TagStromStG

21. September 2012

Energie- und Stromsteuer: Was bisher geschah

in Energie, Kraftwerke, Steuern, Strom
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21September

Schon einmal vorweg: Es hat sich einiges getan in Sachen Energie- und Stromsteuer. Zwar hat der neue Spitzenausgleich noch immer keine feste Rolle in der Gesetzgebung erhalten, aber immerhin (nach mehrfachem Vorsprechen) einen Gastauftritt als Entwurf ergattern können. Und – um im Bild zu bleiben – die Festanstellung zum 1.1.2013 für mindestens fünf, womöglich auch zehn Jahre ist sehr...

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24. April 2012

BMF-Schreiben: Mehr Klarheit für dezentrale Stromerzeuger

in Energie, Steuern, Strom, Wärme und Kälte
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24April

Strom aus kleinen Stromerzeugungslagen (von bis zu 2 MW) kann nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG von der Stromsteuer befreit sein. Stammt er aus kleinen hocheffizienten KWK-Anlagen, ist obendrein nach § 53 Abs. 1 Nr. 2 EnergieStG eine Energiesteuerentlastung für die eingesetzten Energieerzeugnisse möglich. Zu diesen Regelungen hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) zum 30.3.2012 ein...

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5. April 2012

Gretchenfrage: Steuerbefreiungen ja oder nein?

in Energie, Steuern
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05April

Im letzten Jahr gab es viele Änderungen des Stromsteuer- (StromStG) und Energiesteuergesetzes (EnergieStG) wie auch der Durchführungsverordnungen (StromStV/EnergieStV) – in diesem Jahr müssen sie richtig umgesetzt werden. Aufgrund vieler Unklarheiten bei den Neuerungen (bspw. die neue Verklammerung von Anlagen nach § 12b StromStV) wird dies keine leichte Aufgabe sein. Spätestens im Rahmen...

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3. Februar 2012

Verschmelzung kann stromsteuerrechtliche Erlaubnis kosten

in Energie, Gesellschaftsrecht, Steuern, Strom
3 min Lesezeit
03Februar

Eine Erlaubnis, Strom steuervergünstigt zu verwenden (§ 9 Abs. 3 StromStG), erlischt, wenn ihr Inhaber mit einem anderen Unternehmen nach § 2 Nr. 1 UmwG verschmolzen wird. Das aus der Verschmelzung hervorgegangene Unternehmen kann die Erlaubnis nicht einfach übernehmen: Sobald die Verschmelzung im Handelsregister eingetragen ist, gilt sie als hinfällig. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) in einem...

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16. August 2011

Streit um BFM-Stromsteuerpläne für dezentrale Kleinanlagen

in Energie, Kommunen, Steuern, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht
2 min Lesezeit
16August

Im August sollen die überarbeiteten Durchführungsverordnungen (EnergieStV und StromStV) zum Strom- (StromStG) und zum Energiesteuergesetz (EnergieStG) in Kraft treten. Heikel an den Entwürfen ist vor allem ein Punkt: Überraschend schränkt der Entwurf für die StromStV die Steuerbegünstigung für dezentrale Kleinanlagen ein. Nach dem Verordnungsentwurf sollen Stromerzeugungseinheiten an...

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