KategorieVergabe

8. Januar 2020

Ein Masterplan gegen das Bädersterben: Schwimmbad-Notstand erreicht den Bundestag

in Beihilfenrecht, Infrastrukturwelt, Kommunen, Steuern, Vergabe

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08Januar

Der Zustand der deutschen Schwimmbäder ist teilweise miserabel – so sehr, dass man sich um die Schwimmfähigkeit der Bevölkerung Sorgen machen muss. Darauf hat die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am 9.12.2019 in einer Anhörung beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags sehr medienwirksam aufmerksam gemacht und Initiativen zur Erhaltung der Schwimmbäder vom Deutschen Bundestag...

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17. Dezember 2019

Neues zur Vergabe im Unterschwellenbereich

in Unternehmen 360 Grad, Vergabe

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17Dezember

Wenn die öffentliche Hand Aufträge vergibt, greift ab gewissen Schwellenwerten das EU-Vergaberecht. Aber was passiert bei Aufträgen unterhalb dieser Schwellenwerte? Dazu schreibt der Gesetzgeber in der Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) allgemein den Einsatz elektronisch basierter Vergabeverfahren (e-Vergabe) vor. Diese Vorgabe tritt in den Bundesländern, in denen die UVgO bereits umgesetzt...

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8. November 2019

In letzter Sekunde: Innovationsausschreibung für Erneuerbare Energien

in Energie, Energiewelt, Erneuerbare Energien, Strom, Vergabe

3 min Lesezeit

08November

Am 16.10.2019 hat die Bundesregierung die Innovationsausschreibungsverordnung (InnAusV) beschlossen. Mit der Verordnung soll ein neues Ausschreibungssegment im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) geschaffen werden, das neben die bereits existierenden tritt, also technologiespezifische Ausschreibungen für Wind und Solar einschließlich Sonderausschreibungen sowie gemeinsame und geöffnete...

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20. Juni 2019

Sackgasse Infrastrukturabgabe

in Europarecht, Vergabe, Verkehr

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20Juni

Mit der geplanten Infrastrukturabgabe – landläufig auch als PKW-Maut bekannt – sollte die Finanzierung der Verkehrswege in Deutschland grundlegend umstrukturiert werden. Das BMVI hatte sich durch den Fokus auf die Nutzerfinanzierung eine bessere Planungssicherheit für Infrastrukturprojekte versprochen: Die Maut-Einnahmen sollten zweckgebunden in die Verkehrsinfrastruktur fließen. Nun erteilte der...

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6. März 2019

Ausbau der Übertragungsnetze: Leerrohre, Entschädigungen und enge Fristen

in Energie, Erneuerbare Energien, Kommunen, Regulierung, Strom, Umweltrecht, Vergabe, Verwaltungsrecht

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06März

Seit Ende Januar berät der Bundestag über den Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (BT-Drs. 19/7375). Am 20.2.2019 fand hierzu eine Expertenanhörung im Wirtschafts- und Energieausschuss statt. Der Entwurf soll unter anderem das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), das Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) und die Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) ändern...

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20. Februar 2019

Pleitegeier in der Energiewirtschaft?

in Energie, Insolvenzrecht, Vergabe

2 min Lesezeit

20Februar

Die Liste ist lang und wird immer länger: TelDaFax (wir berichteten), FlexStrom (wir berichteten), Care-Energy (wir berichteten), Energieagenten (wir berichteten), e:veen Energie eG, Deutsche Erdgas Versorgungs GmbH, DEG Deutsche Energie GmbH. Jetzt kam auch noch die BEV Bayerische Energieversorgungsgesellschaft mbH hinzu zu der Liste von insolventen Unternehmen im Energiesektor. Was ist los...

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10. Januar 2019

Das Energiesammelgesetz (Teil 1) – Änderungen im EEG in punkto Ausschreibungen und Kürzungen

in Energie, Entsorgung/Abfall, Kraftwerke, Strom, Vergabe, Wärme und Kälte

3 min Lesezeit

10Januar

Neues Jahr, neue Herausforderungen: Am 1.1.2019 ist das Energiesammelgesetz in Kraft getreten. Es enthält Änderungen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) sowie des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und weiterer Vorschriften, die ursprünglich für das „100-Tage-Gesetz“ (wir berichteten) vorgesehen waren. Es wird also höchste Zeit, sich einen Überblick zu verschaffen. In einer dreiteiligen...

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7. Januar 2019

Schwimmbadbetrieb auf dem Prüfstand – vor Umsetzung von Erneuerungskonzepten den Markt erkunden!

in Kommunen, Vergabe

3 min Lesezeit

07Januar

Der Betrieb eines Schwimmbades ist komplex. Das notwendige Know-how für einen erfolgreichen Badbetrieb ist umfangreich und die finanziellen Herausforderungen sind groß. Das Bad soll attraktiv sein und möglichst viele Nutzer – womöglich auch über die Gemeindegrenzen hinaus – anziehen. Neben dem Freizeitaspekt soll meist auch das Schul- und Vereinsschwimmen im kommunalen Badbetrieb eine Heimat...

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5. Dezember 2018

Vergabe unterhalb der Schwellenwerte – alles einfacher oder alles neu?

in Vergabe

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05Dezember

Mit der Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) setzt sich die Neuordnung des Vergaberechts des Jahres 2016 auch im Bereich unterhalb der Schwellenwerte, ab denen eine EU-weite Ausschreibung erforderlich wird, immer weiter durch. Damit nähern sich die beiden Vergaberegime immer weiter an, was letztlich zu einer Vereinheitlichung führt.

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27. November 2018

Die elektronische Rechnung: Bald trifft es auch Sie

in Digitalisierung, Kommunen, Vergabe

3 min Lesezeit

27November

Ab heute müssen Bund und oberste Bundesbehörden elektronische Rechnungen, sog. E-Rechnungen, empfangen und verarbeiten können. Ab dem 27.11.2019 gilt dies auch für die übrigen öffentlichen Auftraggeber des Bundes, wie z. B. die Deutsche Bahn. Doch auch die Länder, die Kommunen und kommunale öffentliche Auftraggeber müssen bis spätestens zum 18.4.2020 E-Rechnungen empfangen und verarbeiten können...

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