TagUnbundling

Wie innovativ ist die Energiewirtschaft in der Schweiz?

„Autonomer Nachvollzug“: Dieses schöne Wort wird den rund 160 Teilnehmern des  Innovationsforums Schweiz am 15. und 16.3. in Zürich im Gedächtnis bleiben. Marc Steiner, Richter am Bundesverwaltungsgericht der Schweiz, verwendete diesen Begriff in seinem Vortrag und meinte damit die gesichtswahrende Manier der Schweiz, Regelungen und Gesetze der EU zu übernehmen, ohne diese explizit anzuerkennen...

Unbundling ohne „Kuschelkurs“: Sogar die Anordnung einer vollständigen eigentumsrechtlichen Entflechtung kann rechtens sein

EU-Mitgliedsstaaten dürfen verbieten, dass Verteilernetzbetreiber und Vertriebsgesellschaft zum gleichen Konzern gehören. Belange des Verbraucherschutzes und des unverfälschten Wettbewerbs können einen solchen Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit rechtfertigen. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) unlängst im Fall der Niederlande entschieden. Das echte „Ownership-Unbundling“...

Privatisierungsverbot für Verteilernetze kann europarechtskonform sein

Bis 2015 laufen in Deutschland etwa 1.000 Konzessionsverträge im Bereich der Strom- und Gasversorgung aus. Die Diskussion, ob die örtlichen Energienetze (wieder) durch die Städte und Kommunen selbst betrieben werden sollen, ist unter dem Stichwort Rekommunalisierung in vollem Gang. Die Niederlande dagegen sind einen etwas anderen Weg gegangen, die soziale Verantwortung im Netzbetrieb...

„Making the internal market work” – wie die Kommission den Binnenmarkt zum Funktionieren bringen will

Bereits seit den 1990er Jahren hatte die Europäische Union mit verschiedenen Richtlinien die Weichen für die Realisierung eines einheitlichen europäischen Energiebinnenmarkts gestellt. Zuletzt wurde dazu im Jahr 2009 das sogenannte Dritte Binnenmarktpaket Strom und Gas verabschiedet. Neben gas- und stromspezifischen Themen beinhaltet dieses Paket umfangreiche Regelungen zum Verbraucherschutz, zur...

Insolvente Energielieferanten: Wie kalkuliert man das Risiko?

Netzbetreiber bekommen es in jüngerer Zeit vermehrt mit Vertragspartnern zu tun, die insolvent sind und ihre Netzentgelte nicht mehr bezahlen. Das gab es zwar schon immer. Aber neu ist, dass es nicht nur Großkunden wie jüngst Schlecker oder Müller-Brot trifft, sondern auch Energielieferanten: Im letzten Jahr meldete mit TelDaFax ein großer Energieversorger Insolvenz an (siehe unsere Blogs vom 15...

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