KategorieErneuerbare Energien

9. Januar 2020

Das Erwachen der Marktmacht: Bundeskartellamt sieht RWE „nahe an der Beherrschungsschwelle“

in Energie, Energiewelt, Erneuerbare Energien, Regulierung, Wettbewerbs- und Kartellrecht

3 min Lesezeit

09Januar

„RWE ist derzeit zwar nicht marktbeherrschend, steht aber vergleichsweise nahe an der Beherrschungsschwelle“. Mit diesen Worten fasste Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes (BKartA), den Bericht ,,Wettbewerbsverhältnisse im Bereich der Erzeugung elektrischer Energie‘‘ zusammen, den seine Kartellbehörde am 19.12.2019 – pünktlich zum Kinostart von Star Wars 9 in Deutschland – erstmals...

weiter lesen

7. Januar 2020

EEG-Umlageprivilegien sichern – 2020 handeln

in Energie, Energiewelt, Erneuerbare Energien, Strom, Unternehmen 360 Grad, Wirtschaftsprüfung

3 min Lesezeit

07Januar

Mit dem Energiesammelgesetz (wir berichteten) hat der Gesetzgeber Ende 2018 neue Anforderungen an die Erfassung und Abgrenzung von Strommengen eingeführt. Auf die betroffenen Unternehmen kommen damit erheblicher Zusatzaufwand und Mehrkosten zu. Strommengen müssen grundsätzlich über mess- und eichrechtskonforme Messeinrichtungen erfasst und abgegrenzt werden. Unter bestimmten Umständen dürfen...

weiter lesen

1. Januar 2020

Frohes Neues!

in Beihilfenrecht, Compliance, Datenschutzrecht, Digitalisierung, Emissionshandel, Energie, Energiewelt, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Infrastrukturwelt, Kommunen, Kraftwerke, Mieterstrom, Regulierung, Steuern, Strom, Umweltrecht, Unternehmen 360 Grad, Wärme und Kälte, Wettbewerbs- und Kartellrecht

3 min Lesezeit

01Januar

Genauso traditionell wie unser Weihnachtsblog ist unser Neujahrsblog, in dem wir mit Ihnen zusammen schon mal einen Blick auf das neue Jahr werfen möchten. Dann holen wir mal unsere glattpolierte Glaskugel raus und wagen einen Blick in die Zukunft.

weiter lesen

20. Dezember 2019

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

in Digitalisierung, Emissionshandel, Erneuerbare Energien, Europarecht, Insolvenzrecht, Konzessionsrecht, Regulierung, Steuern, Strom, Umweltrecht, Verkehr, Wärme und Kälte, Wettbewerbs- und Kartellrecht

5 min Lesezeit

20Dezember

Wenn sich das Jahr so langsam dem Ende neigt, blickt man ja gerne zurück. Lässt die letzten Monate Revue passieren. Und freut sich über die Projekte, hinter die man einen Haken setzen kann. Das hat auch bei uns im Blog Tradition. Also schauen wir doch mal, womit wir 2019 so alles abschließen können. Und womit nicht…

weiter lesen

13. Dezember 2019

Novellierung des Mieterstromgesetzes – ein Gespräch mit MdB Timon Gremmels

in Energiewelt, Erneuerbare Energien, Mieterstrom, Steuern, Strom

5 min Lesezeit

13Dezember

Seit 2017 sollen durch das Mieterstromgesetz Mieterinnen und Mieter in den Ausbau der Erneuerbaren Energien einbezogen werden und die Möglichkeit bekommen, günstigen und umweltfreundlichen Strom zu erzeugen. Doch spätestens seit Veröffentlichung des Mieterstromberichts im September 2019 ist klar: Das Mieterstromgesetz bleibt weit hinter seinen Erwartungen zurück. Nur 677 Mieterstromanlagen mit...

weiter lesen

5. Dezember 2019

Green Deal  – Tigersprung oder Bettvorleger?

in Beihilfenrecht, Emissionshandel, Energie, Energiewelt, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kraftwerke, Steuern, Strom, Umweltrecht

5 min Lesezeit

05Dezember

Ursula von der Leyen, die neue EU-Kommissionspräsidentin, will ein ehrgeiziges Klimaschutzpaket auf den Weg bringen. „Green Deal“ soll es heißen und am letzten Freitag wurde ein erster Überblick geleakt, wie dieser „Deal“ aussehen soll. Und in der Tat: wenn das so kommt wie angekündigt, dann dürfte er einiges an Sprengkraft entfalten.

weiter lesen

2. Dezember 2019

Monitoringbericht 2019 der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamtes

in Energie, Energiehandel, Energiewelt, Erneuerbare Energien, Gas, Handel, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Wettbewerbs- und Kartellrecht

4 min Lesezeit

02Dezember

Die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt veröffentlichen jährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit (§ 63 Abs. 3 EnWG). Soweit wettbewerbliche Aspekte betroffen sind, wird dabei auch über die Monitoring-Tätigkeit der Bundesregulierungsbehörde zur Markttransparenz (§ 35 EnWG) berichtet. Der aktuelle Monitoringbericht 2019 wurde am 27.11.2019 veröffentlicht.

weiter lesen

8. November 2019

In letzter Sekunde: Innovationsausschreibung für Erneuerbare Energien

in Energie, Energiewelt, Erneuerbare Energien, Strom, Vergabe

3 min Lesezeit

08November

Am 16.10.2019 hat die Bundesregierung die Innovationsausschreibungsverordnung (InnAusV) beschlossen. Mit der Verordnung soll ein neues Ausschreibungssegment im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) geschaffen werden, das neben die bereits existierenden tritt, also technologiespezifische Ausschreibungen für Wind und Solar einschließlich Sonderausschreibungen sowie gemeinsame und geöffnete...

weiter lesen

4. November 2019

Die Windräder blinken vorerst weiter: Bundesnetzagentur verlängert Umsetzungsfrist für bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung

in Energie, Energiewelt, Erneuerbare Energien

4 min Lesezeit

04November

Windenergieanlagen an Land und auf See müssen mit einer Einrichtung zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung (BNK) von Luftfahrthindernissen ausgestattet sein. Damit verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, die Akzeptanz von Windkraftanlagen zu erhöhen. Die Warnlichter, die den Luftverkehr sichern, bilden oft die ganze Nacht über ein rotleuchtendes Band in der Landschaft, das noch kilometerweit zu...

weiter lesen

31. Oktober 2019

Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030: Das neue Gebäudeenergiegesetz 

in Energie, Erneuerbare Energien, Kommunen, Mieterstrom, Strom, Umweltrecht, Wärme und Kälte

3 min Lesezeit

31Oktober

Die Regierungskoalition hat sich nach zähen Verhandlungen am 20.9.2019 auf das lang erwartete Klimapaket (wir berichteten) geeinigt. Eine der 66 Maßnahmen (siehe Kurzstudie), die das Bündel umfasst, ist das Gebäudeenergiegesetz (GEG). Am 23.10.2019 hat das Kabinett nun den Gesetzesentwurf des Bundeswirtschafts- und Bundesinnenministeriums beschlossen. Der Entwurf weicht von dem im Mai diesen...

weiter lesen