Tag · Gesundheitsschutz
Corona-Pandemie und Tourismus-Branche – im Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft Dr. Michael Frenzel
Eines ist in den letzten Monaten deutlich geworden: Es gibt kaum einen Wirtschaftssektor, der nicht von der Corona-Pandemie betroffen ist. Über die Auswirkungen und die jeweiligen Bewältigungsstrategien haben wir mit Vertretern unterschiedlicher Infrastruktur-Branchen gesprochen; darunter die Kommunalwirtschaft und die Energieversorgung....
SARS-CoV-2-Arbeitsschutz: Der Unterschied zwischen Standard und Regel
Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel soll den SARS-CoV2-Arbeitsschutzstandard von April konkretisieren und dadurch ausdrücklich „mehr Rechtssicherheit“ für Arbeitgeber bringen. Sie enthält zwar keine wirklichen Neuerungen, bietet dem Arbeitgeber aber mehr Klarheit zur Umsetzung konkreter Maßnahmen, um seine arbeitsschutzrechtlichen Pflichten zu erfüllen. Ob...
Digitale Planungs- und Genehmigungsverfahren während der Pandemie: der Entwurf zum Planungssicherstellungsgesetz
Die Bundesregierung reagiert auf den faktischen Stillstand in Planungs- und Genehmigungsverfahren. Über ein Planungssicherstellungsgesetz (PlanSig) soll die Öffentlichkeitsbeteiligung in Verwaltungsverfahren möglich bleiben. Wenn alle skypen, zoomen, whatsappen usw., dann soll das nun auch in Planungs- und Genehmigungsverfahren möglich sein. Oder...
Wie die Kommunalwirtschaft auf die Coronakrise reagiert: im Gespräch mit Steffen Maiwald von den Stadtwerken Trier
Wie geht die Kommunalwirtschaft mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie um? Dieser Frage widmen wir uns in einer losen Blog-Reihe mit Vertretern der Branche. Für die heutige Ausgabe haben wir mit Steffen Maiwald gesprochen, dem kaufmännischen Vorstand der Stadtwerke Trier. Er...
Nicht nur in Krisenzeiten ordnungsgemäße Abläufe sicherstellen: Rechtssicherheit durch Übertragung von Unternehmerpflichten
Der Geschäftsführer ist formaljuristisch für alles verantwortlich: Bei ihm liegt die Verantwortung für den Aufbau einer rechtssicheren Organisation. Das beinhaltet auch die Verantwortung dafür, eine ordnungsgemäße Aufbau- und Ablauforganisation umzusetzen. Der Aufbau einer rechtssicheren Organisation im technischen wie auch im...
Wie Corona die Baustellen beeinflusst – Teil 2
Am 23.3.2020 hat das Bundesinnenministerium (BMI) einen Erlass zur Corona-Pandemie veröffentlicht, der Leitlinien zum Umgang mit den Baustellen des Bundes vorgibt und die Folgen der Corona-Krise bewertet. Die im Erlass angesprochenen Problemkreise machen sich bereits bemerkbar, dabei können alle Parteien...
Minimierungspflicht für Stromleitungen: Ein Abstandsgebot durch die Hintertür?
Wer Niederfrequenz- oder Gleichstromanlagen errichtet oder wesentlich ändert, muss nach § 4 Abs. 2 der 26. BImSchV die von der Anlage ausgehenden elektrischen, magnetischen und elektromagnetischen Felder nach dem Stand der Technik minimieren. Von dieser Pflicht sind Betreiber von u.a....