TagRekommunalisierung

Bundestagswahlen 2017 und die Rolle der Kommunen – war da was?

Lassen Sie uns ein Gedankenexperiment wagen: Stellen Sie sich vor, die deutschen Kommunen wären bei der Bundestagswahl 2017 wahlberechtigt. Wen würden Sie wählen? Und vor allem: warum? Wir haben einen Blick in die Wahlprogramme der großen Parteien von CDU/CSU, SPD, B’90/Grüne, FDP und Die Linke geworfen. Und die Wahl fällt da gar nicht so einfach, denn kommunale Themen sind im Wahlkampf...

Aus – Schluss – Vorbei: wir machen Ferien

Liebe Leser des BBH-Blogs, immer wenn wir Sie direkt ansprechen, ahnen Sie schon, dass wieder ein halbes Jahr vorüber sein muss. Zum Jahresende und zur Sommerpause halten wir inne, reflektieren ein wenig, manchmal blicken wir aus, und dann freuen wir uns auf ein wenig Ferien. Heute wollen wir Sie nicht mit einem Ausblick auf das zweite Halbjahr ermüden. Belassen wir es damit: Da kommt so Einiges...

Exportschlager (Re)Kommunalisierung? – Die englische Stadt Bristol plant die Gründung eines kommunalen Stadtwerkes

Die deutsche Energieversorgungslandschaft mit ihren kommunalen Stadtwerken gilt zu Recht als einzigartig in Europa. Je lauter der Ruf nach einer Energiewende und der damit einhergehenden dezentralen Erzeugung wird, desto klarer wird, dass Stadtwerke dabei eine erhebliche Rolle spielen. Dies hat nun auch die Umwelthauptstadt Europa 2015 erkannt – die südwest-englische Metropole Bristol. Sie wagt...

Kampf um Konzessionen – der Druck steigt

Ende letzten Jahres hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einem mit großer Spannung erwarteten Urteil erstmals dazu geäußert, unter welchen Voraussetzungen Strom- bzw. Gaskonzessionen vergeben werden können. Die Urteilsgründe liegen zwar noch nicht vor, aber in einer Pressemitteilung hat der BGH zu erkennen geben, dass kommunale Interessen bei einer Konzessionsvergabe lediglich eine...

Privatisierungsverbot für Verteilernetze kann europarechtskonform sein

Bis 2015 laufen in Deutschland etwa 1.000 Konzessionsverträge im Bereich der Strom- und Gasversorgung aus. Die Diskussion, ob die örtlichen Energienetze (wieder) durch die Städte und Kommunen selbst betrieben werden sollen, ist unter dem Stichwort Rekommunalisierung in vollem Gang. Die Niederlande dagegen sind einen etwas anderen Weg gegangen, die soziale Verantwortung im Netzbetrieb...

Vorläufige Bilanz der Koalitionsverhandlungen – 13 Seiten Energie

In Sachen Energiepolitik sind sich die künftigen Koalitionäre in vielen, aber nicht in allen Punkten einig. Vergangenen Montag haben die Verhandler von CDU/CSU und SPD in der großen Runde die vorläufigen Ergebnisse der Koalitionsarbeitsgruppe Energie bestätigt. Auf 13 Seiten werden die energiepolitischen Ziele und Vorhaben für die nächsten vier Jahre zusammengefasst. Einige Punkte – wie z.B. die...

Neue energiepolitische Akzente für Norddeutschland: Interview mit dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Olaf Scholz

Anlässlich der 18. BBH-Jahreskonferenz am 24.4.2013 in Hamburg hatten wir die Gelegenheit, vorab ein Interview mit Olaf Scholz, dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, zu führen. BBH-Blog: Herr Bürgermeister, eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre wird der Ausbau der Netzinfrastruktur sein. Darin sind sich Politik und Wirtschaft weitestgehend einig. Uneinigkeit...

Wie die Energiewende von der politischen Wende profitieren kann

Wer die Zukunft erforschen will, muss die Vergangenheit kennen. An diese chinesische Weisheit, die man in ähnlicher Form immer wieder im Zitatenschatz findet, sollte man aktuell ruhig öfters denken. Denn die Energiewirtschaft befindet sich in einer Situation, in der es ihr gut täte, eine klare Vorstellung ihrer Zukunft zu entwickeln. Ein besonderer Teil der Vergangenheit jährt sich gerade zum 20...

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