Kategorie · Kraftwerke
Wie sich die Abschaffung der fiktiven Hin- und Rücklieferung bei KWK-Anlagen auf die Umsatzsteuer auswirkt
Insbesondere bei Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen) wird der erzeugte Strom häufig vollständig selbst verbraucht, sodass keine Einspeisung in das Elektrizitätsversorgungsnetz erfolgt. Bislang wurde in solchen Fällen erst eine Lieferung des in der Anlage erzeugten Stroms an den Netzbetreiber fingiert und sodann entsprechende...
Änderung des KWKG – Anwendung von Art. 46 AGVO auf Zuschlagszahlungen für Wärme- und Kältenetze
Am 25. Februar 2025 ist das Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und der KWK-Ausschreibungsverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl. 2025/ I Nr. 54). Am 1. April dieses Jahres treten beide in Kraft. Die Gesetzesänderungen betreffen u.a. die Förderung von...
BGH: Technologiebonus nur noch für den durch ORC-Anlagen erzeugten Strom
Mit Urteil vom 12.11.2024 hat der BGH eine richtungsweisende Entscheidung bezüglich des sog. Technologiebonus nach § 8 Abs. 4 EEG 2004 getroffen: für Strom, der in einer in Kraft-Wärme-Kopplung betriebenen und mit einer Organic-Rankine-Anlage (ORC-Anlage) ausgestatteten Biomasseanlage produziert wird, muss...
Bundestag verabschiedet überfälliges TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz
Der Deutsche Bundestag hat in einer der letzten Sitzungen der aktuellen Legislaturperiode das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz verabschiedet. Das Gesetz setzt vor allem europarechtliche Vorgaben für den Treibhausgasemissionshandel in nationales Recht um und hätte eigentlich bis zum 30. Juni 2024 beschlossen werden müssen....
Neue Regelungen für Batteriespeicher: Gesetzliche Änderungen 2024/2025
Die Bedeutung von Batteriespeichern für die Energiewende wächst rasant. Nach Informationen des Bundesverbands Solarwirtschaft e.V. vom 31.01.2025 wurden 2024 fast 600.000 Batteriespeicher neu in Betrieb genommen: „Das umfasst sowohl Heim-, Gewerbe- als auch Großspeicher“ und entspricht einem Kapazitätszuwachs innerhalb eines...
KWKG-Novelle 2025: Zukunft des KWKG vorerst gerettet
Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Bundestag am 31. Januar 2025 das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2025) verabschiedet, das am 01. April 2025 in Kraft treten soll. Der Handlungsdruck auf die Politik war zuletzt deutlich gestiegen, da eine Förderung nach dem KWKG...
Neues BNetzA-Positionspapier: BKZ für Speicher auch weiterhin nach Leistungspreismodell zu bemessen
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) veröffentlichte am 20.11.2024 ihr neues „Positionspapier zur Erhebung von Baukostenzuschüssen“, welches das Positionspapier aus dem Jahr 2009 zur Erhebung von Baukostenzuschüssen (BKZ) oberhalb der Niederspannung ersetzt. Welche Rückschlüsse lassen sich aus den neuen Vorgaben der BNetzA zur Erhebung...
Referentenentwurf Messstellenbetriebsgesetz: Entscheidende Anpassungen und straffer Zeitplan
Am 24.10.2024 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) einen erweiterten Referentenentwurf veröffentlicht, der auch wesentliche Änderungen am Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) vorsieht. Die Vorschläge des BMWK haben durchaus „Sprengkraft“, da sie die Rechtslage zum offiziellen Rolloutstart zum 01.01.2025 – gegebenenfalls...
Bundesratsinitiative: Planfeststellungsverfahren zukünftig auch für die Netzanbindung von Elektrolyseuren?
Man mag es unserer durchregulierten Welt kaum glauben, aber es gibt sie tatsächlich immer wieder: Lücken in den gesetzlichen Vorgaben. Eine davon hat jetzt der Bundesrat thematisiert: Er hat darauf hingewiesen, dass mit fortschreitendem Ausbau der Wasserstofferzeugung ein erheblicher Bedarf...
Das KWSG, der KTF und der BRH
Die Überschrift klingt wie ein Song der Fantastischen Vier aus den 1990er Jahren. Der Inhalt ist aber brandaktuell. Aber der Reihe nach. Die Kraftwerksstrategie der Bundesregierung wird seit geraumer Zeit diskutiert und soll in einem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) umgesetzt werden. Jetzt...