Tag · Genehmigungsverfahren
Wasserstoff ganz einfach: Erleichterte Zulassungsvoraussetzungen für Elektrolyseure
Der Gesetzgeber hat die Verordnung über (immissionsschutzrechtlich) genehmigungsbedürfte Anlagen (4. BImSchV) geändert. Das ist eine gute Nachricht insbesondere für kleinere Elektrolyseure mit einer mit einer elektrischen Nennleistung bis 5 MW. Denn sie unterliegen zukünftig nicht mehr dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Auch...
BImSchG-Novelle Teil 2: Wieviel Turbo steckt in den neuen Regeln zum Genehmigungsverfahren?
Mit dem neuen Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) will die Regierungskoalition den gewachsenen Rechtsrahmen effizienter gestalten und die Genehmigungsverfahren wieder beschleunigen (wir berichteten). Die Novelle bringt die überfällige Digitalisierung voran und enthält einige wichtige Elemente, die zu einer spürbaren Verfahrensbeschleunigung führen sollen. Den...
Mehr Flexibilität bei der Änderung des Anlagentyps von Windenergieanlagen
Wer eine Windenergieanlage bauen will, muss das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) einhalten. Das regelt die Genehmigungsverfahren für Anlagen ab einer Höhe von 50 m im Detail. Soll eine Anlage in anderer Form realisiert werden als ursprünglich genehmigt, muss wiederum eine Änderungsgenehmigung nach...
Ausschreibungen für die Windenergie an Land
Mit dem novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2014) gilt ein neuer Grundsatz, wie Erneuerbare Energien gefördert werden (wir berichteten): Statt Ermittlung der Förderhöhe durch Ausschreibung, soll künftig der Wettbewerb entscheiden, wie hoch die Förderung ausfällt – über Ausschreibungen. Bis 2017 soll die...
Entprivilegierung der Windenergienutzung – Verhinderungsplanung‘ durch den Gesetzgeber?
Ob und wie sehr Windparkanlagen Mensch und Umwelt belasten, wird – insbesondere in Bayern – seit geraumer Zeit intensiv diskutiert. Nachdem der Vorstoß der Bayerischen Staatsregierung vor der Bundestagswahl im Bundesrat (wir berichteten) gescheitert ist, hat die neue Bundesregierung nunmehr...