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Es darf abgeschöpft werden – EuGH weist die Klage Polens gegen die Marktstabilitätsreserve ab

Der Emissionshandel ist das zentrale Klimaschutzinstrument der Europäischen Union (EU) – und gleichzeitig ihr Sorgenkind. Die wichtigste Maßnahme, ihn zum Funktionieren zu bringen, ist die sog. Marktstabilitätsreserve (MSR). Gegen sie hatte Polen Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingelegt. Diese Klage hat der EuGH nun mit Urteil (Rs. C-5/16) vom 21.6.2018 abgewiesen.

News zu Emissionshandel und Umweltrecht

In Zeiten hartnäckig niedriger Preise für Emissionshandelszertifikate gerät fast in Vergessenheit, dass der Emissionshandel eigentlich das Vorzeigeinstrument der europäischen Klimaschutzpolitik darstellt. Um die ehrgeizigen europäischen Klimaschutzziele, die aus dem Paris Agreement (wir berichteten) resultieren, zu erreichen, wird das Emissionshandelssystem daher schon 2019, spätestens aber mit...

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