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Festlegung der BNetzA zur Weiterentwicklung der Netzzugangsbedingungen Strom: Eine Blog-Reihe

Festlegung der BNetzA zur Weiterentwicklung der Netzzugangsbedingungen Strom: Eine Blog-Reihe

Am 21.12.2020 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) das Festlegungsverfahren zur „Weiterentwicklung der Netzzugangsbedingungen im Strombereich“ (Az. BK6-20-160) abgeschlossen (wir berichteten). Mit dieser Festlegung gehen umfangreiche Änderungen und Neuerungen für die Marktkommunikation und den standardisierten Netznutzungsvertrag (Lieferantenrahmenvertrag) einher, die wir in einer Blogreihe...

Gute und schlechte Nachrichten in Sachen steuerlicher Querverbund

Gute und schlechte Nachrichten in Sachen steuerlicher Querverbund

Am 16.12.2020 hatte der Bundesfinanzhof (BFH) gleich zweimal über den steuerlichen Querverbund zwischen einem Versorgungs- und einem Bäderbetrieb zu entscheiden (wir berichteten). Am 27.5. 2021 wurden die Urteile nun veröffentlicht und für die Steuerpflichtigen gab es schlechte Nachrichten: Beide Revisionen wurden zurückgewiesen. Gute Nachrichten gab es jedoch für die gesamte Stadtwerke-Branche.

Die EnWG-Reform – Mehr Schatten als Licht für Wasserstoffnetze

Die EnWG-Reform – Mehr Schatten als Licht für Wasserstoffnetze

Der Hoffnungsträger für die Dekarbonisierung unserer Gesellschaft bis 2050 ist Wasserstoff, der als kohlenstofffreier Energieträger keine schädlichen Klimagase freisetzt. Die potenziellen Anwendungsfelder von Wasserstoff und seiner Derivate sind dabei vielfältig, ob Energieträger, Treibstoff im Schiffs- und Flug- und Schwerlastverkehr oder auch als Grundstoff in industriellen Prozessen;...

BBH-Jahreskonferenz 2021 „Brücken bauen mit Wasserstoff“: ein Interview mit BNetzA-Präsident Jochen Homann

Jochen Homann BNetzA

Wasserstoff kann und soll eine zentrale Rolle für die Dekarbonisierung unserer Wirtschaft bis 2050 spielen. Aber wie gelingt hier ein kurzfristiger Markthochlauf und wie müssen die Rahmenbedingungen aussehen, um dies effizient zu ermöglichen? Hier sind noch zahlreiche Fragen ungeklärt und es gibt unterschiedliche Antworten darauf. Die Sichtweise der Bundesnetzagentur (BNetzA) auf...

IT-Sicherheitsgesetz 2.0 auf der Zielgeraden

Am 23.4.2021 hat der Bundestag das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 (IT-SiG 2.0) beschlossen. Am 7.5.2021 wurde es vom Bundesrat gebilligt. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wird das Gesetz zum ganz überwiegenden Teil am darauffolgenden Tag in Kraft treten. Die Änderungen sind für die Betreiber von Energieversorgungsnetzen und von Kritischen...

Neues vom Einhorn: Anpassung der Novellierung im Mess- und Eichrecht

Zu Beginn des Jahres haben wir über das „Einhorn unter den Rechtsänderungen“ berichtet – die anstehende Novellierung des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) und der Mess- und Eichverordnung (MessEV). Kern ist die Ergänzung der MessEV um einen Ausnahmetatbestand, der die (seit langem praktizierte) Verrechnung von Messwerten im Rahmen energiewirtschaftlicher Prozesse auf rechtssichere Füße stellen soll...

Damals wie heute: Eine starke Kommunalwirtschaft braucht das Land

  Nach dem Mauerfall und dem Ende der DDR wollten die ostdeutschen Kommunen die Energieversorgung nach Jahrzehnten der Kombinatsstruktur endlich wieder in die eigenen Hände nehmen. Der Startschuss für diese großflächige Rekommunalisierung fiel – in Stendal. Zur Verhandlung des sog. Stromstreits 1991/1992 (wir berichteten) kam das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nämlich nach Sachsen-Anhalt...

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