TagRahmenvertrag

Grundversorgung durch Entnahme: der Bundesgerichtshof stiftet Verwirrung

Wenn man als Haushaltskunde aus dem Netz (berechtigt) Energie entnimmt, schließt man einen Grundversorgungsvertrag ab. Bei dieser energierechtlichen „Binsenweisheit“ kommt es nicht auf die Menge der verbrauchten Energie an. Bei diesen eigentlich unstreitigen Grundsätzen kann es zukünftig kompliziert werden, wenn es um ein Mietshaus geht und sowohl Vermieter als auch Mieter Energie...

Bankenverband regelt Clearingpflicht im Rahmenvertrag zu außerbörslichen Finanztermingeschäften

Der Derivatehandel im Grauen Kapitalmarkt ist seit der Finanzmarktkrise weltweit ein beliebtes Ziel für Regulierer. In Europa verfolgt die EMIR (European Market Infrastructure Regulation) das Ziel, den außerbörslichen Handel mit Derivaten durch umfassende Meldepflichten und die Pflicht zum Clearing sicherer und transparenter zu machen (wir berichteten). Ihre Vorgaben verpflichtet finanzielle und...

Der EFET-Rahmenvertrag – das unbekannte Wesen?

Kein Vertragswerk im Großhandel mit Strom und Gas ist weiter verbreitet als die von der European Federation of Energy Traders (EFET) herausgegebenen Standardverträge. Gleichwohl scheuen sich gerade (kleine) Stadtwerke, aber auch Industrieunternehmen vor dem Abschluss eines solchen EFET-Vertrages; sie halten ihn für zeitaufwendig, mühsam und risikobehaftet. Zu Recht?

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Energie-, Infrastruktur- und öffentlichem Sektor aus Wirtschaft, Recht und Steuern

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