KategorieKommunen

Nachhaltige Wirtschaft als Werttreiber

Lange galten ökologische und soziale Aspekte als schlecht vereinbar mit wirtschaftlichem Erfolg. Auch in der Unternehmensbewertung sowie bei der Beurteilung von Investitionen spielten sie deshalb kaum eine Rolle. Die Bedeutung der sozialen und ökologischen Aspekte nimmt jedoch zu und die Missachtung der sog. ESG-Kriterien (Environmental, Social, Governance) wirkt sich negativ auf die...

EEG 2021 vom Bundestag beschlossen: Was hat sich jetzt noch geändert?

Es hat nun also doch noch geklappt: Am 17.12.2020 hat der Bundestag, am Tag darauf der Bundesrat die EEG-Novelle (wir berichteten) beschlossen. Zahlreiche Streitfragen hatten den ursprünglich für Ende November anberaumten Beschluss nochmal verzögert: Es war zeitweise fraglich, ob eine Änderung noch in 2020 erfolgen wird. Das ist jetzt gelungen; das Erneuerbare-Energie-Gesetz 2021 (EEG 2021) kann...

Fördermittel für sich nutzen: Kommunalen Investitionsstau auch in volatilen Zeiten abbauen

Fördermittel von EU, Bund und Ländern sollen den Rekord-Investitionsstau in den deutschen Kommunen abbauen, die Modernisierung der Schulen sowie die Energiewende vorantreiben. Doch sie werden bisher zu einem großen Teil nicht abgerufen, da der Verwaltungsaufwand für die Kommunen häufig zu hoch ist. Spezialisierte Berater können sie hierbei unterstützen, damit die Mittel dort ankommen, wo sie...

Immer wieder die Frage der Beihilfe: Der steuerliche Querverbund erneut beim BFH

Der steuerliche Querverbund liegt wieder einmal auf dem Tisch der Richter des Bundesfinanzhofs (BFH). In zwei Verfahren des Finanzgerichts (FG) Münster könnte es wieder zu einer Vorlage zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) kommen. Die Unsicherheit für die Stadtwerkebranche bleibt also groß, weshalb die politisch Verantwortlichen endlich für Rechtssicherheit sorgen sollten.

„Novemberhilfe“ auch für öffentliche Unternehmen des Freizeitbereichs!

Mit Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 28.10.2020 wurden Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, geschlossen. Dazu gehören neben Theatern, Opern, Freizeitparks und ähnlichen Einrichtungen auch Messen sowie alle öffentlichen (und privaten) Sportanlagen, in denen Freizeit- und Amateursport betrieben wird, unter anderem die Schwimm- und Spaßbäder. Der...

Corona-Pandemie und Tourismus-Branche – im Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft Dr. Michael Frenzel

Eines ist in den letzten Monaten deutlich geworden: Es gibt kaum einen Wirtschaftssektor, der nicht von der Corona-Pandemie betroffen ist. Über die Auswirkungen und die jeweiligen Bewältigungsstrategien haben wir mit Vertretern unterschiedlicher Infrastruktur-Branchen gesprochen; darunter die Kommunalwirtschaft und die Energieversorgung. Aber auch das Thema Börsenpreise und den internationalen...

Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen: Die Konversion der ehemaligen Kohleregionen stellt die betroffenen Städte, Landkreise und Gemeinden vor große und nicht nur finanzielle Herausforderungen

Am 3.7.2020 hat der Bundesrat das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen gebilligt. Das Gesetz ist nicht nur ein Baustein, um die Konversion der Kohleregionen zu fördern, sondern auch integraler Bestandteil des umfassenden Transformationsprozesses hin zu einer weitgehend treibhausgasneutralen Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland bis Mitte des Jahrhunderts.

Der E.ON-RWE-Deal auf dem Prüfstand: ein politisches oder rechtliches Thema?

In einer rein politischen Welt müsste jeder Interessenkonflikt immer politisch entschieden werden, wäre also immer eine Frage von aktuellen Meinungsbildern und Machtverhältnissen. Je nach politischem System würden Konflikte mal so und mal so gelöst. Dies zu vermeiden und damit zugleich für Stabilität, Ordnung und Vorhersehbarkeit zu sorgen, ist Aufgabe des Rechts. Recht als Idee wirkt also...

Wie die Agrar-Photovoltaik zukunftsfähige Landwirtschaft und nachhaltige Energieerzeugung miteinander vereint

Im EEG 2021 (wir berichteten) soll das Ziel verankert werden, dass der gesamte Strom in Deutschland 2050 treibhausgasneutral ist. Dies soll sowohl für den hier erzeugten als auch für den hier verbrauchten Strom gelten. Um dies zu erreichen, wird derzeit u.a. eine Steigerung der installierten Leistung von Solaranlagen auf 100 Gigawatt im Jahr 2030 angestrebt. Werden solche Anlagen auf Agrarböden...

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