Tag · Einspeisevergütung
Bundesregierung beschließt EEG-Novelle 2021 – doch es bleibt spannend
Am 23.9.2020 hat die Bundesregierung den Entwurf für die EEG-Novelle 2021 beschlossen. Erfahrungsgemäß ist der Regierungsentwurf schon recht nah an dem Gesetzestext, den der Bundestag letztlich beschließt. Allerdings sind auch hier im parlamentarischen Verfahren noch weitere Änderungen zu erwarten. Es...
Die Förderkulisse im EEG 2021 (Teil 3): Innovationsausschreibungen und Einspeisevergütung für ausgeförderte Anlagen
Das EEG 2021 soll gesetzlich festschreiben, den gesamten Stromverbrauch und die gesamte Stromerzeugung in Deutschland bis 2050 treibhausgasneutral zu machen (wir berichteten). Dazu gehört die Festlegung, in welchem Umfang und mit welchen Ausbaupfaden die einzelnen Technologien hierzu beitragen sollen. Aber...
Meldung von EEG-Zahlungen an die BNetzA: die zweite Runde
Es ist noch nicht lange her, dass die Bundesnetzagentur (BNetzA) bei den Betreibern großer EEG-Anlagen Daten zu EEG-Zahlungen im Jahr 2016 eingesammelt hat (wir berichteten). Nunmehr startet die BNetzA die nächste Runde: Es geht um die Daten zu EEG-Zahlungen im...
EEG-Zahlungen an die BNetzA: Noch eine neue Meldepflicht im Energierecht
Wer sich im Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und im Energiebereich insgesamt bewegt, sieht sich mit einer Vielzahl von Meldepflichten konfrontiert. Diesen hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) nun eine weitere hinzugefügt.
Jenseits des Mieterstroms: Weitere wichtige Änderungen im EEG 2017 beschlossen
Am 29.6.2017 hat der Bundestag das „Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ verabschiedet, und am 7.7.2017 hat das Gesetz nunmehr auch den Bundesrat passiert (wir berichteten). Im Windschatten des Mieterstromthemas sind eine Reihe weiterer...
Das Mieterstromgesetz ist beschlossen
Das Mieterstromgesetz (wir berichteten) kann in Kraft treten. Am 29.6.2017 hat es den Bundestag passiert, und nun am vergangenen Freitag (7.7.2017) auch den Bundesrat. Damit hat das Gesetz alle Hürden genommen. In den nächsten Wochen wird es im Bundesgesetzblatt verkündet,...
Trend zur Photovoltaik
Jeder weiß, dass der Gesamtzubau an Photovoltaik (PV) in Deutschland in den letzten Jahren abgenommen hat. Was nicht jeder weiß: PV-Anlagen im Privatkundensegment (bis 10 kW) sind und bleiben beliebter als je zuvor. Verursacht wird die hohe Nachfrage unter anderem...
Gekürzte PV-Förderung in Spanien: vorläufige Niederlage für Investoren
Auf dieses Urteil haben viele Erneuerbare-Energien-Investoren gewartet: Ende Januar 2016 hat erstmals ein Schiedsgericht auf Grundlage des Energie-Chartavertrages (ECT) über die rückwirkende Kürzung von Erneuerbare-Energien-Einspeisevergütungen geurteilt. Konkret ging es um die Klage eines niederländisch-luxemburgischen Photovoltaik(PV)-Investors, der aufgrund des spanischen Einspeisevergütungssystems...
Weiter, weiter Anlagenbegriff des BGH: Erst die Gesamtheit der Photovoltaik-Module macht die Anlage
Kurz vor Jahresende überrascht der Bundesgerichtshof (BGH) insbesondere die Photovoltaik-Branche mit einem heute veröffentlichten Urteil (4.11.2015, Az. VIII ZR 244/14). Darin äußert er sich erstmals eingehend zum Anlagenbegriff des EEG 2009 bei Photovoltaik (PV)-Anlagen. Die Kernaussage: Nur die Gesamtheit aller PV-Module...
(Schon wieder) eine Änderung des EEG 2014
Die letzte große EEG-Novelle (wir berichteten) ist nun schon fast ein Jahr her – aus Sicht des EEG ein langer Zeitraum. Die nächste umfassende Novelle, die im Wesentlichen den Fördermechanismus auf Ausschreibungen umstellen soll, ist für 2016 geplant und wirft...