Tag · Begrenzungsbescheid
Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien und Besondere Ausgleichsregelung: Da war doch mal was?!
Der Entwurf der EU-Kommission für eine neue Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinie wird nicht nur die Höhe der Beihilfen im Energiesektor betreffen, sondern auch welche Unternehmen diese zukünftig beantragen können.
BMWi will Gebühren für Besondere Ausgleichsregelung deckeln
Wer als stromkostenintensives Unternehmen von der „besonderen Ausgleichsregelung“ (BesAR) Gebrauch machen und von der EEG-Umlage entlastet werden möchte, muss bekanntlich nicht nur bestimmte materielle Voraussetzungen erfüllen. Man muss beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen sog. Begrenzungsbescheid beantragen. Und...
VG Frankfurt (Main) kippt Gebührenverordnung zur Besonderen Ausgleichsregelung
Das Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt (Main) hat Ende November die Rechtsgrundlage, auf der das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) seine Gebühren und Auslagen im Zusammenhang mit der Begrenzung der EEG-Umlage erhebt (Besondere-Ausgleichsregelung-Gebührenverordnung – BAGebV), für nichtig erklärt (Urt. v. 21.11.2017,...
(Schon wieder) eine Änderung des EEG 2014
Die letzte große EEG-Novelle (wir berichteten) ist nun schon fast ein Jahr her – aus Sicht des EEG ein langer Zeitraum. Die nächste umfassende Novelle, die im Wesentlichen den Fördermechanismus auf Ausschreibungen umstellen soll, ist für 2016 geplant und wirft...