Tag · Integrität
Stichtag 25.5.: Datenschutz-Grundverordnung wird Pflicht!
Am 25.5.2018 ist es soweit: Dann kommen die neuen Datenschutz-Spielregeln für alle Unternehmen zum Einsatz (wir berichteten), die mit personenbezogenen Daten (z.B. von Kunden oder Mitarbeitern) zu tun haben. Darunter auch: Energieversorger. Ziel der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO/VO (EU) 2016/679), die mit...
Kritische Infrastrukturen? Besondere Pflichten!
Betreiber sogenannter Kritischer Infrastrukturen, darunter insbesondere auch aus der Energiewirtschaft, müssen nach dem BSI-Gesetz (BSIG) und speziellen Regelungen im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) künftig einen Mindeststandard an IT-Sicherheit einhalten und IT-Sicherheitsvorfälle an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) melden. Wer...
Neue Anforderungen an die IT-Sicherheit in der Wasserversorgung
Am 12.6.2015 hat das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) den Bundestag passiert (wir berichteten). Das Gesetz wird sich auch auf die Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung auswirken: Jetzt ist klar, dass der Gesetzgeber auch diese Bereiche als Kritische Infrastrukturen...
REMIT-Meldepflicht im Energiegroßhandel: Startschuss zur Registrierung gefallen
Lange genug hat es gedauert. Doch jetzt sind die gesetzlichen Grundlagen für das Meldewesen im europäischen Energiegroßhandel gelegt – und es wird ernst: Am 18.12.2014 hat die EU-Kommission die Durchführungsverordnung zur REMIT (1348/2014) veröffentlicht (wir berichteten), die die Verordnung für...
REMIT: Und am Ende siegt doch der Realitätssinn?
Die EU-Verordnung über Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts, nach ihrer englischen Bezeichnung kurz REMIT genannt, ist auch nicht mehr taufrisch. Auch wir haben schon öfters über sie berichtet. Allerdings, und das wurde niemand müde zu erwähnen, war sie bislang wahlweise ein...
Markttransparenzstelle: Der Gesetzgeber macht Ernst
Schon 2009 hatten CDU, CSU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, eine „Markttransparenzstelle“ einzurichten. Im Herbst 2010 wurde das Vorhaben in einem 10-Punkte-Sofortprogramm nochmals aufgegriffen. Jetzt werden endlich Nägel mit Köpfen gemacht: Am vergangenen Freitag, den 23.3.2012, hat das Bundeswirtschaftsministerium...