Tag · AVBFernwärmeV
Verjährung hemmen: Unternehmen sollten Außenstände prüfen
Haben Sie schon geprüft, ob Ihre ausstehenden Rechnungen gezahlt wurden? Sind noch Forderungen aus dem Jahr 2019 offen? Hierzu gehören auch offenen Forderungen aus den Verbrauchsabrechnungen, denn diese verjähren mit Ablauf des 31.12.2022. Damit läuft die Zeit ab, um noch...
Umfassende Reform der AVBFernwärmeV geplant: Die wichtigsten Neuerungen
Am 25.7.2022 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) einen Referentenentwurf zur Novellierung der Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) vorgelegt. Nach Oktober letzten Jahres und Juli dieses Jahres wäre es die dritte Novelle der...
Chancen und Herausforderungen der Wärme- und Kälteversorgungsplanung mittels Anschluss- und Benutzungszwang
Die Wärmeversorgung zukünftig klimaschonend und energieeffizient zu gestalten, stellt sowohl Kommunen als auch Versorger und Endkunden vor große Herausforderungen. Kommunen können dabei ihre planungsrechtlichen Möglichkeiten – zum Beispiel im Rahmen einer kommunalen Wärmeleitplanung – für eine zukunftsorientierte Gestaltung der Wärmeversorgung...
BGH kippt Verbot der einseitigen Anpassung von Preisänderungsklauseln in Wärmelieferverträgen
Können Fernwärmeversorger Preisänderungsklauseln einseitig anpassen? Das OLG Frankfurt a.M. verneinte diese Frage 2019. Mit einer Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) stellte die Bundesregierung daraufhin klar, dass dies nicht möglich ist. Doch nun meldet sich...
Emissionseinsparung in der Immobilienwirtschaft: Der Handlungsdruck steigt
Nach einer aktuellen Schätzung der AGORA Energiewende hat der Gebäudesektor im Jahr 2021 zum zweiten Mal hintereinander sein Jahresziel verfehlt. Mit der neuen Bundesregierung und neuen Vorgaben aus Brüssel zeichnet sich ab, dass der Handlungsdruck im Gebäudebereich steigen wird. Strenge...
Bevor es zu spät ist: Offene Forderungen auf Verjährung prüfen
Noch bis zum Jahresende haben Sie Zeit, die drohende Verjährung von offenen Forderungen aus dem Jahr 2018 aufzuhalten. Um den Adventsstress nicht unnötig zu erhöhen, sollten Sie rechtzeitig handeln und die entsprechenden Schritte einleiten. Rechtlicher Hintergrund Forderungen aus Energieversorgungsverträgen verjähren...
FFVAV und AVBFernwärmeV: Weitreichende Änderungen in Kraft
Seit dem 5.10.2021 gilt die Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme und Fernkälte (FFVAV) für alle Wärme- und Kälteversorger. Die FFVAV bringt zudem weitreichende Änderungen an der Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit...
Mögliche Änderung der AVBFernwärmeV: Ein Sieg für Verbraucherschutz?
In seiner Mammutsitzung vor der Sommerpause hat der Bundesrat auch eine Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) auf den Weg gebracht. Die Änderungsvorschläge sollen – so der erklärte Wille in der Begründung – dem...
Alle Jahre wieder: Zum Jahresende kann Verjährung drohen!
Das Jahr neigt sich dem Ende. Spätestens jetzt sollten die Außenstände überprüft werden: Haben die Kunden ihre Verbrauchsabrechnungen bezahlt? Oder sind noch Forderungen aus dem Jahr 2017 offen? Falls ja, verjähren diese mit Ablauf des 31.12.2020. Höchste Zeit also, tätig...
Vor der Heizperiode – Veröffentlichung des statistischen Bundesamtes in den Preisänderungsklauseln Fernwärme umsetzen
Wärmeversorger verwenden in ihren Verträgen häufig Preisgleitklauseln, um sich gegen Kostenrisiken abzusichern und ihren Kunden transparent und nachvollziehbar die Preisentwicklung darstellen zu können. Dabei verweisen sie häufig auf die Preisindizes des Statistischen Bundesamtes (destatis), um den rechtlichen Anforderungen der Verordnung...