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Telekommunikation: Zugangsregulierung in geförderten Netzen nimmt Form an

Inernet WLAN Router Glasfaserausbau

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) zum ersten Mal eine Entscheidung zum offenen Netzzugang (Open Access) zu geförderter Breitbandinfrastruktur getroffen. Die Netzbetreiberin muss nun Zugang zu unbeschalteten Glasfaserpaaren gewähren und ein Angebot unterbreiten, das auf den Abschluss einer vertraglichen Zugangsvereinbarung...

Glasfaser-Fördertöpfe des Bundes für 2022 ausgeschöpft

Inernet WLAN Router Glasfaserausbau

Der Glasfaserausbau in Deutschland kommt in Fahrt. Nach Veröffentlichung der Graue-Flecken-Förderung ziehen auch die Städte und Kommunen immer dynamischer mit: Die Bundestöpfe für den Glasfaserausbau im Rahmen der Gigabit-Förderung sind bereits für den Rest des Jahres ausgeschöpft. Eigentlich ist das ein gutes Zeichen für den Glasfaserausbau und die Ziele, die sich die Bundesregierung und...

Die „besondere“ Innovationsaus-schreibung vom 1.4.2022: Die Ergebnisse liegen vor!

PV Module

Bei der Innovationsausschreibungsrunde am 1.4.2022 gab es eine Besonderheit: ein eigenes Segment in Höhe von 150 MW für Anlagenkombinationen mit sogenannten besonderen Solaranlagen. Mit Spannung wurde daher erwartet, wie das Rennen ausgeht. Am 11.5.2022 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) nun die Sieger bekanntgegeben. Worum ging es?  Gebote für diese Anlagenkombinationen wurden – vereinfacht...

Der Countdown läuft: Die TKG-Novelle bringt auch regulatorische Änderungen

Schild mit Telefonhörer an Häuserwand

Am 1.12.2021 tritt das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) in Kraft. Neben den verschärften Kundenschutzvorschriften wird das TKG ein „Mehr“ an Regulierung mit sich bringen. Erweiterte Zugangsregulierung und Wegfall des „Nebenkostenprivilegs“ als Weg zum Open-Access Nach europäischen Vorgaben wurden in §§ 20 bis 23 TKG n.F. bereits bestehende allgemeine Zugangsregelungen angepasst und wesentlich...

Ein Jahr DigiNetzG: auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

Vor etwas mehr als einem Jahr, ist das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) in Kraft getreten. Was ist in diesem Jahr passiert? Das im Telekommunikationsgesetz (TKG) verankerte DigiNetzG bildet einen „zentralen Meilenstein“ für die Verwirklichung der von der Bundesregierung beschlossenen Digitalen Agenda für Deutschland und des darin beschlossenen...

BGH-Grundsatzurteil: Netzbetreiber sind nicht Berater der Anlagenbetreiber

Dass man eine Photovoltaik(PV)-Anlage zu spät an die Bundesnetzagentur (BNetzA) meldet, kann schon mal vorkommen. Aber welche Folgen hat das für den Förderanspruch eines PV-Anlagenbetreibers? Und muss der Netzbetreiber auf die Meldepflicht hinweisen? Diese Fragen hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt in einem lang erwarteten Urteil (v. 5.7.2017, Az. VIII ZR 147/16) beantwortet.

Neu, neuer, Erneuerbar: Unsere News für die Branche

Es ist wieder einiges zusammengekommen in unserem EEG-Newletter! Die Marktstammdatenregisterverordnung (MaStRV) ist kürzlich in Kraft getreten und hat erhebliche Bedeutung für EEG-Anlagen, das Winterpaket (wir berichteten) wird im Europäischen Parlament weiter diskutiert, das Netzentgeltmodernisierungsgesetz (NEMoG) und das Mieterstromgesetz sind durch und eine Mantelverordnung könnte bald dafür...

Neue Transparenzvorschriften für Internet-Provider

Unternehmen, die Telekommunikations- und Internetzugangsdienste anbieten, müssen neue und umfassende Verbraucherschutzvorschriften berücksichtigen. Am 1.6.2017 ist die neue TK-Transparenzverordnung (TKTranspararenzV) der Bundesnetzagentur (BNetzA) in Kraft getreten, die im Hinblick auf die Vertrags- und Rechnungsgestaltung sowie allgemein auf den Verbraucherschutz – teilweise weit über...

Zu viel oder zu wenig? Im Gespräch mit dem Regulierungsexperten Rudolf Böck über die Eigenkapitalzinssätze in der 3. Regulierungsperiode

Bis zur nächsten Regulierungsperiode für Gas (2018) und Strom (2019) ist es zwar noch ein Weilchen hin, dennoch wird schon seit längerem kontrovers darüber diskutiert, welche Eigenkapitalzinssätze notwendig sind, damit Netzbetreiber in Ausbau und Modernisierung ihrer Netzinfrastruktur weiter investieren können. Anfang 2015 gab es die ersten Meldungen, die Bundesnetzagentur (BNetzA) plane in der 3...

BNetzA veröffentlicht finale Version des IT-Sicherheitskatalogs

Strom- und Gasnetzbetreiber (dies umfasst Betreiber geschlossener Verteilernetze nach § 110 EnWG) sind rechtlich verpflichtet, die Sicherheit ihrer Netze zu gewährleisten. Das schließt gemäß § 11 Abs. 1 a EnWG die Pflicht ein, angemessene Schutzmaßnahmen gegen Bedrohungen für ihre Telekommunikations- und elektronischen Datenverarbeitungssysteme zu treffen. Um diesen gesetzlich geforderten...

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