltministerium (BMU) hat dazu wieder ein neues Förderprogramm „Richtlinien zur Förderung von KWK-Anlagen bis 20 kWel“ aufgelegt. Erste Anträge sind ab dem 1.4.2012 beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) möglich. Bezuschusst werden Mini-KWK...

Kartellkontrolle von Wasserverbänden: Palmström’sche Logik beim BGH

„Weil nicht sein kann, was nicht sein darf“: So endet das berühmte Gedicht von Christian Morgenstern „Die unmögliche Tatsache“. Daran fühlt sich erinnert, wer den Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 18.10.2011 (Az. KVR 9/11) liest, der erst jüngst veröffentlicht worden ist. Danach ist der Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband als Unternehmen im Sinne des Kartellrechtes (Gesetz...

Von Flüssen, die durch Röhren fließen

Was gibt es Neues an der Front von der kartellrechtlichen Wasserpreiskontrolle? Kann ein Versorgungsunternehmen einem Kunden, der seine Gasrechnung nicht bezahlt, auch den Wasseranschluss sperren? Kann ein Fluss, der durch ein Rohr fließt, wasserrechtlich als „oberirdisches Gewässer“ durchgehen? Diese und andere Fragen beantwortet unser neuer Wasserrechts-Newsletter BBH2O.

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