TagKlimaschutz

25. Juni 2020

Der Klimaschutz durch das BEHG und die Kreislaufwirtschaft: mit oder ohne Zertifikat?

in Emissionshandel, Energie, Entsorgung/Abfall

5 min Lesezeit

25Juni

Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) wurde, nach einem vergleichsweise kurzen Gesetzgebungsverfahren, erst Mitte Dezember des letzten Jahres verabschiedet und ist kurz darauf in Teilen in Kraft getreten (wir berichteten u.a. hier, hier, hier und hier). Seither gibt es unter anderem eine kontroverse Debatte um die (Finanz-)Verfassungsmäßigkeit des BEHG, welche die FDP in einem aktuellen...

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24. Juni 2020

Bundestag beschließt Gebäudeenergiegesetz: verpasste Chance oder gelungener Kompromiss?

in Energie, Erneuerbare Energien, Immobilien, Kommunen, Kraftwerke, Mieterstrom, Strom, Wärme und Kälte, Wasser

5 min Lesezeit

24Juni

Am 18.6.2020 hat der Bundestag das Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude (GEG) beschlossen. Wie das Gesetz das Spannungsfeld zwischen Klimaschutz und bezahlbarem Bauen aufzulösen sucht, erntet jedoch nicht nur Lob.

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7. April 2020

Emissionshandel, Stürme und Coronakrise – Warum Deutschland sein Klimaziel 2020 vermutlich doch noch schafft und wie es weitergehen soll

in Emissionshandel, Energie, Erneuerbare Energien

4 min Lesezeit

07April

Bereits Anfang Januar meldete der Thinktank Agora Energiewende, dass Deutschland seine Klimaziele 2020 unter Umständen doch noch erreichen könnte. Dabei spielen allerdings gleich mehrere Einmaleffekte eine Rolle. Jenseits dessen bleibt vor allem der Emissionshandel ein wichtiges Mittel, um die Klimaziele zu erreichen.

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18. Februar 2020

Das Energierecht im Spiegel des Danner/Theobald

in Alle Themen

6 min Lesezeit

18Februar

Mit dem programmatischen Titel „Energierecht“ war der Kommentar Danner/Theobald, der 1937 von Rechtsanwalt Ernst Eiser begründet wurde, seiner Zeit voraus. 2 Jahre zuvor trat das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) in Kraft. Von einem eigenständigen Rechtsgebiet war das Energierecht damals aber noch weit entfernt. Das sollte sich spätestens in den 1990er Jahren ändern, als die Energienormen immer...

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20. Dezember 2019

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

in Digitalisierung, Emissionshandel, Erneuerbare Energien, Europarecht, Insolvenzrecht, Konzessionsrecht, Regulierung, Steuern, Strom, Umweltrecht, Verkehr, Wärme und Kälte, Wettbewerbs- und Kartellrecht

5 min Lesezeit

20Dezember

Wenn sich das Jahr so langsam dem Ende neigt, blickt man ja gerne zurück. Lässt die letzten Monate Revue passieren. Und freut sich über die Projekte, hinter die man einen Haken setzen kann. Das hat auch bei uns im Blog Tradition. Also schauen wir doch mal, womit wir 2019 so alles abschließen können. Und womit nicht…

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7. November 2019

Klimaschutz (erneut) vor Gericht

in Energie, Umweltrecht

4 min Lesezeit

07November

Wer unseren Blog (auch) in den letzten Wochen und Monaten verfolgt hat, mag bei der heutigen Überschrift gestutzt haben. Hatten wir das nicht schon einmal? Richtig, das hatten wir schon einmal. Erst im September hatte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über die Klage eines Bündnisses aus Verbänden und Privatpersonen entschieden, wonach die Bundesregierung mit ihrer Klimapolitik die ihr nach...

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11. September 2019

Klimaschutz vor Gericht

in Emissionshandel, Energie, Umweltrecht

4 min Lesezeit

11September

Es ist ja nicht so, dass der Klimaschutz nicht schon seit Längerem die politische Diskussion in Deutschland bestimmt. Und dass sich die Bundesregierung gar nicht um Fortschritte beim Klimaschutz bemüht, wie oft suggeriert wird, stimmt so auch nicht. Immerhin liegt seit Anfang des Jahres der erste Entwurf eines Klimaschutzgesetzes aus dem Hause des Bundesumweltministeriums (BMU) auf dem Tisch, und...

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4. September 2019

Wacker-Chemie-Chef Rudolf Staudigl: „Wir brauchen wettbewerbsfähige Strompreise für die europäische Grundstoffindustrie“ (Teil 2)

in Beihilfenrecht, Digitalisierung, Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Erneuerbare Energien, Europarecht, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht

5 min Lesezeit

04September

Im 1. Teil unseres Interviews sprach sich Wacker-Chemie-Chef Rudolf Staudigl für gedeckelte Strompreise für stromintensive Unternehmen aus, um die Industrie international wettbewerbsfähig zu halten. Im 2. Teil des Interviews sprechen wir mit Rudolf Staudigl darüber, wie eine solche Preisregulierung konkret aussehen könnte und welchen Beitrag die Industrie im Gegenzug für den Klimaschutz und die...

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5. August 2019

Interviewreihe „Die Infrastruktur von morgen“: Heute mit MdB Bernd Westphal

in Digitalisierung, E-Mobilität, Emissionshandel, Energie, Erneuerbare Energien, G-Mobilität, Strom, Telekommunikation, Umweltrecht, Verkehr

3 min Lesezeit

05August

Wohnen, Energie, Breitband und Mobilität – unsere Infrastruktur und Versorgungsstruktur verändern sich rasant. Während die Digitalisierung ein wichtiger Treiber für Innovationen ist, dürfen auch die Aspekte Klimaschutz und Bezahlbarkeit nicht vernachlässigt werden. Als Warm-up für unsere Jahreskonferenz am 11. September, bei der wir mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über...

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4. Februar 2019

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung und die Pläne der Kohlekommission

in Beihilfenrecht, Emissionshandel, Energie, Gas, Kraftwerke, Strom, Umweltrecht

5 min Lesezeit

04Februar

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ – landläufig als „Kohlekommission“ bezeichnet – hat am frühen Morgen des 26.1.2019 ihren Abschlussbericht veröffentlicht. Die darin enthaltenen Vorschläge sind für die Politik nicht bindend, sondern müssen von Bundesregierung und Gesetzgeber noch umgesetzt werden. In der öffentlichen Diskussion...

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