KategorieErneuerbare Energien

29. April 2020

Antworten und neue Fragen: Der Entwurf des BMWi für Änderungen von EEG und EnWG

in Energie, Erneuerbare Energien

6 min Lesezeit

29April

Eine „Mini-EEG-Novelle“ soll Corona-bedingt einzelne Fristen im Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) sowie die Übergangsregelung für die Geltung der Technischen Anschlussregeln (TAR) kurzfristig anpassen. Außerdem sollen zwei erwartete Änderungen im EEG und im Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) erfolgen. Das Gesetz, dessen Entwurf das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) am Montag vorgelegt hat...

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7. April 2020

Emissionshandel, Stürme und Coronakrise – Warum Deutschland sein Klimaziel 2020 vermutlich doch noch schafft und wie es weitergehen soll

in Emissionshandel, Energie, Erneuerbare Energien

4 min Lesezeit

07April

Bereits Anfang Januar meldete der Thinktank Agora Energiewende, dass Deutschland seine Klimaziele 2020 unter Umständen doch noch erreichen könnte. Dabei spielen allerdings gleich mehrere Einmaleffekte eine Rolle. Jenseits dessen bleibt vor allem der Emissionshandel ein wichtiges Mittel, um die Klimaziele zu erreichen.

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1. April 2020

20 Jahre EEG

in Beihilfenrecht, Energie, Erneuerbare Energien, Wärme und Kälte

3 min Lesezeit

01April

Heute vor 20 Jahren trat das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) in Kraft. In der Rückschau schlauer geworden, sagen wir: das EEG 2000. Denn der ersten Fassung der Förderregelung für regenerative Stromerzeugungsanlagen über eine garantierte und feste Einspeisevergütung folgten viele weitere: 2004, 2009, 2012, 2014 und 2017. Deutschland musste sich dafür jahrelang vor Brüssel verteidigen (wir...

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26. März 2020

EEG und Corona: Auswirkungen für Anlagenbetreiber, Netzbetreiber und Stromlieferanten

in Energie, Erneuerbare Energien, Strom

5 min Lesezeit

26März

Die Einschränkungen des Wirtschaftslebens und des öffentlichen Lebens durch die Corona-Pandemie lassen auch das EEG nicht unberührt. Die Behörden zeigen sich zwar generell bereit, flexibel auf die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie zu reagieren, aber dennoch bleiben viele rechtliche Unsicherheiten, die der Gesetzgeber ausräumen sollte.

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25. März 2020

Stromkostenentlastung in der Corona-Krise: Rechtssicherheit schaffen

in Energie, Erneuerbare Energien, Kraftwerke, Strom

3 min Lesezeit

25März

Wenn energieintensive Unternehmen die gesetzlichen Möglichkeiten der Stromkostenentlastung nutzen wollen, müssen sie insbesondere im ersten Halbjahr eine Vielzahl rechtlicher Vorgaben einhalten. Die Corona-Pandemie stellt die Unternehmen jedoch vor völlig neue Herausforderungen, die selbst das umsichtigste Organisationstalent nicht voraussehen oder gar verhindern konnte. Hieraus folgt eine Reihe...

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20. März 2020

Netzbetreiber in der Corona-Krise

in Arbeitsrecht, Compliance, Digitalisierung, Energie, Erneuerbare Energien, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Telekommunikation, Wirtschafts- und Handelsrecht

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20März

Seit Freitag vergangener Woche reißen die Neuigkeiten rund um den Corona-Virus und die Maßnahmen der Bundesländer und Gemeinden kaum mehr ab.  Netzbetreiber arbeiten gerade im Krisenmodus. Eventuell kommen Situationen auf sie zu, bei denen sie in einen Konflikt kommen zwischen der Pflicht, alle Regeln ordnungsgemäß einzuhalten, und dem absolut vorrangigen Ziel, die Versorgung aufrecht zu erhalten.

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3. März 2020

„Wenn das Kind mit dem Bade ….“ – Kein Spitzenausgleich bei Neugründung?

in Energie, Erneuerbare Energien

2 min Lesezeit

03März

Mit der Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV) im Oktober letzten Jahres hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) im Einvernehmen mit dem Bundesfinanzministerium (BMF) und dem Bundesumweltministerium (BMU) auch deren § 5 aufgehoben. Nun könnte man meinen, dass die darin vorgesehenen Erleichterungen für neu gegründete Unternehmen nicht mehr gelten. Formulare des Zolls...

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5. Februar 2020

Raus mit der Kohle – Was im Kohleausstiegsgesetz steckt und was nicht

in Beihilfenrecht, Emissionshandel, Energie, Erneuerbare Energien, Kraftwerke, Strom, Wärme und Kälte

4 min Lesezeit

05Februar

Ein Jahr nachdem die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung aka Kohlekommission ihren Abschlussbericht vorgelegt hatte, beschloss die Bundesregierung nun das Kohleausstiegsgesetz am 29.1.2020. Eine 1:1-Umsetzung der Kommissions-Empfehlung steckt in dem Gesetzentwurf allerdings nicht. Regelungen zum weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien sucht man ebenfalls vergebens.

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21. Januar 2020

Weltknuddeltag oder: Warum die Netzbetreiber in Zukunft näher zusammenrücken müssen

in Energie, Erneuerbare Energien, Kraftwerke, Regulierung, Strom

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21Januar

Es darf geknuddelt werden! Der heutige Weltknuddeltag, den es übrigens bereits seit 1986 gibt, fordert uns auf, einander näher zu kommen. In der Energiewirschaft lassen wir uns das nicht zweimal sagen. Denn innerhalb der energiewirtschaftlichen Wertschöpfungskette arbeiten die Akteure ja bereits sehr eng aufeinander abgestimmt zusammen, um das Energieversorgungssystem sicher und stabil zu halten...

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9. Januar 2020

Das Erwachen der Marktmacht: Bundeskartellamt sieht RWE „nahe an der Beherrschungsschwelle“

in Energie, Erneuerbare Energien, Regulierung, Wettbewerbs- und Kartellrecht

3 min Lesezeit

09Januar

„RWE ist derzeit zwar nicht marktbeherrschend, steht aber vergleichsweise nahe an der Beherrschungsschwelle“. Mit diesen Worten fasste Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes (BKartA), den Bericht ,,Wettbewerbsverhältnisse im Bereich der Erzeugung elektrischer Energie‘‘ zusammen, den seine Kartellbehörde am 19.12.2019 – pünktlich zum Kinostart von Star Wars 9 in Deutschland – erstmals...

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