TagBäderbetriebe

31. März 2021

Bäderbetrieb Schneverdingen: Exklusiveinlass für einzelne Stammgäste

in Kommunen

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31März

Um die Verbreitung des SARS-CoV-2 einzudämmen, wurden auch die Schwimmbäder geschlossen (wir berichteten). Für die Betreiber dieser Einrichtungen brachte das enorme finanzielle Einbußen mit sich. Eine Entscheidung (Beschl. v. 1.2.2021, Az. 15 B 343/21) des Verwaltungsgerichts (VG) Hannover nahmen die Heidjers Stadtwerke als Betreiber eines Schwimmbades in der niedersächsischen Stadt...

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24. März 2021

Dauerschließung und keine Hilfen: Das Sterben kommunaler Schwimmbäder ist vorprogrammiert

in Kommunen

4 min Lesezeit

24März

Als im Frühjahr 2020 die Schwimmbäder schließen mussten, ging man davon aus, dass es sich um eine vorübergehende, kurzfristige Maßnahme handelt, die sich irgendwie finanziell abfedern ließe. Ein Jahr später müssen wir erkennen, dass die kurzfristige Maßnahme zum Dauerzustand geworden ist. Aber wer kommt eigentlich für die Umsatzeinbrüche der kommunalen Schwimmbäder auf?

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9. Dezember 2020

Online-Buchung für Bäderbetriebe: Rechtssicher in das neue Jahr

in Datenschutzrecht, Digitalisierung, Kommunen

2 min Lesezeit

09Dezember

Online-Buchungssysteme bei Bäderbetrieben sind auf dem Vormarsch. Was für Kunden und auch die Bäder selbst viele Vereinfachungen mit sich bringt, birgt für die Betriebe aber auch einige Fallstricke in der Umsetzung. Deshalb ist es wichtig, sich hier rechtssicher aufzustellen.

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25. November 2020

Immer wieder die Frage der Beihilfe: Der steuerliche Querverbund erneut beim BFH

in Beihilfenrecht, Kommunen, Steuern

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25November

Der steuerliche Querverbund liegt wieder einmal auf dem Tisch der Richter des Bundesfinanzhofs (BFH). In zwei Verfahren des Finanzgerichts (FG) Münster könnte es wieder zu einer Vorlage zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) kommen. Die Unsicherheit für die Stadtwerkebranche bleibt also groß, weshalb die politisch Verantwortlichen endlich für Rechtssicherheit sorgen sollten.

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25. September 2020

Kontaktdatenerfassung in Bäderbetrieben auf dem Prüfstand der Datenschutzaufsichtsbehörden

in Datenschutzrecht, Kommunen

4 min Lesezeit

25September

Die Corona-Pandemie wirkt sich weiterhin auf den Alltag und die Freizeitgestaltung aus. Neben Abstandsregelungen, Hygienemaßnahmen und dem Tragen von Alltagsmasken (wir berichteten) spielt auch die Kontaktdatenerfassung von Besuchern eine große Rolle bei der Kontrolle des Infektionsgeschehens. Dies gilt insbesondere für Betriebe mit Publikumsverkehr wie im Gastronomie- und Kulturbereich, deren...

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10. September 2020

Eine Badesaison im Schatten der Corona-Pandemie

in Datenschutzrecht, Kommunen

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10September

Die Freibadsaison startete dieses Jahr mit einiger Verspätung und unter pandemiebedingten Auflagen. Jetzt geht sie langsam zu Ende während die Pandemie immer noch Teil des Alltags ist. Was hat man aus der Freibadsaison unter Pandemiebedingungen gelernt? Und welche besonderen, neuen Probleme stehen den Badbetreibern in der Hallenbadsaison bevor?

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10. Dezember 2019

Begrenzt ist nicht befristet – Das BAG eröffnet neue Wege zur Saisonarbeit in Freibädern

in Arbeitsrecht, Kommunen

4 min Lesezeit

10Dezember

Wer im Freibad arbeitet, hat in der Regel nur in den Sommermonaten etwas zu tun. Deshalb liegt es nahe, solche Mitarbeiter trotz Daueranstellung nur in dieser Zeit zu beschäftigen und zu vergüten. Geht das rechtlich überhaupt? Ja, sagt das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem kürzlich verkündeten Urteil (v. 19.11.2019, Az. 7 AZR 582/17) – jedenfalls dann, wenn außerhalb der Saison kein...

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