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Glasfaser für alle bis Ende 2030 – oder wann?

Glasfaserausbau

Nach den durch die TKG-Novelle geschaffenen Impulsen für den Glasfaserausbau haben sich Bund und Länder nun geeinigt, den flächendeckenden Ausbau bis Ende 2030 abzuschließen. Wir erinnern uns: 2009 versprach die damalige Bundeskanzlerin eine flächendeckendes Breitbandabdeckung für alle bis 2014, weitere Versprechen folgten. 2018 hieß es dann, dass die Ziele bis 2025 nicht mehr erreichbar seien...

Alles neu bei Cookies? Heute tritt das TTDSG in Kraft

Heute tritt das neue Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) in Kraft. Es enthält unter anderem wichtige Bestimmungen zum Einsatz von Cookies und vergleichbaren Technologien. Unsicherheiten beseitigen Das neue TTDSG führt die datenschutzrechtlichen Vorschriften aus dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und...

Der Countdown läuft: Die TKG-Novelle bringt auch regulatorische Änderungen

Schild mit Telefonhörer an Häuserwand

Am 1.12.2021 tritt das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) in Kraft. Neben den verschärften Kundenschutzvorschriften wird das TKG ein „Mehr“ an Regulierung mit sich bringen. Erweiterte Zugangsregulierung und Wegfall des „Nebenkostenprivilegs“ als Weg zum Open-Access Nach europäischen Vorgaben wurden in §§ 20 bis 23 TKG n.F. bereits bestehende allgemeine Zugangsregelungen angepasst und wesentlich...

Die TKG-Novelle: Telekommunikationsanbieter müssen schnell handeln

Schild mit Telefonhörer an Häuserwand

Nachdem sich die Verkündung des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes (TKModG) bis Ende Juni verzögert hatte (wir berichteten), bleibt TK-Anbietern, Telekommunikationsunternehmen und Stadtwerken mit TK-Sparte nicht mehr viel Zeit, die neuen Regeln umzusetzen. Schon am 1.12.2021 wird das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz überwiegend in Kraft treten – und damit auch das neue...

IT-Sicherheitsgesetz 2.0 auf der Zielgeraden

Am 23.4.2021 hat der Bundestag das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 (IT-SiG 2.0) beschlossen. Am 7.5.2021 wurde es vom Bundesrat gebilligt. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wird das Gesetz zum ganz überwiegenden Teil am darauffolgenden Tag in Kraft treten. Die Änderungen sind für die Betreiber von Energieversorgungsnetzen und von Kritischen...

Ein Jahr DigiNetzG: auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

Vor etwas mehr als einem Jahr, ist das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) in Kraft getreten. Was ist in diesem Jahr passiert? Das im Telekommunikationsgesetz (TKG) verankerte DigiNetzG bildet einen „zentralen Meilenstein“ für die Verwirklichung der von der Bundesregierung beschlossenen Digitalen Agenda für Deutschland und des darin beschlossenen...

Gut kombiniert, Dr. Watson? Über interne Ermittler, private E-Mails und die Tücken des Fernmeldegeheimnisses

Früher begegneten sie uns als Sherlock Holmes, der ein tödliches Schlafmittel in einem Brandy entdeckt, als sein Freund und ständiger Begleiter Dr. Watson oder auch als Miss Marple mit ihrem Hut, die im 16-Uhr-50-Zug von Paddington ein Abteil nach Spuren durchsucht. Was die Detektive aus englischen Krimis mit den Mitarbeitern aus der Rechts- oder Compliance-Abteilung gemeinsam haben? Die...

Bundesnetzagentur will Telekom mehr Rechte zur Zugangsverweigerung einräumen

Die Deutsche Telekom erhält unter bestimmten Bedingungen das Recht, Wettbewerbern den Zugang zum vollständig entbündelten Teilnehmeranschluss am Kabelverzweiger (KVz) zu verweigern. Das geht aus einem am 9.4.2013 veröffentlichten Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur (BNetzA) zum so genannten Vectoring hervor. Darin wird der Deutschen Telekom in Aussicht gestellt, den umfassenden Einsatz der...

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