TagCCS

17. Dezember 2012

Vom Tiger zum Bettvorleger: Die Kommission beerdigt CCS

in Beihilfenrecht, Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Umweltrecht

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17Dezember

Es hatte auch zu schön geklungen: Europas Anlagenbetreiber pressen ihr CO2 einfach in die Erde. Durch Rohrleitungssysteme wird das Gas in saline Aquiferen verbracht und dort in flüssiger Form sicher verwahrt. Schmerzhafte und teure Maßnahmen, den Ausstoß zu verringern, bleiben ihnen erspart, und das Weltklima wird trotzdem gerettet. Insbesondere die Europäische Kommission und das EU-Parlament...

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16. November 2012

EU geht mit dem Regulierungsrechen über das Immissionsschutz-Spielfeld

in Emissionshandel, Energie, Kraftwerke, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wärme und Kälte

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16November

52.000 Anlagen in Europa fallen unter die neue Industrieemissionsrichtlinie (IED). Sie soll dafür sorgen, dass Luftverschmutzung und Klimaschaden zurückgehen, und zwar in der ganzen EU und nicht nur in Deutschland. Was sie genau regelt, wie der Stand der Umsetzung ist und wie sie sich auf neue und bestehende Anlagen auswirken wird, erfahren Sie aus unseren neuen BBH-News Immissionsschutz...

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23. August 2012

Endlager Nordsee – Dänemark will CO2 verpressen

in Emissionshandel, Umweltrecht, Verwaltungsrecht

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23August

Ohne allzu sehr zu übertreiben, kann man sagen: Carbon Capture and Storage, das kurz CCS genannte Verpressen des Klimagases Kohlendioxid im Erdboden, ist in der Bundesrepublik derzeit vom Tisch. Zu groß die Widerstände von Anwohnern, zu groß auch die Angst von Kommunal- und Landespolitikern vor der Wut der Wähler. Entsprechend hat Niedersachsens Landesregierung am 21.8.2012 einen Gesetzesentwurf...

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6. Juni 2012

Kraftwerksförderprogramm der Bundesregierung – 5 Prozent sind besser als nichts?

in Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht

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06Juni

Für Anhänger mancher Partei sind 5 Prozent ein ordentliches Ergebnis. Nicht berauschend, aber Hauptsache wieder dabei. Für Kraftwerksbetreiber und Unternehmen, die die Errichtung eines neuen Kraftwerks planen, sind 5 Prozent dagegen erstmal eine herbe Enttäuschung.

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24. Februar 2012

Kommt das CCS-Gesetz für prozessbedingte Industrieemissionen?

in Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Europarecht, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht

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24Februar

Carbon Dioxide Capture and Storage (CCS) heißt der Zauberspruch, mit dem die EU das Klima retten will: Kohlendioxid (CO2) soll, anstatt in die Atmosphäre zu entweichen, abgeschieden und in unterirdischen Speicherstätten dauerhaft verpresst werden – sehr zur Beunruhigung der Bevölkerung, die oft fürchtet, dass dieses Treibhausgas wieder entweichen und auf seinem Weg Grundwasser, Boden und Menschen...

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26. Januar 2012

CO2-Beihilfeleitlinien: Förderung ja, aber bitte nur ein bisschen!

in Beihilfenrecht, Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Handel, Kommunen, Kraftwerke, Strom, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wärme und Kälte, Wettbewerbs- und Kartellrecht

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26Januar

Am 21.12.2011 hat die Europäische Kommission bekannt gegeben, wie sie sich die künftigen Leitlinien für bestimmte Beihilfemaßnahmen zum System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten nach 2012 vorstellt. Die Beihilfeleitlinien sollen zum einen regeln, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang Investitionen in hocheffiziente Kraftwerke gefördert werden können. Zum...

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29. September 2011

Nun (vorerst) kein Carbon Capture und Storage: Das CCS-Gesetz scheitert im Bundesrat!

in Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wasser, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht

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29September

Das Ringen um die gesetzliche Regelung für die CO2-Abscheidung und -Speicherung (engl. Carbon Dioxide Capture and Storage, kurz CCS) hat (vorerst) ein Ende. Nachdem der Bundestag am 7.7.2011 einen Gesetzentwurf nach kontroverser Diskussion und dem Scheitern eines ersten Entwurfs im Vorjahr auf den Weg gebracht hatte, ist das Regelwerk nun – von vielen erhofft, von einigen befürchtet – an der...

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16. September 2011

Fortsetzungsroman: Das CCS-Gesetz kommt wegen Nebensächlichkeit in den Vermittlungsausschuss

in Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht

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16September

Das große Ganze ist es nicht allein. Das musste jetzt auch die gesetzliche Regelung für die CO2-Abscheidung und -Speicherung (engl. Carbon Dioxide Capture and Storage, kurz CCS) erfahren. Folgt der Bundesrat in seiner Plenarsitzung am 23. September 2011 seinen eigenen Fachleuten aus dem Ausschuss Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, dann landet das vom Bundestag bereits am 7. Juli 2011...

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15. August 2011

Spannendes Finale (oder Fortsetzung folgt): Das CCS-Gesetz im Bundesrat

in Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Europarecht, Gas, Kommunen, Konzessionsrecht, Kraftwerke, Regulierung, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wasser

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15August

Der Sommer neigt sich dem Ende zu, und auch die gesetzliche Regelung für die CO2-Abscheidung und -Speicherung (engl. Carbon Dioxide Capture and Storage, kurz CCS) nimmt wieder Fahrt auf. Am 7. Juli 2011 hat der Bundestag den Gesetzentwurf (Drs. zum Gesetzentwurf) der Bundesregierung beraten und beschlossen – allerlei Bedenken zum Trotz, die noch längst nicht ausgeräumt sind. Geht es...

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29. April 2011

Das CCS-Gesetz – nur eine Attrappe?

in Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Europarecht, Gas, Kommunen, Konzessionsrecht, Regulierung, Umweltrecht

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29April

Manche Restaurants stellen am Eingang ihr Angebot in Schaukästen aus. Da gibt es dann Sushi oder Schnitzel, alles appetitlich hergerichtet. Wer hier aber zugreifen würde, wäre enttäuscht. Die verlockend aussehenden Speisen sind nämlich nicht essbar. Es handelt sich um Attrappen aus Plastik. An diese Schaustücke fühlt sich mancher erinnert, der sich den Kabinettsentwurf des Gesetzes über die...

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