KategorieWasser

30. Juni 2020

OLG München: Wasser darf als „gesund“ bezeichnet werden

in Wasser, Wettbewerbs- und Kartellrecht

3 min Lesezeit

30Juni

Schon seit einiger Zeit schwelt zwischen den Wasserversorgern und den Herstellern von Mineralwässern ein Streit darüber, ob letztere ihr Wasser als „gesund“ bezeichnen dürfen (wir berichteten). Im letzten Jahr hat sich der Verband der Deutschen Mineralbrunnen e.V. den Marktauftritt verschiedener Wasserversorger angesehen. Unter anderem gegen einen Versorger aus Bayern ist der Verband vorgegangen...

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29. Juni 2020

Absenkung der Umsatzsteuersätze – Erleichterungen für Versorgungsunternehmen bei Abschlagszahlungen

in Gas, Steuern, Strom, Wärme und Kälte, Wasser

1 min Lesezeit

29Juni

Die temporäre Absenkung der Umsatzsteuersätze hat Versorgungsunternehmen vor einige praktische Probleme gestellt. Am 23.6.2020 hat das BMF jedoch ein Entwurfsschreiben veröffentlicht, das die Vorbereitung deutlich vereinfacht.

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24. Juni 2020

Bundestag beschließt Gebäudeenergiegesetz: verpasste Chance oder gelungener Kompromiss?

in Energie, Erneuerbare Energien, Immobilien, Kommunen, Kraftwerke, Mieterstrom, Strom, Wärme und Kälte, Wasser

5 min Lesezeit

24Juni

Am 18.6.2020 hat der Bundestag das Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude (GEG) beschlossen. Wie das Gesetz das Spannungsfeld zwischen Klimaschutz und bezahlbarem Bauen aufzulösen sucht, erntet jedoch nicht nur Lob.

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7. Mai 2020

Wie die Kommunalwirtschaft auf die Coronakrise reagiert: im Gespräch mit Steffen Maiwald von den Stadtwerken Trier

in Energie, Kommunen, Wasser

4 min Lesezeit

07Mai

Wie geht die Kommunalwirtschaft mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie um? Dieser Frage widmen wir uns in einer losen Blog-Reihe mit Vertretern der Branche. Für die heutige Ausgabe haben wir mit Steffen Maiwald gesprochen, dem kaufmännischen Vorstand der Stadtwerke Trier. Er erklärt, wie grundlegend und schnell sich der Arbeitsalltag bei dem kommunalen Versorger verändern musste.

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28. April 2020

Risiko für Trinkwasserhygiene wird erneut geprüft: Nutzung von Roh- oder Trinkwasser für „fremde“ Zwecke bis Januar 2025 möglich

in Wasser

3 min Lesezeit

28April

Unternehmen und Inhaber von Wasserversorgungsanlagen haben nunmehr Zeit für den Rückbau von Anlagen, die im Kontakt mit Roh- und Trinkwasser stehen, aber anderen Zwecken dienen, wie beispielsweise der Wärmegewinnung.

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15. April 2020

Nicht nur in Krisenzeiten ordnungsgemäße Abläufe sicherstellen: Rechtssicherheit durch Übertragung von Unternehmerpflichten

in Arbeitsrecht, Compliance, Datenschutzrecht, Energie, Entsorgung/Abfall, Gesellschaftsrecht, Handel, Kraftwerke, Telekommunikation, Wärme und Kälte, Wasser, Wirtschafts- und Handelsrecht

3 min Lesezeit

15April

Der Geschäftsführer ist formaljuristisch für alles verantwortlich: Bei ihm liegt die Verantwortung für den Aufbau einer rechtssicheren Organisation. Das beinhaltet auch die Verantwortung dafür, eine ordnungsgemäße Aufbau- und Ablauforganisation umzusetzen. Der Aufbau einer rechtssicheren Organisation im technischen wie auch im kaufmännischen Bereich, inkl. Controlling gibt Geschäftsführern und...

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1. April 2020

Wie Versorger der Coronakrise trotzen – Ein Gespräch mit dem stv. VKU-Hauptgeschäftsführer Michael Wübbels

in Energie, Entsorgung/Abfall, Kommunen, Verkehr, Wärme und Kälte, Wasser

7 min Lesezeit

01April

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie stellt die deutsche Wirtschaft auf den Kopf. Auch die Kommunalwirtschaft steht vor der Herausforderung, den Geschäftsbetrieb aufrecht zu erhalten. Denn als kritische Infrastrukturen sind die kommunalen Unternehmen mit ihren Ver- und Entsorgungsleistungen essentiell für das Gemeinwohl. Wir haben mit dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführer des VKU Michael...

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28. Februar 2020

Alte Wasserrechte erlöschen am 1.3.2020 – oder doch nicht?

in Wasser

3 min Lesezeit

28Februar

Nicht wenige Gewässerbenutzungen – bspw. die Entnahme von Wasser für die Trinkwasserversorgung – erfolgen aufgrund alter Rechte und alter Befugnisse. Diese Rechte erlöschen nun am 1.3.2020 – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Da die Anforderungen an wasserrechtliche Gestattungen steigen, kann sich eine Prüfung lohnen, ob solche alten Rechte noch fortbestehen.

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29. Januar 2020

Abfallwirtschaft und Cyberkriminalität: Auch ohne Gesetz aktiv werden

in Energie, Entsorgung/Abfall, Telekommunikation, Verkehr, Wasser

4 min Lesezeit

29Januar

Das Bundesinnenministerium (BMI) hat vorgeschlagen, künftig auch die „Entsorgung“ zur kritischen Infrastruktur zu zählen. Wird dieser Vorschlag Gesetz, werden auch große Abfallunternehmen nicht umhinkommen, ihre IT zu überprüfen und bei Bedarf auf den Stand der Technik zu bringen. Aufgrund der steigenden Bedrohung durch Cyberangriffe wären sie aber ohnehin und schon heute gut beraten, dies auch...

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22. Januar 2020

Ein nicht enden wollender Kampf: BUND erringt Teilerfolg gegen Kohlekraftwerk in Lünen

in Energie, Kraftwerke, Strom, Verwaltungsrecht, Wasser

3 min Lesezeit

22Januar

Das Steinkohlekraftwerk von Trianel in Lünen steht seit Jahren unter starkem juristischem Beschuss durch den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND). Jetzt musste das Kraftwerk vor dem Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen eine Niederlage hinnehmen. Das VG hat die wasserrechtliche Einleitungserlaubnis am 14.1.2020 aufgehoben (Az. 9 K 2735/14), die es Trianel bisher ermöglichte...

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