KategorieStrom

Das Hintergrundpapier der Deutschen Emissionshandelsstelle zum nationalen Emissionshandelssystem – erste Schritte in Richtung mehr Klarheit

Der (nationale) Brennstoffemissionshandel kommt. Bereits am 20.12.2019 war das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) in Kraft getreten (wir berichteten), das jedoch viele Fragen offen ließ. Zudem delegiert das Gesetz an 14 Stellen die Regelung der Details an die Bundesregierung bzw. das Bundesumweltministerium – das hat allerdings bis heute noch keine Verordnungsentwürfe vorgelegt. Am 30.4.2020...

Update zur Registrierungspflicht im Marktstammdatenregister

Mit Hinweis von Mitte April, der kürzlich veröffentlicht wurde, hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) nach längerer Zeit der Unklarheit ihre Auffassung zur Registrierungspflicht von ortsfesten Notstromaggregaten, Stromerzeugungseinheiten zur unterbrechungsfreien Stromversorgung und Sicherheitsbeleuchtungen im Marktstammdatenregister (MaStR) veröffentlicht. Völlig klar wird die Rechtslage damit...

Kraft-Wärme-Kopplung: BNetzA nimmt Druck aus Realisierungsfristen. KWKG-Novelle steht an

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) setzt bei Ausschreibungen zur Förderung von KWK-Anlagen die Realisierungsfristen aus. Damit nimmt sie in der aktuellen Krise den Druck von Unternehmen, die einen Zuschlag erhalten. Außerdem steht für den Juni 2020 eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) an, die sowohl einige vorteilhafte als auch einschränkende Regelungen enthalten wird.

Jetzt mitdiskutieren: Neuigkeiten zu Taxonomieverordnung und Green Bonds

Ab Anfang 2022 kommen auf Unternehmen und Finanzinstitute umfangreiche Informationspflichten zu. Dafür sorgt die sogenannte Taxonomieverordnung der EU, die kürzlich verabschiedet wurde. Vergangene Woche hat die Technische Expertengruppe (TEG) der Europäischen Kommission – natürlich als Videokonferenz – ihre Abschlussberichte und Empfehlungen hierzu vorgestellt. Dabei wurden auch...

EEG und Corona: Auswirkungen für Anlagenbetreiber, Netzbetreiber und Stromlieferanten

Die Einschränkungen des Wirtschaftslebens und des öffentlichen Lebens durch die Corona-Pandemie lassen auch das EEG nicht unberührt. Die Behörden zeigen sich zwar generell bereit, flexibel auf die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie zu reagieren, aber dennoch bleiben viele rechtliche Unsicherheiten, die der Gesetzgeber ausräumen sollte.

Corona-Hilfspaket der Bundesregierung – Auswirkungen auf die Energie- und Telekommunikationswirtschaft

Die Bundesregierung hat am Wochenende viele Hilfspakete für Mieter, Unternehmen, Selbstständige und Sozialhilfeempfänger geschnürt und heute im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Das ist wichtig und richtig, um die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland vor finanzieller Not zu schützen. Für Energieversorgungsunternehmen können die vorgesehenen Regelungen allerdings zu Liquiditätsengpässen...

Stromkostenentlastung in der Corona-Krise: Rechtssicherheit schaffen

Wenn energieintensive Unternehmen die gesetzlichen Möglichkeiten der Stromkostenentlastung nutzen wollen, müssen sie insbesondere im ersten Halbjahr eine Vielzahl rechtlicher Vorgaben einhalten. Die Corona-Pandemie stellt die Unternehmen jedoch vor völlig neue Herausforderungen, die selbst das umsichtigste Organisationstalent nicht voraussehen oder gar verhindern konnte. Hieraus folgt eine Reihe...

Netzbetreiber in der Corona-Krise

Seit Freitag vergangener Woche reißen die Neuigkeiten rund um den Corona-Virus und die Maßnahmen der Bundesländer und Gemeinden kaum mehr ab.  Netzbetreiber arbeiten gerade im Krisenmodus. Eventuell kommen Situationen auf sie zu, bei denen sie in einen Konflikt kommen zwischen der Pflicht, alle Regeln ordnungsgemäß einzuhalten, und dem absolut vorrangigen Ziel, die Versorgung aufrecht zu erhalten.

Wie gewonnen so zerronnen? Smart-Meter-Rollout vs. Coronavirus-Pandemie

Es ist schon eine sehr bittere Ironie des Schicksals: Jahrelang hatte sich die Energiewirtschaft auf den Smart-Meter-Rollout vorbereitet (wir berichteten); vor wenigen Wochen gab das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) mit seiner Markterklärung endlich den offiziellen Startschuss (wir berichteten). Doch jetzt kommt dem Ausrollprozess der intelligenten Messsysteme die Corona...

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