Tag · Koalitionsvertrag
CO₂-Abscheidungs- und Speicherungstechnologien (CCS) und Nutzungstechnologien (CCU) nach dem Koalitionsvertrag 2025 – same same but different?
Der Koalitionsvertrag der CDU/CSU und SPD für die 21. Legislaturperiode (Koalitionsvertrag 2025) enthält ein klares Bekenntnis zur Speicherung und Nutzung von abgeschiedenem CO₂ – Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) – für schwer vermeidbare Emissionen...
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Die Gesetzesvorhaben der Ampel für den Ausbau der Erneuerbaren warten auf ihre Umsetzung
So richtig durchgesetzt hat sich der Begriff der „Arbeitskoalition“ (Friedrich Merz) nicht. Auch der der „Einfach-mal-machen-Koalition“ (Carsten Linnemann) war schnell vergessen. Dabei wären beide Namen gar nicht so verkehrt, wenn man an die Gesetzesvorhaben denkt. Diese wollte die vorherige Regierung...
Koalitionsvertrag: Schneller planen und genehmigen?
Im Koalitionsvertrag 2025 findet sich das Wort „Beschleunigung“ exakt zwanzig Mal. Das ist nicht sonderlich häufig, sagt aber für sich genommen noch nichts. Schauen wir deshalb genauer hin: Mehr Tempo beim Netzausausbau und den Planungs- und Genehmigungsverfahren zur Umsetzung der...
Das Strommarktdesign der Zukunft: Ein Blick in den Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD gibt Anlass, die geplanten Weichenstellungen im Energiebereich zu analysieren. Während wir bereits an anderer Stelle den Industriestrompreis und CCU/CCS näher beleuchtet haben, soll es hier um die Frage gehen, wie das...
Koalitionsvertrag 2025: Neue Impulse für die Finanzierung der Energiewende
Die Energiewende erfordert gewaltige Investitionen – in Netze, Speicher, Wasserstoffinfrastruktur und neue Technologien. Für Stadtwerke stellt sich daher die Frage: Wie lassen sich diese enormen Investitionen finanzieren? Das Kapital ist am Kapitalmarkt vorhanden, aber insbesondere für kleinere und mittlere Stadtwerke...
Cybersicherheit im Koalitionsvertrag: Hohe Priorität, aber kein Fahrplan
Trotz der Zunahme von Cyberangriffen auf Unternehmen in den letzten Jahren ist unklar, wann der deutsche Gesetzgeber die Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der EU (NIS2-Richtlinie) umsetzt. Eigentlich hätte der Gesetzgeber die Richtlinie bis spätestens zum...
Kraftwerksstrategie 3.0: Was die neue Bundesregierung plant
Nachdem die Ampelkoalition im November letzten Jahres auseinandergebrochen ist, konnte die scheidende Bundesregierung eine Reihe bedeutender energiepolitischer Vorhaben nicht mehr umsetzen. Eines dieser Vorhaben war die Kraftwerksstrategie, die bereits zuvor wiederholt angepasst wurde, bzw. das darauf aufbauende Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG). Streitpunkte...
Zwischen Kupferabschaltung, Koalitionszielen und Ausbaumängeln: Der Glasfaserausbau im Spannungsfeld
Mit dem Antritt der neuen Bundesregierung rückt der Ausbau von Glasfasernetzen und digitalen Netzinfrastrukturen stärker in den politischen Fokus. Die Bundesregierung will ein eigenständiges Digitalministerium schaffen, wodurch sie den Anspruch unterstreicht, Deutschland schneller zu digitalisieren und flächendeckend mit gigabitfähigen Netzen...
Was die zukünftige Koalition für den steuerlichen Querverbund plant
Der Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode steht. Für Stadtwerke und Kommunen besonders brisant ist die geplante rechtliche Anpassung des steuerlichen Querverbundes. Konkrete Maßnahmen nennt der Koalitionsvertrag zwar nicht, sieht jedoch vor, dass der Fortbestand der kommunalen Daseinsvorsorge dauerhaft gesichert werden...
Der Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode steht fest: Was kommt in puncto Steuern auf Unternehmen zu?
Vertreter von CDU/, CSU und SPD haben sich am 9.4. 2025 auf einen Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode geeinigt. Doch auf welche steuerlichen Änderungen und Erleichterungen können sich Unternehmen in den nächsten vier Jahren einstellen? „Investitions-Booster“ für Ausrüstungsinvestitionen Im Bereich...