Halbzeitpause!
Richtig, jetzt kommt wieder die Zeit im Jahr, in der Sie kurz ohne uns auskommen müssen. Sehen Sie es uns nach: Genauso wie die Parlamentarier benötigt auch unser Blog einfach mal eine Pause. Immerhin schon über 110 Blog-Beiträge haben wir bis jetzt veröffentlicht und damit zahlreiche Branchen-Entwicklungen mit Ihnen zusammen verfolgt. Das schlaucht, oder?
Einfach mal den Stift beiseitelegen und den Kopf frei bekommen – zugegeben, das ist ein Luxus, der leider nicht jedem gleichermaßen vergönnt ist. Die „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ aka die Kohlekommission z.B. muss den Sommer über durcharbeiten. Während andere in der Sonne brutzeln, dampfen in der Kommission die Köpfe. Nachdem die Installierung des Gremiums nicht nur mit grundsätzlichem Zuständigkeitsgerangel zwischen BMWi und BMU, sondern auch mit Diskussionen um die konkrete Personalbesetzung verbunden gewesen ist, soll es jetzt umso schneller gehen: Bereits Ende Oktober, also in gut drei Monaten, soll die Kommission erste konkrete Maßnahmen empfehlen, wie der Strukturwandel in den betroffenen Braunkohleregionen vonstattengehen kann. Nur um weitere zwei Monate später den Abschlussbericht vorzulegen, der nicht weniger als einen Kohleausstiegspfad auf der einen und ein Szenario für Wachstum und Beschäftigung auf der anderen Seite enthalten soll. Das ist … nennen wir´s mal: sportlich. An Urlaub denkt da jedenfalls sicher keiner. Vielleicht an Auswanderung?
Spaß beiseite, die Verantwortung für die 31 Mitglieder ist groß, das Thema sicherlich noch heikler als der Atomausstieg und überhaupt eine breit konsensfähige Lösung zu erarbeiten, erscheint fast unmöglich.
Und dann eben auch noch dieser verflixte Zeitplan. Wenn man sich die Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier über die letzten Monate mal vor Augen führt, passt dieses straffe Programm eigentlich gar nicht so Recht zu seinem Habitus. Die Sonderausschreibungen für Photovoltaik und Onshore-Wind wollte er erst mal verschieben, bei den Verhandlungen zur Erneuerbaren-Energien-Richtlinie setzte er sich für eine wenig engagierte Erneuerbaren-Quote ein und generell hält er wenig von hehren Zielen, die man am Ende dann doch nicht erreicht. Nein, bei der Kohlekommission bleibt es anspruchsvoll. Aber, nun ja, der Minister möchte eben jetzt einfach mal eine schnelle Entscheidungsgrundlage haben.
Aber wer weiß? Vielleicht sehen wir das auch viel zu schwarz. Schließlich hat es die Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) ja auch geschafft, innerhalb von nur sieben Monaten bis April 2016 einen Lösungsvorschlag zur sachgerechten Umsetzung des Atomausstiegs vorzulegen. Zugegebenermaßen war der Arbeitsauftrag dort klar umrissen und auch die politische Entscheidung zur Vorfrage war gefällt. Immerhin ist nun auch die Umsetzung der Kommissions-Ergebnisse durch; das Parlament hat auch der letzten Novelle des Atomgesetzes zugestimmt. Der Ausstieg ist nun rechtlich in trockenen Tüchern, mit dem Kompromiss können alle Beteiligten gut leben und die (Noch-)Kernkraftwerksbetreiber RWE und E.ON haben sich sogar in eine Richtung entwickelt, mit der noch zu Anfang dieses Jahres niemand hätte rechnen können. Wäre das auch möglich gewesen, wenn der Atomausstieg nie gekommen wäre? Das ist natürlich reine Spekulation. Aber im Urlaub darf man ja wohl mal seinen Gedanken freien Lauf lassen, oder?
In diesem Sinne: Einen schönen Sommer und bis sehr bald!
Ihr BBH-Blog
PS: Wenn Sie noch nach einer Lektüre für den Sommer suchen, die die Energiepolitik des 1. Halbjahres 2018 zusammenfasst, haben wir vielleicht etwas für Sie.
