TagAbmahnung

Dreist ist manchmal auch verboten

Direktvermarkter sind im Wettbewerb um Energiekunden nicht gerade für Schüchternheit bekannt. Bis vor kurzem war es keine Seltenheit, dass sie behaupteten, von den Stadtwerken oder jedenfalls in deren Auftrag zu kommen – was frei erfunden war. Doch mittlerweile scheinen die oft empfindlichen Ordnungsgelder zu wirken: Die meisten derjenigen Direktvermarkter, die immer wieder wegen...

Widerrufsbelehrung im Internet: „Häkchen“ ist unzulässig

Im Internethandel ist es nach wie vor weit verbreitet, sich mit „Checkboxen“ bestätigen zu lassen, dass der Kunde die Widerrufsbelehrung erhalten und/oder zur Kenntnis genommen hat. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) solche Checkboxen explizit für AGB-rechtswidrig erklärt (Az. III ZR 368/13) und ihnen jede Beweiswirkung abgesprochen. Das Urteil betraf zwar nicht unmittelbar die Energieversorgung...

Wettbewerb der Energiewirtschaft 3.0 – Rechtssichere Gestaltung des Internetauftritts

„Das Internet ist für uns alle Neuland“. Das hat Angela Merkel 2013 gesagt und damit eine Menge Spott und Häme in eben diesem Medium auf sich gezogen. Denn das Internet hat sich längst zu einem tragenden Pfeiler der Weltwirtschaft entwickelt. Auch die Energiewirtschaft tummelt sich schon lange auf dem vermeintlichen Neuland, und das mit gutem Grund: Wer Verbraucher oder Geschäftskunden auf das...

Unlautere Telefonwerbung: warum sie nicht aufhört, und was man trotzdem dagegen tun kann

Wer kennt das nicht? Nach einem langen Arbeitstag oder am Wochenende klingelt das Telefon. Am anderen Ende der Leitung meldet sich aber weder ein Freund noch ein Familienmitglied, sondern ein Kundenwerber, der Ihnen Geldanlagen, Versicherungs-, Telekommunikations- oder Energielieferungsverträge oder sonst etwas andrehen möchte, das Sie gar nicht haben wollen.

Unternehmens- und Behördenauftritte im Internet: Ausgewählte „Dos & Don’ts“ bei der Nutzung von Social-Media-Plattformen

Facebook, Twitter, Pinterest, Google+ und Co. – längst sind Social-Media-Plattformen zum festen Bestandteil des Alltags eines großen Teils der globalen Gesellschaft geworden. Was die Gesellschaft umtreibt, bewegt auch die Unternehmenswelt. Das Ziel ist leicht definiert: Unternehmen wollen dort präsent sein, wo sich ihre (potentiellen) Kunden ohnehin bereits aufhalten, wo in Sekundenschnelle...

Der große Wurf – am Ende bleibt`s, wie es gewesen!

Nun ist es vollbracht – und doch anders als von manchen erhofft und von der Energiewirtschaft befürchtet: Der Gesetzgeber hat das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken am 27.6.2013 verabschiedet. Über den Gesetzentwurf hatten wir vor Kurzem berichtet und auf Neuerungen im Zusammenhang mit dem so genannten fliegenden Gerichtsstand hingewiesen (wir berichteten).

Werbung! Aber wie?

Wer nicht wirbt, der stirbt – so lautet eine alte Händlerweisheit, und die gilt nicht nur für den Einzelhändler in der Fußgängerzone, sondern für jedes Unternehmen, das seine Produkte erfolgreich verkaufen will. Werbung ist nötig, um sich am Markt erfolgreich zu positionieren, und die Vielzahl an Möglichkeiten, Werbung zu betreiben, ist an sich unbeschränkt – aber umso leichter verliert man als...

Telefonwerbung und Abmahnmissbrauch: Der Gesetzgeber weckt hohe Erwartungen

Lange hatten Initiativen einzelner Gruppen schärfere Regeln gegen belästigende Telefonwerbung gefordert, insbesondere dass dabei abgeschlossene Verträge nachträglich schriftlich bestätigt werden müssen (wir berichteten). Jetzt hat die Bundesregierung einen großen Wurf getan und einen Entwurf eines Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken am 15.04.2013 in den Bundestag eingebracht. Das Gesetz...

Fristlose Kündigung – Was darf sich ein Chefarzt alles erlauben oder ist Autofahren schwieriger als Operieren?

Ärzte gelten bekanntlich als „Halbgötter in weiß“. Doch sind sie deshalb auch arbeitsrechtlich unantastbar? Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 25.12.2012 – 2 AZR 495/11 – scheint dies nahe zu legen. Folgender Fall erregte Aufsehen: Ein – offenbar multitaskingfähiger – Chefarzt eines deutschen Krankenhauses nahm zu Operationen regelmäßig auch sein privates Handy mit in...

Folgen Sie uns auf Twitter

Kategorien

Archive

BBH Almanach

Materialien für Praktiker im
Energie-, Infrastruktur- und öffentlichem Sektor aus Wirtschaft, Recht und Steuern

Veranstaltungskalender