KategorieEuroparecht

Frohes Neues!

Genauso traditionell wie unser Weihnachtsblog ist unser Neujahrsblog, in dem wir mit Ihnen zusammen schon mal einen Blick auf das neue Jahr werfen möchten. Dann holen wir mal unsere glattpolierte Glaskugel raus und wagen einen Blick in die Zukunft.

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

Wenn sich das Jahr so langsam dem Ende neigt, blickt man ja gerne zurück. Lässt die letzten Monate Revue passieren. Und freut sich über die Projekte, hinter die man einen Haken setzen kann. Das hat auch bei uns im Blog Tradition. Also schauen wir doch mal, womit wir 2019 so alles abschließen können. Und womit nicht…

Brennstoffemissionshandelsgesetz revisited

Das neue Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) steht noch gar nicht im Bundesgesetzblatt – da wird es schon wieder geändert. Zur Erinnerung: Das Gesetz führt eine CO2-Bepreisung durch einen nationalen Emissionshandel (nEHS) in den nicht dem europäischen Emissionshandel (EU-EHS) unterfallenden Sektoren ein. Der Bundesrat hatte am 29.11.2019 zunächst die vom Bundestag beschlossene Fassung...

Der „Green Deal“ für die Kreislaufwirschaft: Europas Mondlandungsmoment?

,,Europas Mondlandungsmoment’’: das und nicht weniger sei ihr „Green Deal“, sagte die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Vorstellung ihres Klimaschutzpaketes (wir berichteten). Bis 2050 soll die EU klimaneutral werden, also keine neuen Treibhausgase in die Atmosphäre stoßen. Rund 50 Maßnahmen sieht die EU-Kommission vor, in der Energieversorgung, der Verkehrsstruktur, der...

Green Deal  – Tigersprung oder Bettvorleger?

Ursula von der Leyen, die neue EU-Kommissionspräsidentin, will ein ehrgeiziges Klimaschutzpaket auf den Weg bringen. „Green Deal“ soll es heißen und am letzten Freitag wurde ein erster Überblick geleakt, wie dieser „Deal“ aussehen soll. Und in der Tat: wenn das so kommt wie angekündigt, dann dürfte er einiges an Sprengkraft entfalten.

Umsetzung des Klimapakets – Teil 1: Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG)

66 Maßnahmen hat die Bundesregierung mit ihrem am 20.9.2019 verkündeten Klimapaket beschlossen (wir berichteten). An legislativen Herausforderungen fehlt es dabei nicht (siehe die Analyse von Dena und BBH). Dennoch will die Bundesregierung bei der Umsetzung ein hohes Tempo vorlegen, und einige Entwürfe liegen ja auch schon auf dem Tisch: etwa der des Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG), das zentrale...

KWK-Eigenversorger und die EEG-Umlage 2020

Wie bereits berichtet, haben die vier Übertragungsnetzbetreiber pünktlich zum 15.10.2019 die Höhe der EEG-Umlage für das Kalenderjahr 2020 veröffentlicht. Nach 6,405 ct/kWh 2019 liegt sie 2020 mit 6,756 ct/kWh wieder auf einem ähnlichen Niveau wie 2018 (6,792 ct/kWh) und knapp unter dem bisherigen Höchststand 2017 (6,88 ct/kWh). Um so erleichterter dürften Eigenversorger mit neuen KWK-Anlagen...

Etwas Licht ins Dunkel gebracht: der Leitfaden zur Missbrauchsaufsicht im Bereich Stromerzeugung/-großhandel

Nach zwei Monaten schriftlicher Konsultation und 12 Stellungnahmen ist sie da: die Endfassung des Leitfadens für die kartellrechtliche und energiegroßhandelsrechtliche Missbrauchsaufsicht im Bereich Stromerzeugung/-großhandel. Er richtet sich an Kraftwerksbetreiber, Stromgroß- und -einzelhändler (darunter auch Stadtwerke und Finanzinstitute) sowie Großverbraucher (als Anbieter von Flexibilität)...

BVerwG zu Facebook-Fanpages: Betreiber können zur Abschaltung verpflichtet werden

Datenschutzaufsichtsbehörden können den Betrieb einer Facebook-Fanpage bei einem schwerwiegenden datenschutzrechtlichen Verstoß grundsätzlich untersagen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) am 11.9.2019 entschieden (Az. 6 C 15.18). In dem zugrundliegenden Verfahren hatte die schleswig-holsteinische Datenschutzaufsichtsbehörde eine Bildungseinrichtung verpflichtet, ihre Fanpage...

Kommission gibt Übernahme der innogy durch E.ON frei – ein Nachruf

Zu den nicht wirklich angenehmen Aufgaben von Journalisten gehört es, Nachrufe auf Verstorbene zu verfassen, die aber sehr oft noch gar nicht verstorben sind. Hat man den Nekrolog schon in der Schublade, spart man sich hektische Recherchen zwischen Tickernews und Abgabetermin. Auch dieser Text entstand (im Wesentlichen) schon Wochen vor der Veröffentlichung. Es ist Sommer und draußen sind 30°C...

Folgen Sie uns auf Twitter

Kategorien

Archive

BBH Almanach

Materialien für Praktiker im
Energie-, Infrastruktur- und öffentlichem Sektor aus Wirtschaft, Recht und Steuern

Veranstaltungskalender