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EEG 2021 vom Bundestag beschlossen: Was hat sich jetzt noch geändert?
Es hat nun also doch noch geklappt: Am 17.12.2020 hat der Bundestag, am Tag darauf der Bundesrat die EEG-Novelle (wir berichteten) beschlossen. Zahlreiche Streitfragen hatten den ursprünglich für Ende November anberaumten Beschluss nochmal verzögert: Es war zeitweise fraglich, ob eine...
Die Förderkulisse im EEG 2021 (Teil 4): Digitalisierung des Einspeisemanagements
Das EEG 2021 soll gesetzlich festschreiben, den gesamten Stromverbrauch und die gesamte Stromerzeugung in Deutschland bis 2050 treibhausgasneutral zu machen (wir berichteten). Dazu gehört die Festlegung, in welchem Umfang und mit welchen Ausbaupfaden die einzelnen Technologien hierzu beitragen sollen. Aber...
Erneuerbare: Der Nebel um das EEG 2021 lichtet sich
Die Liste an Vorschlägen, Forderungen und Mutmaßungen zur nächsten Erneuerbaren-Energie-Gesetz-Novelle ist lang. Doch nun gibt es Hinweise zum tatsächlichen Inhalt des zum 1.1.2021 geplanten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021).
Neue Regeln, neue Fragen: BNetzA veröffentlicht Leitfaden zum Einspeisemanagement 3.0
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 25.6.2018 die neue Fassung 3.0. ihres Leitfadens zum EEG-Einspeisemanagement veröffentlicht. Dieser Leitfaden enthält konkretisierende Regeln zum Einspeisemanagement, also zur Abregelung von EEG- und KWK-Anlagen zur Vermeidung von Netzengpässen. Der Veröffentlichung des Leitfadens vorausgegangen war ein...
EEG-Zahlungen an die BNetzA: Noch eine neue Meldepflicht im Energierecht
Wer sich im Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und im Energiebereich insgesamt bewegt, sieht sich mit einer Vielzahl von Meldepflichten konfrontiert. Diesen hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) nun eine weitere hinzugefügt.
Grüner Strom aus der Region – Regionalnachweise im EEG 2017
Noch nie ist so viel Strom aus Erneuerbaren Energien durch die deutschen Stromnetze geflossen wie heute. Der Zubau neuer Anlagen soll auch unter dem neuen Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG 2017) weiter gehen (wir berichteten), so dass die Menge grünen Stroms perspektivisch weiter steigen...
Nun offiziell –BMWi startet die Anhörung zum EEG 2016
Die E-Mail des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) vom 14.4.2016, 23.52 Uhr, ist überschrieben mit „Wichtig – eilt!“ Beides ist richtig: Viele warten seit längerem angespannt auf die offiziellen Referentenentwürfe für ein Erneuerbares-Energien-Gesetz 2016 (EEG 2016) und für ein Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG). Außerdem muss...
Bundeskartellamt startet Konsultation zum Leitfaden für die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht in der Stromerzeugung
Pünktlich zu Beginn dieses Aprils hat das Bundeskartellamt (BKartA) in Form eines Fragebogens eine Konsultation zu einem geplanten Leitfaden für die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht in der Stromerzeugung gestartet. Bis zum 31.5.2016 haben Interessierte nun Gelegenheit, zu den Fragen des BKartA Stellung zu...
BMF: Stromsteuerbefreiung gilt noch für 2013 und 2014
Kurz vor Weihnachten dringt Erfreuliches aus dem Bundesfinanzministerium (BMF): Noch um Ostern hatte das BMF mit den beiden Erlassen vom 23.3. und 25.3.2015 in Frage gestellt, ob EEG-geförderter Strom noch nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG steuerbefreit sein...
Ein Jahr alt und kein bisschen leise … News zum EEG 2014
Vor nunmehr einem Jahr wurde das Recht der Erneuerbaren Energien mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG 2014) umfassend reformiert (wir berichteten). Doch die Entwicklung des EEG steht auch seitdem nicht still. Was also hat sich getan in den letzten Monaten und wie...