KategorieTelekommunikation

Nicht nur in Krisenzeiten ordnungsgemäße Abläufe sicherstellen: Rechtssicherheit durch Übertragung von Unternehmerpflichten

Der Geschäftsführer ist formaljuristisch für alles verantwortlich: Bei ihm liegt die Verantwortung für den Aufbau einer rechtssicheren Organisation. Das beinhaltet auch die Verantwortung dafür, eine ordnungsgemäße Aufbau- und Ablauforganisation umzusetzen. Der Aufbau einer rechtssicheren Organisation im technischen wie auch im kaufmännischen Bereich, inkl. Controlling gibt Geschäftsführern und...

Corona-Hilfspaket der Bundesregierung – Auswirkungen auf die Energie- und Telekommunikationswirtschaft

Die Bundesregierung hat am Wochenende viele Hilfspakete für Mieter, Unternehmen, Selbstständige und Sozialhilfeempfänger geschnürt und heute im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Das ist wichtig und richtig, um die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland vor finanzieller Not zu schützen. Für Energieversorgungsunternehmen können die vorgesehenen Regelungen allerdings zu Liquiditätsengpässen...

Netzbetreiber in der Corona-Krise

Seit Freitag vergangener Woche reißen die Neuigkeiten rund um den Corona-Virus und die Maßnahmen der Bundesländer und Gemeinden kaum mehr ab.  Netzbetreiber arbeiten gerade im Krisenmodus. Eventuell kommen Situationen auf sie zu, bei denen sie in einen Konflikt kommen zwischen der Pflicht, alle Regeln ordnungsgemäß einzuhalten, und dem absolut vorrangigen Ziel, die Versorgung aufrecht zu erhalten.

Abfallwirtschaft und Cyberkriminalität: Auch ohne Gesetz aktiv werden

Das Bundesinnenministerium (BMI) hat vorgeschlagen, künftig auch die „Entsorgung“ zur kritischen Infrastruktur zu zählen. Wird dieser Vorschlag Gesetz, werden auch große Abfallunternehmen nicht umhinkommen, ihre IT zu überprüfen und bei Bedarf auf den Stand der Technik zu bringen. Aufgrund der steigenden Bedrohung durch Cyberangriffe wären sie aber ohnehin und schon heute gut beraten, dies auch...

Kritisch in jeder Hinsicht: der Referentenentwurf des IT-Sicherheitsgesetzes 2.0

Digitalisierung und Cyberkriminalität gehen oft Hand in Hand. Das zeigen die Kriminalstatistiken: 2018 wurde bei 271.864 Straftaten das Internet als Tatmittel genutzt. Wenn Cyberkriminelle ihre Attacken gegen kritische Infrastruktur richten, dann können sie damit unermessliche Schäden anrichten. Um das zu verhindern, ist der Gesetzgeber aktiv geworden. Kürzlich hat das Bundesinnenministerium...

Breitbandtätigkeiten künftig wirklich immer querverbundfähig?

Viele Kommunen können öffentliche Einrichtungen, die für sich genommen Defizite einfahren, nur durch den sog. steuerlichen Querverbund finanzieren: Dabei werden zum Beispiel die Dauerverluste des Schwimmbads mit den Ergebnissen des Versorgungsbetriebs und/oder des Öffentlichen Personen- und Nachverkehrs (ÖPNV) verrechnet und so die steuerliche Bemessungsgrundlage des Stadtwerks gesenkt. Der...

Aufklärung und Abwehr von Cyberangriffen – Im Gespräch mit dem Präsidenten des Niedersächsischen Verfassungsschutzes Bernhard Witthaut

Während sich das Bundeskriminalamt dann einschaltet, wenn eine konkrete Straftat begangen wurde, setzen die Landesämter für Verfassungsschutz schon vorher, nämlich bei der Prävention von Straftaten, an. Zusammen ermöglichen das Bundeskriminalamt, das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesämter (gemeinsam mit weiteren Institutionen) eine effektive Bekämpfung von Cyberkriminalität. Nachdem...

Präventionsplattform zur Abwehr von Cyberangriffen: Im Gespräch mit Peter-Michael Kessow (Geschäftsführer von G4C)

Auch in der Cyberwelt gilt der Grundsatz: Im idealen Fall tritt ein Schaden gar nicht erst ein. Damit dieses Ideal erfüllt werden kann, braucht es nicht nur hohe IT-Sicherheitsstandards, sondern auch Kooperationsplattformen und Netzwerke, auf denen sich Unternehmen austauschen und sich über das Thema gegenseitig informiert halten. Das German Competence Centre against Cybercrime e.V. – kurz:...

Das BKA als Zentralstelle für die Bekämpfung von Cybercrime – Im Gespräch mit dem Vizepräsidenten des BKA Peter Henzler

Cybercrime ist allein deshalb eine Besonderheit im Straftatenkatalog, weil sie im Prinzip von überall auf der Welt begangen werden kann und das Ziel in keinerlei räumlichem Zusammenhang mit dem Ausführungsort der Tat stehen muss. Im weitesten Sinne lassen sich unter Cybercrime alle Straftaten verstehen, die mittels digitaler Informationstechnik begangen werden. Enger gefasst fallen unter...

TK-Regulierung für Stadtwerke – eine Einführung

Trotz geänderter Bedingungen der Breitbandförderung kommen bundesweit viele Breitbandprojekte nur schleppend in Gang. Dabei warten viele Regionen sehnsüchtig auf schnelleres Internet. So berechtigt die Kritik sein mag – dieser Beitrag will den Blick nach vorne richten und das rechtliche Umfeld der gewerblichen Telekommunikation (TK) mal aus einer anderen Branchenperspektive beleuchten.

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