Nach den durch die TKG-Novelle geschaffenen Impulsen für den Glasfaserausbau haben sich Bund und Länder nun geeinigt, den flächendeckenden Ausbau bis Ende 2030 abzuschließen. Wir erinnern uns: 2009 versprach die damalige Bundeskanzlerin eine flächendeckendes Breitbandabdeckung für alle bis 2014, weitere Versprechen folgten. 2018 hieß es dann, dass die Ziele bis 2025 nicht mehr erreichbar seien...
Lassen sich Facebook-Fanpages datenschutzrechtskonform betreiben? Ein Kurzgutachten der Datenschutzkonferenz (DSK) verneint dies. Für Unternehmen bedeutet dies, dass sie die Chancen und Risiken des Betriebs einer Facebook-Fanpage sorgsam abwägen sollten. Social Media: eine Grauzone des Datenschutzes Die Bedeutung von Social Media ist in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Bei der Nutzung...
Wenn wir von Digitalisierung sprechen, müssen wir auch in digitalen Netzinfrastrukturen denken. Das hob auch Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing hervor, als er vor kurzem die Gigabitstrategie vorstellte. Neben den Impulsen für Glasfaserausbau soll auch ein flächendeckendes 5G-Netz entstehen. Doch abseits der für die großen Mobilfunkunternehmen versteigerten 5G-Frequenzen...
Das neue Jahr startet mit bemerkenswerten Datenschutz-Nachrichten: Die französische Datenschutzaufsichtsbehörde (CNIL) verhängte am 6.1.2022 eine Strafe in Rekordhöhe von 150 Mio. Euro gegen Google. Auch Facebook wird mit 60 Mio. Euro zur Kasse gebeten.
In ihrem Koalitionsvertrag setzt die neue Bundesregierung das Ziel, die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser (FTTH/fiber to the home) und dem neusten Mobilfunkstandard zu beschleunigen. Damit FTTH und 5G gleichwertig nebeneinanderstehen können und die Digitalisierung vorangetrieben wird, setzt die „Ampel“ die richtigen Schwerpunkte, um den Markt zu unterstützen. Investitionsschutz für alle...
Heute tritt das neue Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) in Kraft. Es enthält unter anderem wichtige Bestimmungen zum Einsatz von Cookies und vergleichbaren Technologien. Unsicherheiten beseitigen Das neue TTDSG führt die datenschutzrechtlichen Vorschriften aus dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und...
Am 1.12.2021 tritt das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) in Kraft. Neben den verschärften Kundenschutzvorschriften wird das TKG ein „Mehr“ an Regulierung mit sich bringen. Erweiterte Zugangsregulierung und Wegfall des „Nebenkostenprivilegs“ als Weg zum Open-Access Nach europäischen Vorgaben wurden in §§ 20 bis 23 TKG n.F. bereits bestehende allgemeine Zugangsregelungen angepasst und wesentlich...
Nachdem sich die Verkündung des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes (TKModG) bis Ende Juni verzögert hatte (wir berichteten), bleibt TK-Anbietern, Telekommunikationsunternehmen und Stadtwerken mit TK-Sparte nicht mehr viel Zeit, die neuen Regeln umzusetzen. Schon am 1.12.2021 wird das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz überwiegend in Kraft treten – und damit auch das neue...
Am 23.4.2021 hat der Bundestag das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 (IT-SiG 2.0) beschlossen. Am 7.5.2021 wurde es vom Bundesrat gebilligt. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wird das Gesetz zum ganz überwiegenden Teil am darauffolgenden Tag in Kraft treten. Die Änderungen sind für die Betreiber von Energieversorgungsnetzen und von Kritischen...
Pandemiebedingter Lockdown, AHA-Regeln, Click & meet und luca App beflügeln den Bedarf und den Umsetzungswillen zu einer smarten Stadt. Eine Stadt, in der Informations- und Kommunikationstechnik eingesetzt wird, um moderne, digitalgestützte Services anbieten zu können, muss sich stets an den Bedürfnissen der Menschen orientieren. Der Einsatz von Technologie ist also kein Selbstzweck, sondern...
