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„Fit for 55“ – Teil 2: Der EU-Emissionshandel soll auf die Straße

Autobahn Straßenverkehr

Ein zentraler Baustein des Klimapakets „Fit for 55“ der Europäischen Kommission ist die Reform des Europäischen Emissionshandelssystems (EU-ETS). Wie berichtet, sieht der Vorschlag der Kommission erhebliche Einschnitte für die bereits in das EU-ETS einbezogenen Sektoren vor. Der zweite Teil unserer Blogserie beschäftigt sich nun mit den Plänen für die Sektoren Straßenverkehr und Gebäude. Ihnen...

Das „Fit for 55“-Paket der Europäischen Kommission – Teil 1: Der Vorschlag zur Reform des EU-Emissionshandels

fit for 55 Reform des EU-Emissionshandels

Der BBH-Blog meldet sich aus der Sommerpause zurück, und mit frischem Tatendrang freuen wir uns, Sie wieder über die anstehenden Themen auf dem Laufenden zu halten. Und es gibt viel zu besprechen. Allein die Europäische Kommission hat reichlich Stoff geliefert mit ihrem lange erwarteten Klimapaket zur Verwirklichung des europäischen Grünen Deals, das sie am 14.7.2021 unter der Überschrift „Fit...

Jetzt wird es exklusiv – Die Europäische Kommission konkretisiert die Leitlinien für die Strompreiskompensation in der 4. Handelsperiode

Für viele Unternehmen stromintensiver Industrien ist die sog. Strompreiskompensation ein essentieller Bestandteil der Kostenkalkulation. Doch diese willkommene Entlastung ist für einige Branchen in Gefahr. Der Grund: die EU-Kommission überlegt, die Leitlinien dafür in der kommenden Handelsperiode deutlich zu verschärfen. Im EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS) können sich Unternehmen in...

Letzter Vorhang in Sachen Versteigerungskürzung?

Die 2. Handelsperiode von 2008 bis 2012 ist lange vorüber, und die meisten Betreiber von Anlagen, die vom Emissionshandel betroffen sind, haben sie gedanklich längst abgehakt. Und doch sind noch nicht alle Streitfragen rund um das Zuteilungsgesetz 2012 (ZuG 2012) geklärt. Besonders umstritten war hier – viele erinnern sich – die sog. Versteigerungskürzung nach §§ 19, 20 ZuG 2012. Der deutsche...

Großbritannien zieht den Stichtag zur Abgabe von Emissionszertifikaten für 2018 auf den 15.3.2019 vor

Großbritannien will bekanntlich die EU verlassen. Das stellt auch den europäischen Emissionshandel (EU-ETS) vor Herausforderungen. Die Befürchtung: Der Markt könnte noch mit britischen Zertifikaten überflutet werden, denen keine Abgabepflichten der britischen Anlagenbetreiber mehr gegenüberstehen, weil diese nach dem Ausscheiden Großbritanniens dem europäischen Regelwerk nicht mehr unterliegen...

Was die Monopolkommission zu Strom und Gas fordert

Alle zwei Jahre untersucht die Monopolkommission, wie sich der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten entwickelt hat, und erarbeitet auf dieser Grundlage wettbewerbspolitische Handlungsempfehlungen. Zuletzt hatte sich das Gremium 2015 mit den Energiemärkten auseinandergesetzt und dabei vor allem das damals entstehende Strommarktgesetz erheblich kritisiert (wir berichteten).

(Noch) keine Einigung im Trilog-Verfahren zur Reform des Emissionshandelssystem

So viel ist klar: Der Emissionshandel in Europa muss vor der 2021 beginnenden 4. Handelsperiode reformiert werden, und er wird auch reformiert. Nur wie genau? Darüber konnten sich die Vertreter des europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission am letzten Freitag nicht vollständig einigen. In dem sog. Trilog-Verfahren, in dem die drei EU-Organe zu einem gemeinsamen Standpunkt finden...

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