Tag · Leitlinien für Umwelt- und Energiebeihilfen
Kommission gibt grünes Licht für Offshore-Wind-Förderung
Am 16.4.2015 hat die Europäische Kommission die deutschen Pläne zur Förderung von den zwanzig bis 2020 geplanten Offshore-Wind-Parks genehmigt. Sie sei mit dem europäischen Beihilfenrecht vereinbar, da sie den Energie- und Umweltzielen der Union dienten, ohne den Wettbewerb zu stark...
Das EEG 2014 nimmt die letzten Hürden – teilweise befristet
Nun ist es also amtlich: Das EEG 2014 ist zum 1.8.2014 in Kraft getreten! Am 24.7.2014 wurde die grundlegende Novelle im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. I S. 1066). Weil sich in diese Fassung aber einige Fehler eingeschlichen hatten (was angesichts der Eile, mit...
Kommission schnürt das Beihilfenpaket: erst Leitlinien, jetzt Gruppenfreistellungsverordnung
Die Beihilfenpolitik der Europäischen Kommission gewinnt immer mehr an Konturen: Schon am 9.4. hatte sie ihre Leitlinien (wir berichteten) für Umwelt- und Energiebeihilfen vorgestellt, die am 1.7.2014 bereits in Kraft treten sollen, bislang jedoch noch nicht im Amtsblatt der EU veröffentlicht...
Was lange währt … Kommission überarbeitet die Leitlinien für Umwelt- und Energiebeihilfen noch einmal
Die Europäische Kommission war mit ihrem Entwurf für Leitlinien für Umwelt- und Energiebeihilfen, den sie am 18. Dezember 2013 zur Konsultation veröffentlicht hatte (wir berichteten), auf harsche Kritik gestoßen, vor allem was die Erneuerbaren Energien betrifft: Die sollten nur noch...