Tag · Carbon Leakage

30 Januar

Europäische Emissionshandelsrichtlinie GELEAKT: Was steht drin? (Teil 2)

Teil 2. Einführung des Emissionshandels für Gebäude und Verkehr: Wie erwartet, führt die EU einen zweiten, separaten Emissionshandel für Gebäude und Verkehr sowie industrielle Tätigkeiten ein (EHS II), die nicht unter den EHS fallen. Hier strebt die EU für den...

22 Dezember

Die neue Gegenseitigkeit: Der Entwurf der Leitlinien zur Strompreiskompensation

Die europäischen Leitlinien für die Strompreiskompensation (SPK) in der 4. Handelsperiode standen schon seit dem 25.9.2020 im Amtsblatt der EU. Seitdem warteten die grundsätzlich förderberechtigten Wirtschaftssektoren noch auf die Leitlinien, nach denen Deutschland von dieser Fördermöglichkeit Gebrauch machen möchte. Hierzu...

08 November

Härtefälle und Emissionsbudgets: Der Entwurf des BMU zur Änderung der Brennstoffemissionshandelsverordnung

Die Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV) soll laut Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums (BMU) in ihrem Regelungsgehalt erweitert werden. Die Verordnung soll nicht nur mehr Rechtssicherheit und -klarheit schaffen, sondern auch die Einzelfallgerechtigkeit erhöhen. Konkretisierung der Emissionsmenge Grundsätzlich erfasst der nationale Emissionshandel (nEHS) alle CO2-Emissionen,...

07 April

BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung: Ein (Kuckucks-)Ei zu Ostern?

Ostern ist vorbei – und nicht alle vom Brennstoffemissionshandel nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) betroffenen Unternehmen sind zufrieden mit dem, was ihnen die Bundesregierung in ihr Osternest gelegt hat. Pünktlich zum Osterwochenende hatte diese den Entwurf für die lang erwartete BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...

17 Dezember

Schlag auf Schlag: Entwurf der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung veröffentlicht 

Die Befürchtung ist groß, dass der nationale Emissionshandel zu dem sog. Carbon-Leakage-Effekt führen wird. Um das zu verhindern, hat das Bundesumweltministerium (BMU) nun  einen entsprechenden Verordnungs-Entwurf veröffentlicht. Betroffene Verbände haben jetzt die Möglichkeit zur Konsultation.

15 Oktober

Nachjustieren auf den letzten Metern: das 1. Änderungsgesetz zum BEHG

Zügig wurde im letzten Jahr das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) verabschiedet (wir berichteten) und ab 2021 ein zusätzlicher nationaler neben dem europäischen Emissionshandel eingeführt. Die Anpassung des neuen Gesetzes an die Kritikpunkte, die es von Beginn an begleiteten, war hingegen langwierig. Und...

09 Juni

…und es hat Wumms gemacht: Konjunkturpaket kurbelt Wasserstoffwirtschaft an

Während die nationale Wasserstoffstrategie noch immer auf sich warten lässt, hat die Bundesregierung am 3.6.2020 und quasi über Nacht 130 Mrd. Euro an Konjunkturhilfen für unterschiedliche Wirtschaftsbereiche in Aussicht gestellt. Davon sollen 7 Mrd. Euro verwendet werden, um die Wasserstofftechnologie...

07 April

Emissionshandel, Stürme und Coronakrise – Warum Deutschland sein Klimaziel 2020 vermutlich doch noch schafft und wie es weitergehen soll

Bereits Anfang Januar meldete der Thinktank Agora Energiewende, dass Deutschland seine Klimaziele 2020 unter Umständen doch noch erreichen könnte. Dabei spielen allerdings gleich mehrere Einmaleffekte eine Rolle. Jenseits dessen bleibt vor allem der Emissionshandel ein wichtiges Mittel, um die Klimaziele...

20 März

Corona: Denkpause auch für die Klima- und Energiepolitik?

Die Welt kommt zum Stillstand. Die Corona-Pandemie, die sich wie die Raupe Nimmersatt durch die Weltkarte frisst, wirkt sich in allen Bereichen des Lebens aus: Im Sozialen, in der Wirtschaft und auch beim Klimaschutz bleibt der Virus nicht ohne Folgen....

11 März

Frühzeitig mitreden: Die Kommission konsultiert die Eckpunkte der CO2-Grenzabgabe

Derzeit läuft eine Konsultationsrunde der Europäischen Kommission zur CO2-Grenzsteuer. Streitpunkte und offene Fragen gibt es viele. Um die Richtung mitzubestimmen, in die sich das Projekt bewegt, sollten Akteure sich frühzeitig in die Diskussion einbringen.