Tag · Rekommunalisierung
Bundestagswahlen 2017 und die Rolle der Kommunen – war da was?
Lassen Sie uns ein Gedankenexperiment wagen: Stellen Sie sich vor, die deutschen Kommunen wären bei der Bundestagswahl 2017 wahlberechtigt. Wen würden Sie wählen? Und vor allem: warum? Wir haben einen Blick in die Wahlprogramme der großen Parteien von CDU/CSU, SPD,...
Aus – Schluss – Vorbei: wir machen Ferien
Liebe Leser des BBH-Blogs, immer wenn wir Sie direkt ansprechen, ahnen Sie schon, dass wieder ein halbes Jahr vorüber sein muss. Zum Jahresende und zur Sommerpause halten wir inne, reflektieren ein wenig, manchmal blicken wir aus, und dann freuen wir...
Exportschlager (Re)Kommunalisierung? – Die englische Stadt Bristol plant die Gründung eines kommunalen Stadtwerkes
Die deutsche Energieversorgungslandschaft mit ihren kommunalen Stadtwerken gilt zu Recht als einzigartig in Europa. Je lauter der Ruf nach einer Energiewende und der damit einhergehenden dezentralen Erzeugung wird, desto klarer wird, dass Stadtwerke dabei eine erhebliche Rolle spielen. Dies hat...
Kampf um Konzessionen – der Druck steigt
Ende letzten Jahres hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einem mit großer Spannung erwarteten Urteil erstmals dazu geäußert, unter welchen Voraussetzungen Strom- bzw. Gaskonzessionen vergeben werden können. Die Urteilsgründe liegen zwar noch nicht vor, aber in einer Pressemitteilung hat der...
Privatisierungsverbot für Verteilernetze kann europarechtskonform sein
Bis 2015 laufen in Deutschland etwa 1.000 Konzessionsverträge im Bereich der Strom- und Gasversorgung aus. Die Diskussion, ob die örtlichen Energienetze (wieder) durch die Städte und Kommunen selbst betrieben werden sollen, ist unter dem Stichwort Rekommunalisierung in vollem Gang. Die...
Vorläufige Bilanz der Koalitionsverhandlungen – 13 Seiten Energie
In Sachen Energiepolitik sind sich die künftigen Koalitionäre in vielen, aber nicht in allen Punkten einig. Vergangenen Montag haben die Verhandler von CDU/CSU und SPD in der großen Runde die vorläufigen Ergebnisse der Koalitionsarbeitsgruppe Energie bestätigt. Auf 13 Seiten werden...
Neue energiepolitische Akzente für Norddeutschland: Interview mit dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Olaf Scholz
Anlässlich der 18. BBH-Jahreskonferenz am 24.4.2013 in Hamburg hatten wir die Gelegenheit, vorab ein Interview mit Olaf Scholz, dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, zu führen. BBH-Blog: Herr Bürgermeister, eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre wird der Ausbau...
Wie die Energiewende von der politischen Wende profitieren kann
Wer die Zukunft erforschen will, muss die Vergangenheit kennen. An diese chinesische Weisheit, die man in ähnlicher Form immer wieder im Zitatenschatz findet, sollte man aktuell ruhig öfters denken. Denn die Energiewirtschaft befindet sich in einer Situation, in der es...
Fluch und Segen des EU-Beihilferechts: Ja, für wen eigentlich?
Was haben Rating-Agenturen, Banken, öffentliche Unternehmen und die Kölner Messe gemeinsam? Antwort: Sie alle müssen sich im Augenblick intensiv mit dem EU-Beihilfenrecht auseinandersetzen, weil sich dieses Rechtsgebiet erheblich auf Bonität und Finanzierung öffentlicher Unternehmen auswirkt.