KategorieTelekommunikation

28. November 2019

Kritisch in jeder Hinsicht: der Referentenentwurf des IT-Sicherheitsgesetzes 2.0

in Compliance, Digitalisierung, Energie, Gas, Infrastrukturwelt, Strom, Telekommunikation, Verkehr, Wasser

3 min Lesezeit

28November

Digitalisierung und Cyberkriminalität gehen oft Hand in Hand. Das zeigen die Kriminalstatistiken: 2018 wurde bei 271.864 Straftaten das Internet als Tatmittel genutzt. Wenn Cyberkriminelle ihre Attacken gegen kritische Infrastruktur richten, dann können sie damit unermessliche Schäden anrichten. Um das zu verhindern, ist der Gesetzgeber aktiv geworden. Kürzlich hat das Bundesinnenministerium...

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21. Oktober 2019

Breitbandtätigkeiten künftig wirklich immer querverbundfähig?

in Gas, Kommunen, Steuern, Strom, Telekommunikation, Verkehr, Wärme und Kälte, Wasser

2 min Lesezeit

21Oktober

Viele Kommunen können öffentliche Einrichtungen, die für sich genommen Defizite einfahren, nur durch den sog. steuerlichen Querverbund finanzieren: Dabei werden zum Beispiel die Dauerverluste des Schwimmbads mit den Ergebnissen des Versorgungsbetriebs und/oder des Öffentlichen Personen- und Nachverkehrs (ÖPNV) verrechnet und so die steuerliche Bemessungsgrundlage des Stadtwerks gesenkt. Der...

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15. Oktober 2019

Aufklärung und Abwehr von Cyberangriffen – Im Gespräch mit dem Präsidenten des Niedersächsischen Verfassungsschutzes Bernhard Witthaut

in Compliance, Datenschutzrecht, Digitalisierung, Energie, Regulierung, Strom, Telekommunikation, Wasser

5 min Lesezeit

15Oktober

Während sich das Bundeskriminalamt dann einschaltet, wenn eine konkrete Straftat begangen wurde, setzen die Landesämter für Verfassungsschutz schon vorher, nämlich bei der Prävention von Straftaten, an. Zusammen ermöglichen das Bundeskriminalamt, das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesämter (gemeinsam mit weiteren Institutionen) eine effektive Bekämpfung von Cyberkriminalität. Nachdem...

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9. Oktober 2019

Präventionsplattform zur Abwehr von Cyberangriffen: Im Gespräch mit Peter-Michael Kessow (Geschäftsführer von G4C)

in Datenschutzrecht, Energie, Regulierung, Strom, Telekommunikation, Verkehr, Wärme und Kälte, Wasser

5 min Lesezeit

09Oktober

Auch in der Cyberwelt gilt der Grundsatz: Im idealen Fall tritt ein Schaden gar nicht erst ein. Damit dieses Ideal erfüllt werden kann, braucht es nicht nur hohe IT-Sicherheitsstandards, sondern auch Kooperationsplattformen und Netzwerke, auf denen sich Unternehmen austauschen und sich über das Thema gegenseitig informiert halten. Das German Competence Centre against Cybercrime e.V. – kurz:...

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18. September 2019

Das BKA als Zentralstelle für die Bekämpfung von Cybercrime – Im Gespräch mit dem Vizepräsidenten des BKA Peter Henzler

in Datenschutzrecht, Digitalisierung, Energie, Regulierung, Strom, Telekommunikation, Verkehr, Wasser

8 min Lesezeit

18September

Cybercrime ist allein deshalb eine Besonderheit im Straftatenkatalog, weil sie im Prinzip von überall auf der Welt begangen werden kann und das Ziel in keinerlei räumlichem Zusammenhang mit dem Ausführungsort der Tat stehen muss. Im weitesten Sinne lassen sich unter Cybercrime alle Straftaten verstehen, die mittels digitaler Informationstechnik begangen werden. Enger gefasst fallen unter...

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22. August 2019

TK-Regulierung für Stadtwerke – eine Einführung

in Datenschutzrecht, Energie, Telekommunikation, Wettbewerbs- und Kartellrecht

5 min Lesezeit

22August

Trotz geänderter Bedingungen der Breitbandförderung kommen bundesweit viele Breitbandprojekte nur schleppend in Gang. Dabei warten viele Regionen sehnsüchtig auf schnelleres Internet. So berechtigt die Kritik sein mag – dieser Beitrag will den Blick nach vorne richten und das rechtliche Umfeld der gewerblichen Telekommunikation (TK) mal aus einer anderen Branchenperspektive beleuchten.

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5. August 2019

Interviewreihe „Die Infrastruktur von morgen“: Heute mit MdB Bernd Westphal

in Digitalisierung, E-Mobilität, Emissionshandel, Energie, Erneuerbare Energien, G-Mobilität, Strom, Telekommunikation, Umweltrecht, Verkehr

3 min Lesezeit

05August

Wohnen, Energie, Breitband und Mobilität – unsere Infrastruktur und Versorgungsstruktur verändern sich rasant. Während die Digitalisierung ein wichtiger Treiber für Innovationen ist, dürfen auch die Aspekte Klimaschutz und Bezahlbarkeit nicht vernachlässigt werden. Als Warm-up für unsere Jahreskonferenz am 11. September, bei der wir mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über...

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28. Juni 2019

Eine Frage der Infrastrukturen

in Beihilfenrecht, Energie, Energiehandel, Entsorgung/Abfall, Erneuerbare Energien, Europarecht, G-Mobilität, Gas, Handel, Kommunen, Konzessionsrecht, Kraftwerke, Mieterstrom, Regulierung, Straßenbeleuchtung, Strom, Telekommunikation, Verkehr, Wasser

3 min Lesezeit

28Juni

Die Qualität der Wirtschaftspolitik bemisst sich unter anderem an der Lernkurve, die sie erfährt. Die vielleicht wichtigste Erkenntnis der letzten Jahre besteht darin, die einzelnen Sektoren nicht mehr isoliert voneinander zu betrachten, sondern zusammenzuführen. Statt Energiewende, Verkehrswende, Mobilitätswende oder Klimawende steht immer mehr die Sektorkopplung im Fokus. Das zentrale Paradigma...

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27. Juni 2019

Sächsische Kommunen bekommen mehr Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum

in Energie, Gas, Kommunen, Strom, Telekommunikation, Wasser

3 min Lesezeit

27Juni

Ende Mai 2019 hat der Sächsische Landtag das „Vierte Gesetz zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung“ verabschiedet. In Kraft treten werden die Änderungen, nachdem sie verkündet worden sind, was bisher noch nicht geschehen ist. Mit den Änderungen soll das verfassungsrechtlich garantierte Selbstverwaltungsrecht der Kommunen gestärkt und ihnen bzw. ihren kommunalen Unternehmen insbesondere mehr...

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6. Juni 2019

Webtracking nach der DS-GVO: Datenschützer korrigieren ihre Stellungnahme (Teil 1)

in Datenschutzrecht, Telekommunikation

3 min Lesezeit

06Juni

Im April letzten Jahres hatte die Datenschutzkonferenz (DSK), also das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder mit einem Positionspapier für eine Menge Wirbel gesorgt: Es ging um die Anwendbarkeit des Telemediengesetzes (TMG) nach Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ab dem 25.5.2018 (wir berichteten) und das...

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