Tag · Versorgungssicherheit
10 Punkte für die deutsche Energiepolitik
In unserem Newsletter berichteten wir jüngst über die energiepolitischen Entwicklungen des vergangenen sowie des gerade begonnen Jahres, bei denen die Energiewende und der Klimaschutz im Zentrum des Interesses stehen. Mit der Energiewende soll die Energieversorgung sicherer und umweltfreundlicher werden, dabei...
Versorgungssicherheit im Erdgas – Änderung im Marktdesign?
Die Ankündigung möglicher Notfallmaßnahmen durch den Fernleitungsnetzbetreiber Open Grid Europe (OGE) hat kürzlich für einige Bewegung im Gasmarkt gesorgt und pünktlich zum Beginn des Winterhalbjahres das Thema Gasversorgungssicherheit aus der Sommerpause geholt. Der L-Gas-Engpass in Nordrhein-Westfalen war Beleg dafür, dass...
Monopolkommission sieht den Entwurf zum Strommarktgesetz kritisch
Die Monopolkommission begutachtet regelmäßig, wie gut der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten funktioniert und wie er sich absehbar entwickelt. In ihrem jüngsten Gutachten vom 6.10.2015 hat sich die Monopolkommission eingehend mit dem aktuellen Entwurf (wir berichteten) der Bundesregierung...
Der Referentenentwurf eines Strommarktgesetzes hält (noch) nicht, was das Weißbuch verspricht
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat sich zum Ziel gesetzt, in Zeiten gewandelter energiewirtschaftlicher Rahmenbedingungen auch künftig die Basis für eine sichere, preiswürdige, klimafreundliche und effiziente Stromversorgung zu schaffen. Nach dem Grün– und dem Weißbuch (wir berichteten) liegt nun ein erster Entwurf...
Mehr Klarheit für den Strommarkt: Das Weißbuch des Bundeswirtschaftsministeriums
Der nächste Schritt in Richtung Strommarktgesetz ist getan: Nach dem Grünbuch (wir berichteten) hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) am 3.7.2015 das Weißbuch zum Strommarkt veröffentlicht. Im Grünbuch waren noch alle Fragen offen. Sind die wichtigsten Entscheidungen für den Strommarkt im Weißbuch...
Das neue Tarifeinheitsgesetz: Kein Allheilmittel gegen Streiks in Einrichtungen der Daseinsvorsorge
Die Streikkaskaden bei der Deutschen Bahn haben die Nerven vieler Bürger strapaziert, genauso wie die Arbeitskämpfe bei Post, Luftfahrt und Kinderbetreuungseinrichtungen. Doch jetzt hat die Große Koalition das umstrittene Tarifeinheitsgesetz auf den Weg gebracht, das am 12.6.2015 den Bundesrat durchlief...
Prost, Herr Nachbar! Was die „gemeinsame Erklärung“ der 12 EU-Staaten zum Strommarkt zu bedeuten hat
Wer öfters mit Juristen zu tun hat, lernt seine Worte auf die Goldwaage zu legen und weiß, dass eine „gemeinsame Erklärung“ nicht mit einer Vereinbarung, einem Vertrag oder einer Übereinkunft zu verwechseln ist. Eine solche gemeinsame Erklärung haben die „elektrischen...
Kommunale Selbstverwaltung in lokalen Belangen – ein Interview mit Prof. Dr. Joachim Wieland
Hoch ging es her auf der AK- REGTP-Regulierungskonferenz am 9.6.2015 in Berlin. Ein Grund für die Aufregung der knapp 200 Teilnehmer war das für Kommunen immer wieder heiße Thema Konzessionsvergaben. Klare Worte hat zum Beispiel Prof. Dr. Joachim Wieland in...
Unser Tag der Konzessionen (Teil 2): Erste Arbeitsfassung zum Referentenentwurf des BMWi zu Konzessionsvergaben – weniger statt mehr Rechtssicherheit
Heute ist bei Ihrem BBH-Blog bekanntlich der Tag der Konzessionen und Netzübernahmen. Wir berichten über den Tag verteilt über die heutigen Zustände und die, die in der Pipeline sind. Teil 1 unserer Serie beschäftigte sich mit der Sicht von Bundeskartellamt (BKartA)...
Wovon wir reden, wenn wir von Energiehandel reden: Im Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der EEX Peter Reitz
Beschäftigt man sich mit dem europäischen Energiehandel, so richtet sich der Fokus früher oder später zwangsläufig auf die European Energy Exchange (EEX), dem führenden Energiehandelsplatz in Europa. Bei einer Interviewreihe zum Thema Energiehandel darf deshalb auch ein Vertreter der EEX...