KategorieKommunen

16. Oktober 2020

Wie die Agrar-Photovoltaik zukunftsfähige Landwirtschaft und nachhaltige Energieerzeugung miteinander vereint

in Beihilfenrecht, Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Kommunen, Kraftwerke, Strom, Umweltrecht

7 min Lesezeit

16Oktober

Im EEG 2021 (wir berichteten) soll das Ziel verankert werden, dass der gesamte Strom in Deutschland 2050 treibhausgasneutral ist. Dies soll sowohl für den hier erzeugten als auch für den hier verbrauchten Strom gelten. Um dies zu erreichen, wird derzeit u.a. eine Steigerung der installierten Leistung von Solaranlagen auf 100 Gigawatt im Jahr 2030 angestrebt. Werden solche Anlagen auf Agrarböden...

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12. Oktober 2020

Das Förderprogramm für die private Ladeinfrastruktur ist da

in E-Mobilität, Energie, Erneuerbare Energien, Immobilien, Kommunen, Strom, Verkehr

3 min Lesezeit

12Oktober

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat am 6.10.2020 das lange erwartete Förderprogramm für den Kauf und die Installation von privaten Ladestationen vorgestellt. Die Förderung kommt pünktlich zu der für den 1.12.2020 geplanten Anpassung des Rechtsrahmens im Wohneigentums- und Mietrecht durch das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz. Mieter und Wohnungseigentümer erhalten damit grundsätzlich...

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25. September 2020

Kontaktdatenerfassung in Bäderbetrieben auf dem Prüfstand der Datenschutzaufsichtsbehörden

in Datenschutzrecht, Kommunen

4 min Lesezeit

25September

Die Corona-Pandemie wirkt sich weiterhin auf den Alltag und die Freizeitgestaltung aus. Neben Abstandsregelungen, Hygienemaßnahmen und dem Tragen von Alltagsmasken (wir berichteten) spielt auch die Kontaktdatenerfassung von Besuchern eine große Rolle bei der Kontrolle des Infektionsgeschehens. Dies gilt insbesondere für Betriebe mit Publikumsverkehr wie im Gastronomie- und Kulturbereich, deren...

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18. September 2020

Neue Hoffnung für den Mieterstrom

in Energie, Erneuerbare Energien, Gas, Immobilien, Kommunen, Kraftwerke, Mieterstrom, Strom, Uncategorized, Wärme und Kälte

3 min Lesezeit

18September

Anfang dieser Woche wurde der Referentenentwurf des EEG 2021 vom BMWi in die Verbändeanhörung gegeben. Der Entwurf sieht auch Verbesserungen der Rahmenbedingungen für den sog. Photovoltaik (PV)-Mieterstrom vor. Nachdem der Mieterstromzuschlag in der bisherigen Form kaum angenommen wurde, sollen nun neue Anreize für die urbane Energiewende durch den Ausbau von Solaranlagen auf Wohnhäusern gesetzt...

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16. September 2020

Kleine Geschenke unter Nachbarn

in Compliance, Kommunen

3 min Lesezeit

16September

Gemeindliches Sponsoring ist nicht nur eine Compliance-Frage: Für Amtsträger kann es auch strafrechtlich relevant werden. Dabei ist allerdings nicht immer auf den ersten Blick klar, wo die Grenzen verlaufen. In Bezug auf Windkraftanlagen plant der Gesetzgeber nun jedoch eine Erleichterung.

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10. September 2020

Eine Badesaison im Schatten der Corona-Pandemie

in Datenschutzrecht, Kommunen

3 min Lesezeit

10September

Die Freibadsaison startete dieses Jahr mit einiger Verspätung und unter pandemiebedingten Auflagen. Jetzt geht sie langsam zu Ende während die Pandemie immer noch Teil des Alltags ist. Was hat man aus der Freibadsaison unter Pandemiebedingungen gelernt? Und welche besonderen, neuen Probleme stehen den Badbetreibern in der Hallenbadsaison bevor?

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4. September 2020

Erneuerbare: Der Nebel um das EEG 2021 lichtet sich

in Erneuerbare Energien, Kommunen, Strom

4 min Lesezeit

04September

Die Liste an Vorschlägen, Forderungen und Mutmaßungen zur nächsten Erneuerbaren-Energie-Gesetz-Novelle ist lang. Doch nun gibt es Hinweise zum tatsächlichen Inhalt des zum 1.1.2021 geplanten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021).

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24. August 2020

Zertifizierte technische Sicherheitseinrichtungen: Fristverlängerung für gesetzeskonforme Kassen

in Digitalisierung, Kommunen, Steuern, Wirtschaftsprüfung

2 min Lesezeit

24August

Es gibt sie noch mancherorts, die offene Ladenkasse. Aber die Regel ist sie nicht mehr. Die meisten Geschäfte verfügen über elektronische Kassensysteme, um den Verkauf von Waren oder Dienstleistungen abzubilden. Das gilt nicht nur für den Einzelhandel, sondern auch für den kommunalen Bäderbetrieb und andere kommunale Einrichtungen. Die elektronische Variante lässt im Zuge der Digitalisierung...

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12. August 2020

Vertrauen durch Transparenz: Deutscher Public Corporate Governance-Musterkodex

in Compliance, Gesellschaftsrecht, Kommunen, Verwaltungsrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht

3 min Lesezeit

12August

Eine Expertenkommission, bestehend aus Wissenschaftlern und Praktikern der Verwaltung bzw. öffentlicher Unternehmen, hat einen Knigge für öffentliche Unternehmen erarbeitet. Ziel des Deutschen Public Corporate Governance-Musterkodex (D-PCGM) ist es, durch Transparenz das Vertrauen der Bevölkerung in öffentliche Unternehmen und Verwaltungen zu stärken. Der Musterkodex soll daneben eine...

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4. August 2020

Windkraft in Bayern im Aufwind?

in Energie, Erneuerbare Energien, Kommunen, Strom

5 min Lesezeit

04August

In Bayern, sagt man, gehen die Uhren anders. Das gilt auch für den Ausbau der Windenergie. Im Freistaat können neue Windkraftanlagen grundsätzlich nur genehmigt werden, wenn sie einen Mindestabstand vom 10-fachen ihrer Höhe zu Wohngebäuden einhalten. Gleichzeitig aber soll die Windkraft in Bayern ausgebaut werden. Das führt nicht nur zu juristischen Streitigkeiten. Es stellt sich auch die Frage...

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