KategorieWasser

29. Januar 2020

Abfallwirtschaft und Cyberkriminalität: Auch ohne Gesetz aktiv werden

in Energie, Entsorgung/Abfall, Telekommunikation, Verkehr, Wasser

4 min Lesezeit

29Januar

Das Bundesinnenministerium (BMI) hat vorgeschlagen, künftig auch die „Entsorgung“ zur kritischen Infrastruktur zu zählen. Wird dieser Vorschlag Gesetz, werden auch große Abfallunternehmen nicht umhinkommen, ihre IT zu überprüfen und bei Bedarf auf den Stand der Technik zu bringen. Aufgrund der steigenden Bedrohung durch Cyberangriffe wären sie aber ohnehin und schon heute gut beraten, dies auch...

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22. Januar 2020

Ein nicht enden wollender Kampf: BUND erringt Teilerfolg gegen Kohlekraftwerk in Lünen

in Energie, Kraftwerke, Strom, Verwaltungsrecht, Wasser

3 min Lesezeit

22Januar

Das Steinkohlekraftwerk von Trianel in Lünen steht seit Jahren unter starkem juristischem Beschuss durch den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND). Jetzt musste das Kraftwerk vor dem Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen eine Niederlage hinnehmen. Das VG hat die wasserrechtliche Einleitungserlaubnis am 14.1.2020 aufgehoben (Az. 9 K 2735/14), die es Trianel bisher ermöglichte...

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17. Januar 2020

Die Digitale Transformation der Energiewirtschaft: Die ersten Schritte in die Smart City (Teil 6)

in Digitalisierung, Energie, Entsorgung/Abfall, Kommunen, Kraftwerke, Umweltrecht, Verkehr, Wärme und Kälte, Wasser

3 min Lesezeit

17Januar

Mittwochabend 20.30 Uhr. Ich sitze am Steuer, meine Frau und ich fahren zu einem Konzert.  Wir sind spät dran, der Einlass hat bereits um 20.00 Uhr begonnen. Kommen wir noch rechtzeitig? Was sollen wir mit dem Auto machen? Wo finden wir jetzt noch einen Parkplatz? Fragen über Fragen… Aus meinen Gedanken reißt mich meine Frau: „Am besten fahren wir gleich da vorne links. Die Hauptstraße ist...

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28. November 2019

Kritisch in jeder Hinsicht: der Referentenentwurf des IT-Sicherheitsgesetzes 2.0

in Compliance, Digitalisierung, Energie, Gas, Strom, Telekommunikation, Verkehr, Wasser

3 min Lesezeit

28November

Digitalisierung und Cyberkriminalität gehen oft Hand in Hand. Das zeigen die Kriminalstatistiken: 2018 wurde bei 271.864 Straftaten das Internet als Tatmittel genutzt. Wenn Cyberkriminelle ihre Attacken gegen kritische Infrastruktur richten, dann können sie damit unermessliche Schäden anrichten. Um das zu verhindern, ist der Gesetzgeber aktiv geworden. Kürzlich hat das Bundesinnenministerium...

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11. November 2019

Versorgungsengpässe in der Wasserversorgung – Handeln, nicht abwarten!

in Kommunen, Umweltrecht, Wasser

3 min Lesezeit

11November

Wasserknappheit war auch in diesem Jahr in vielen Kommunen wieder ein brisantes Thema. Wie bereits im letzten Jahr haben auch in diesem Sommer vielerorts die Wasserversorgungsunternehmen ihre Kunden gebeten, mit dem Trinkwasser sparsam umzugehen und beispielsweise die Gartenbewässerung einzuschränken.

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5. November 2019

Steuerlicher Querverbund als Beihilfe: Jetzt liegt der Ball in Luxemburg

in Beihilfenrecht, Energie, Gas, Kommunen, Steuern, Strom, Verkehr, Wasser, Wettbewerbs- und Kartellrecht

4 min Lesezeit

05November

Ist der steuerliche Querverbund eine unzulässige Beihilfe? Dazu hat der Bundesfinanzhof (BFH) kürzlich einen Vorlagebeschluss veröffentlicht (v. 13.3.2019, Az. I R 18/19). Die Folge: Jetzt liegt das Kind im Brunnen – und zwar nach erstem Anschein ziemlich tief. Und niemand kann wirklich behaupten, es sei nicht vorhersehbar gewesen. Denn der BFH hat in der Vergangenheit keinen Hehl daraus...

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21. Oktober 2019

Breitbandtätigkeiten künftig wirklich immer querverbundfähig?

in Gas, Kommunen, Steuern, Strom, Telekommunikation, Verkehr, Wärme und Kälte, Wasser

2 min Lesezeit

21Oktober

Viele Kommunen können öffentliche Einrichtungen, die für sich genommen Defizite einfahren, nur durch den sog. steuerlichen Querverbund finanzieren: Dabei werden zum Beispiel die Dauerverluste des Schwimmbads mit den Ergebnissen des Versorgungsbetriebs und/oder des Öffentlichen Personen- und Nachverkehrs (ÖPNV) verrechnet und so die steuerliche Bemessungsgrundlage des Stadtwerks gesenkt. Der...

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15. Oktober 2019

Aufklärung und Abwehr von Cyberangriffen – Im Gespräch mit dem Präsidenten des Niedersächsischen Verfassungsschutzes Bernhard Witthaut

in Compliance, Datenschutzrecht, Digitalisierung, Energie, Regulierung, Strom, Telekommunikation, Wasser

5 min Lesezeit

15Oktober

Während sich das Bundeskriminalamt dann einschaltet, wenn eine konkrete Straftat begangen wurde, setzen die Landesämter für Verfassungsschutz schon vorher, nämlich bei der Prävention von Straftaten, an. Zusammen ermöglichen das Bundeskriminalamt, das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesämter (gemeinsam mit weiteren Institutionen) eine effektive Bekämpfung von Cyberkriminalität. Nachdem...

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14. Oktober 2019

Aufgepasst! Abmahnungsgefahr bei Werbung für Leitungswasser

in Wasser, Wettbewerbs- und Kartellrecht

3 min Lesezeit

14Oktober

„Unser Leitungswasser ist gesund und gut und liefert Mineralien wie (…)“: mit solchen Slogans beschreiben nicht wenige Wasserversorger ihr Produkt auf der eigenen Homepage oder in Werbematerialien. Wie das Produkt Wasser beworben und dargestellt wird, hat aktuell die Aufmerksamkeit eines Verbandes der Mineralwasserbrunnen dazu bewogen, einen genaueren Blick auf die Selbstdarstellung der...

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9. Oktober 2019

Präventionsplattform zur Abwehr von Cyberangriffen: Im Gespräch mit Peter-Michael Kessow (Geschäftsführer von G4C)

in Datenschutzrecht, Energie, Regulierung, Strom, Telekommunikation, Verkehr, Wärme und Kälte, Wasser

5 min Lesezeit

09Oktober

Auch in der Cyberwelt gilt der Grundsatz: Im idealen Fall tritt ein Schaden gar nicht erst ein. Damit dieses Ideal erfüllt werden kann, braucht es nicht nur hohe IT-Sicherheitsstandards, sondern auch Kooperationsplattformen und Netzwerke, auf denen sich Unternehmen austauschen und sich über das Thema gegenseitig informiert halten. Das German Competence Centre against Cybercrime e.V. – kurz:...

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