Aktuell sehen sich viele Wasserversorger mit erheblichen Kostensteigerungen konfrontiert. Bei Betrachtung der durchschnittlichen Kostenverteilung in der Wasserversorgung wird deutlich, dass insbesondere Investitionen einen großen Anteil an den Gesamtkosten ausmachen. Die Kosten für Investitionen in gewerbliche Güter sind dabei besonders stark von der aktuellen Preisentwicklung betroffen. Neben...
Verrechnungszähler zum Blumengießen: Von den Grenzen des neuen Mess- und Eichrechts
Seit dem Jahreswechsel gilt bekanntlich ein neues Mess- und Eichrecht (wir berichteten). Das sieht vor, dass Verwender von Messwerten sich von denjenigen, die das Messgerät einsetzen, bescheinigen lassen müssen, dass diese ihre Verpflichtungen erfüllen (§ 33 Abs. 2 MessEG). Doch wie sieht es in der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung aus? Gilt diese Pflicht auch für die so genannten...
Lässt Europa die Wasserwirtschaft baden gehen?
Wenn die Europäische Union (EU) in punkto Wasser aktiv wird, dann werden Versorger und Bevölkerung (nicht nur) in Deutschland misstrauisch: Dahinter – so die sicher nicht ganz unberechtigte Sorge – kann nur die Absicht stecken, ähnlich wie die Strom- und Gasversorgung auch die Wasserversorgung zwangszuliberalisieren und dadurch die bisherigen kommunalen Strukturen zu zerstören – mit der Folge...
Wasser in Wetzlar: Die unendliche Geschichte geht weiter
Das OLG Frankfurt sitzt erneut in Sachen enwag und örtliche Wasserversorgung in Wetzlar zu Gericht: Am 25. Oktober 2011 hat die mündliche Verhandlung zur sog. „Weihnachtsverfügung“ der Landeskartellbehörde Hessen stattgefunden. Die Wasserversorgung in Wetzlar ist insbesondere mit dem grundlegenden Urteil des BGH bekannt geworden. Schauen wir auf den Stein des Anstoßes in diesem zweiten Verfahren: