TagUVP

18. Januar 2017

Gewinne aufgemöbelt: Bundeskartellamt verhängt Kartell-Bußgelder gegen Möbelhersteller

in Wettbewerbs- und Kartellrecht
2 min Lesezeit
18Januar

Vielleicht inspiriert von der Buchpreisbindung haben sich mehrere Möbelhersteller in den vergangenen Jahren dazu entschlossen, die sog. „unverbindlichen Preisempfehlungen (UVP)“ an die Händler etwas verbindlicher zu gestalten: Sie drohten Händlern, die ihre Ware zu anderen Preisen anboten, Liefersperren an und setzten sie teilweise auch durch. Ein empfindliches Übel für die Möbelhändler, die...

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26. Juli 2016

News zu Emissionshandel und Umweltrecht

in Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Handel, Kraftwerke, Strom, Umweltrecht
1 min Lesezeit
26Juli

In Zeiten hartnäckig niedriger Preise für Emissionshandelszertifikate gerät fast in Vergessenheit, dass der Emissionshandel eigentlich das Vorzeigeinstrument der europäischen Klimaschutzpolitik darstellt. Um die ehrgeizigen europäischen Klimaschutzziele, die aus dem Paris Agreement (wir berichteten) resultieren, zu erreichen, wird das Emissionshandelssystem daher schon 2019, spätestens aber mit...

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17. Juli 2014

Fracking doch zulässig? Wirtschafts- und Umweltministerium einigen sich auf Eckpunkte

in Gas, Wasser
3 min Lesezeit
17Juli

Ist Fracking gefährlich oder die Lösung aller unserer Energieprobleme? Darüber wird auf der ganzen Welt gestritten. Welche Zukunft die umstrittene Technologie in Deutschland hat, darüber haben die Bundesministerien für Wirtschaft (BMWI) und Umwelt (BMUB) jetzt zumindest teilweise Klarheit geschaffen. Am 4.7.2014 haben die beiden Ministerien in einem Schreiben an die Mitglieder der SPD-Fraktion im...

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17. August 2013

Biogas: Genehmigungsdschungel, Anzeigepflichten und Suche nach dem richtigen Gasnetzanschluss

in Erneuerbare Energien, Gas, Kraftwerke, Regulierung, Umweltrecht, Wasser
4 min Lesezeit
17August

Die Biogas-Branche hat keine lustigen Zeiten hinter sich (wir berichteten). Bereits im letzten Sommer fand sie sich dank der „Tank/Teller“-Debatte unversehens im Kreuzfeuer wieder. Neben der politischen Großwetterlage haben sich derweil auch die rechtlichen Anforderungen an die Errichtung von Biogasanalagen verschärft: Während bislang in vielen Fällen lediglich eine Baugenehmigung für die...

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4. März 2013

Gasförderung durch Fracking – Hui oder pfui?

in Energie, Gas, Umweltrecht, Wasser
5 min Lesezeit
04März

„Im Übrigen sehe ich auf absehbare Zeit nicht, dass irgendwo in Deutschland Fracking zur Anwendung kommt oder kommen kann“, so Peter Altmaier vor einigen Tagen im Deutschlandfunk. Nun haben Bundesumwelt– und Bundeswirtschaftsministerium gemeinsame Vorschläge vorgelegt, die rechtlichen Rahmenbedingungen zum Fracking in Deutschland zu ändern. Was ist nun von der Äußerung Altmaiers zu halten?

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29. Januar 2013

Jetzt auch juristischer Ärger für den Berliner Flughafen

in Beihilfenrecht, Europarecht, Umweltrecht, Verkehr
3 min Lesezeit
29Januar

Die Diskussionen um den Berliner Hauptstadtflughafen nehmen kein Ende: Nach dem Rücktritt von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit als Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft droht auch juristischer Ärger. Beihilfenrechtlich hatte die EU-Kommission im Dezember 2012 zwar das Paket für den künftigen Hauptstadtflughafen in Höhe von 1,2 Mrd. Euro genehmigt. Das Oberverwaltungsgericht...

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