Tag100-Tage-Gesetz

Was uns 2019 alles erwartet

Frohes Neues! Na, haben Sie den Gedenktag des heiligen Papstes Silvester I. auch entsprechend zelebriert? Ach, Ihnen war gar nicht bewusst, dass der letzte Tag des Jahres dem Schutzpatron der Haustiere gewidmet ist? Macht ja nichts. Der Beginn eines neuen Jahres ist auch ohne religiöse Bezüge ein denkwürdiges Ereignis, das man in der Regel in Gesellschaft von Familie und Freunden ganz emotional...

„Energiesammelgesetz“ doch noch in diesem Jahr?

Manch einer hatte es wohl schon fast aufgegeben. Das Paket neuer Regelungen unter dem Namen „Energiesammelgesetz“ (EnSaG), ursprünglich als „100-Tage-Gesetz“ bekannt (wir berichteten), wurde am 5.11.2018 vom Kabinett beschlossen. Erst Ende vergangener Woche hatte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen Referentenentwurf veröffentlicht. Monatelang war dem ein zähes Ringen vorausgegangen...

100 Tage Bundesregierung: Stets bemüht

Eine Schonfrist von 100 Tagen gewährt man einer neuen Regierung traditionell, bis man ihre Effektivität und Leistungen bewertet. Das ist nur fair. Wechselt man den Job, kann kaum ein Arbeitgeber verlangen, dass man die neue Position von Anfang an in vollem Umfang ausfüllt. Bevor man wirklich Gas geben kann, muss man sich erst einmal gründlich einarbeiten und sich auf das neue Umfeld und die...

Der Gordische Knoten der Energiewende

Was hat man der Energiewende nicht schon alles nachgesagt? Mammutaufgabe, Generationenprojekt, sogar von der deutschen Mondlandung war schon die Rede. Das sind alles Begriffe, die Respekt und Ehrfurcht gegenüber einem Vorhaben ausstrahlen, das die Energiewirtschaft über Jahre beschäftigt hat und noch weiter beschäftigen wird. Mit der Energiewende als „Exportschlager“ wiederum hat man den Aspekt...

Anlagenbegriff stellt KWK-Förderung zur Disposition

„100-Tage-Gesetz“: Mit diesem griffigen Kurztitel wollte man die besondere Eilbedürftigkeit des „Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und weiterer Bestimmungen des Energierechts“ verdeutlichen. Verschiedene grundlegende Weichenstellungen für die Energiewirtschaft sind darin vorgesehen. So eilig war es dem Gesetzgeber dann...

BMWi legt Referentenentwurf für „100-Tage-Gesetz“ vor: zentrale Änderungen für KWK-Anlagen

Vergangene Woche hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen Referentenentwurf für das sogenannte „100-Tage-Gesetz“ vorgelegt. Der Zeitplan für diesen „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und weiterer Bestimmungen des Energierechts“ – so der offizielle Titel – ist sportlich: Bereits am 9.5.2018 soll der...

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