KategorieKommunen

17. Januar 2020

Die Digitale Transformation der Energiewirtschaft: Die ersten Schritte in die Smart City (Teil 6)

in Digitalisierung, Energie, Entsorgung/Abfall, Kommunen, Kraftwerke, Umweltrecht, Verkehr, Wärme und Kälte, Wasser

3 min Lesezeit

17Januar

Mittwochabend 20.30 Uhr. Ich sitze am Steuer, meine Frau und ich fahren zu einem Konzert.  Wir sind spät dran, der Einlass hat bereits um 20.00 Uhr begonnen. Kommen wir noch rechtzeitig? Was sollen wir mit dem Auto machen? Wo finden wir jetzt noch einen Parkplatz? Fragen über Fragen… Aus meinen Gedanken reißt mich meine Frau: „Am besten fahren wir gleich da vorne links. Die Hauptstraße ist...

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8. Januar 2020

Ein Masterplan gegen das Bädersterben: Schwimmbad-Notstand erreicht den Bundestag

in Beihilfenrecht, Kommunen, Steuern, Vergabe

3 min Lesezeit

08Januar

Der Zustand der deutschen Schwimmbäder ist teilweise miserabel – so sehr, dass man sich um die Schwimmfähigkeit der Bevölkerung Sorgen machen muss. Darauf hat die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am 9.12.2019 in einer Anhörung beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags sehr medienwirksam aufmerksam gemacht und Initiativen zur Erhaltung der Schwimmbäder vom Deutschen Bundestag...

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1. Januar 2020

Frohes Neues!

in Beihilfenrecht, Compliance, Datenschutzrecht, Digitalisierung, Emissionshandel, Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Mieterstrom, Regulierung, Steuern, Strom, Umweltrecht, Wärme und Kälte, Wettbewerbs- und Kartellrecht

3 min Lesezeit

01Januar

Genauso traditionell wie unser Weihnachtsblog ist unser Neujahrsblog, in dem wir mit Ihnen zusammen schon mal einen Blick auf das neue Jahr werfen möchten. Dann holen wir mal unsere glattpolierte Glaskugel raus und wagen einen Blick in die Zukunft.

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10. Dezember 2019

Begrenzt ist nicht befristet – Das BAG eröffnet neue Wege zur Saisonarbeit in Freibädern

in Arbeitsrecht, Kommunen

4 min Lesezeit

10Dezember

Wer im Freibad arbeitet, hat in der Regel nur in den Sommermonaten etwas zu tun. Deshalb liegt es nahe, solche Mitarbeiter trotz Daueranstellung nur in dieser Zeit zu beschäftigen und zu vergüten. Geht das rechtlich überhaupt? Ja, sagt das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem kürzlich verkündeten Urteil (v. 19.11.2019, Az. 7 AZR 582/17) – jedenfalls dann, wenn außerhalb der Saison kein...

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11. November 2019

Versorgungsengpässe in der Wasserversorgung – Handeln, nicht abwarten!

in Kommunen, Umweltrecht, Wasser

3 min Lesezeit

11November

Wasserknappheit war auch in diesem Jahr in vielen Kommunen wieder ein brisantes Thema. Wie bereits im letzten Jahr haben auch in diesem Sommer vielerorts die Wasserversorgungsunternehmen ihre Kunden gebeten, mit dem Trinkwasser sparsam umzugehen und beispielsweise die Gartenbewässerung einzuschränken.

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5. November 2019

Steuerlicher Querverbund als Beihilfe: Jetzt liegt der Ball in Luxemburg

in Beihilfenrecht, Energie, Gas, Kommunen, Steuern, Strom, Verkehr, Wasser, Wettbewerbs- und Kartellrecht

4 min Lesezeit

05November

Ist der steuerliche Querverbund eine unzulässige Beihilfe? Dazu hat der Bundesfinanzhof (BFH) kürzlich einen Vorlagebeschluss veröffentlicht (v. 13.3.2019, Az. I R 18/19). Die Folge: Jetzt liegt das Kind im Brunnen – und zwar nach erstem Anschein ziemlich tief. Und niemand kann wirklich behaupten, es sei nicht vorhersehbar gewesen. Denn der BFH hat in der Vergangenheit keinen Hehl daraus...

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31. Oktober 2019

Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030: Das neue Gebäudeenergiegesetz 

in Energie, Erneuerbare Energien, Kommunen, Mieterstrom, Strom, Umweltrecht, Wärme und Kälte

3 min Lesezeit

31Oktober

Die Regierungskoalition hat sich nach zähen Verhandlungen am 20.9.2019 auf das lang erwartete Klimapaket (wir berichteten) geeinigt. Eine der 66 Maßnahmen (siehe Kurzstudie), die das Bündel umfasst, ist das Gebäudeenergiegesetz (GEG). Am 23.10.2019 hat das Kabinett nun den Gesetzesentwurf des Bundeswirtschafts- und Bundesinnenministeriums beschlossen. Der Entwurf weicht von dem im Mai diesen...

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29. Oktober 2019

Umsetzung des Klimapakets – Teil 1: Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG)

in Emissionshandel, Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wärme und Kälte

4 min Lesezeit

29Oktober

66 Maßnahmen hat die Bundesregierung mit ihrem am 20.9.2019 verkündeten Klimapaket beschlossen (wir berichteten). An legislativen Herausforderungen fehlt es dabei nicht (siehe die Analyse von Dena und BBH). Dennoch will die Bundesregierung bei der Umsetzung ein hohes Tempo vorlegen, und einige Entwürfe liegen ja auch schon auf dem Tisch: etwa der des Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG), das zentrale...

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21. Oktober 2019

Breitbandtätigkeiten künftig wirklich immer querverbundfähig?

in Gas, Kommunen, Steuern, Strom, Telekommunikation, Verkehr, Wärme und Kälte, Wasser

2 min Lesezeit

21Oktober

Viele Kommunen können öffentliche Einrichtungen, die für sich genommen Defizite einfahren, nur durch den sog. steuerlichen Querverbund finanzieren: Dabei werden zum Beispiel die Dauerverluste des Schwimmbads mit den Ergebnissen des Versorgungsbetriebs und/oder des Öffentlichen Personen- und Nachverkehrs (ÖPNV) verrechnet und so die steuerliche Bemessungsgrundlage des Stadtwerks gesenkt. Der...

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25. September 2019

Welche Aufgaben das Klimapaket der Bundesregierung für den Gesetzgeber bereithält: Vier Fragen an Andreas Kuhlmann (DENA)

in Emissionshandel, Energie, Erneuerbare Energien, Gas, Kommunen, Konzessionsrecht, Kraftwerke, Mieterstrom, Regulierung, Steuern, Strom, Umweltrecht, Verwaltungsrecht

4 min Lesezeit

25September

Kaum war das Klimapaket der Bundesregierung festgezurrt, wurde es schon wieder auseinandergenommen. Enttäuschend, mutlos, ohne Wirkungskraft – sagen die Einen. Man muss loslaufen, um anzukommen – meinen die anderen und loben. Um die Klimaziele 2030 zu erreichen, hat die Bundesregierung 66 Einzelmaßnahmen beschlossen. An der Erreichung dieser Ziele wird sich die Durchschlagskraft des Klimapakets...

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