TagStrommarktgesetz

Energiepolitischer Newsletter April 2018: Einblick, Rückblick, Ausblick – Energiepolitik in Zeiten der GroKo

„Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten.“ Dieser Aphorismus passt auf viele Lebenssituationen, ganz besonders treffend beschreibt er die Ereignisse in der Energiepolitik. In unserem aktuellen Newsletter setzen wir deshalb am Koalitionsvertrag 2013 an; wir fragen uns, welche politischen Vorhaben sich überhaupt durchsetzen konnten und...

Mit Pauken und Trompeten: Auf ein energiereiches Jahr 2018

Da ist es also: 2018. Ein neues Jahr, das ist doch mehr als nur den alten Wandkalender gegen einen neuen auszutauschen. Frische, Aufbruchsstimmung, Neuanfang – das sind Begriffe, die wir gemeinhin mit dem Jahreswechsel verbinden. Damit einher geht in der Regel eine gewisse Erwartungshaltung an das neue Jahr. Man nimmt sich vor, öfter (bzw. überhaupt mal) Sport zu treiben, auch mal etwas für sich...

Was die Monopolkommission zu Strom und Gas fordert

Alle zwei Jahre untersucht die Monopolkommission, wie sich der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten entwickelt hat, und erarbeitet auf dieser Grundlage wettbewerbspolitische Handlungsempfehlungen. Zuletzt hatte sich das Gremium 2015 mit den Energiemärkten auseinandergesetzt und dabei vor allem das damals entstehende Strommarktgesetz erheblich kritisiert (wir berichteten).

Kabinett beschließt Verordnung zu Marktstammdatenregister

Das geplante Marktstammdatenregister (MaStR) rückt näher. Kürzlich hat die dazu gehörige Verordnung des Bundeswirtschaftsministeriums das Bundeskabinett passiert. Sie setzt die gesetzlichen Regelungen um, die mit dem Strommarktgesetz in § 111e/f EnWG aufgenommen wurden. Die Marktstammdatenregisterverordnung (MaStRV) tritt am 1.7.2017 in Kraft. Parallel wird das Register bei der Bundesnetzagentur...

Energiepolitik: Was bisher geschah

Bevor wir uns vollends in das Jahr 2017 stürzen, würden wir gerne das alte Jahr noch einmal angemessen würdigen. In der Energiepolitik ist vieles nur vorläufig. Und doch wird man 2016 als eines der Jahre in Erinnerung behalten, in dem eine Reihe wichtiger Weichen gestellt wurden. Geregelt wurden z.B. die Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung, Details zur Digitalisierung der...

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel: Das 1. Änderungsgesetz zum EEG 2017

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017), beschlossen im Juli 2016, ist noch kein halbes Jahr in trockenen Tüchern, da wird schon die erste Änderung fällig (wir berichteten). Kurz vor Weihnachten – und damit noch vor dem Inkrafttreten des Gesetzes zum 1.1.2017 – wurde ein 1. Änderungsgesetz beschlossen, das ebenfalls ab Neujahr zu beachten ist. Es bringt vor allem überarbeitete Regelungen zur...

Das Winterpaket und der Strommarkt in Europa & Deutschland

Am 30.11.2016 hat die EU-Kommission das sog. Winterpaket energiewirtschaftlicher Regulierungen veröffentlicht. Es handelt sich dabei nach eigener Aussage der Kommission um einen Vorschlag für das größte und umfangreichste Gesetzespaket, das die EU je für einen einzelnen Wirtschaftssektor vorgesehen hat. Das Paket umfasst weit über 4.000 Seiten und betrifft vom Strommarkt über Erneuerbare Energien...

BMWi veröffentlicht Verordnungsentwurf zu Marktstammdatenregister

Am 1.5.2017 soll das neue amtliche Register für den Strom- und Gasbereich in Betrieb gehen. Die Grundlagen des sog. Marktstammdatenregisters wurden durch das Strommarktgesetz geschaffen. Die Regelungsdetails dazu hat das Bundeswirtschaftsministerium Ende Dezember 2016 in einem Verordnungsentwurf veröffentlicht und den Ländern und Verbänden zur Anhörung übermittelt.

Die Novellierung des Strom- und Energiesteuerrechts steht vor der Tür …

EEG-Förderung und Stromsteuerbefreiung schließen sich mit dem Strommarktgesetz und dem EEG 2017 ab dem 1.1.2016 aus. Mit der Novellierung des Strom– und Energiesteuergesetzes (StromStG/EnergieStG) drohen noch mehr Einschnitte bei Steuerbegünstigungen, aber – immerhin – auch ein paar Lücken sollen geschlossen werden. Was auf Energieversorger und Energieverbraucher zukommt und welche...

KWK, Contracting und Energieeffizienz: Wussten Sie schon…?

Die Kraft-Wärme-Kopplung kann auch weiterhin ihrem Ruf als „Rückgrat der Energiewende“ gerecht werden: Die EU-Kommission hat sich mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) geeinigt und wird – unter Auflagen – die beihilfenrechtliche Genehmigung für das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) 2016 erteilen. Nun muss das KWKG dementsprechend angepasst werden. Bereits verabschiedet sind das Erneuerbare...

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