KategorieWasser

Deutsche Wasserwirtschaft: die EU-Trinkwasserrichtlinie und der Weg des risikobasierten Ansatzes

LG Landshut schickt „gesundes“ Trinkwasser in eine zweite Runde

Als erste europäische Bürgerinitiative überreichte die Kampagne „Right2Water“ der EU-Kommission über eine Millionen Unterschriften mit dem Ziel, die Mitgliedstaaten zu zwingen, sauberes Trinkwasser und sanitäre Grundversorgung für alle bereitzustellen. Die Initiative stieß damit u.a. einen umfangreichen Prozess der Erneuerung der EU-Trinkwasserrichtlinie 98/83/EG von 1998 an. Nach langen...

Wie Legal Tech das Vertragsmanagement revolutioniert: Im Gespräch mit den BBH-Vertragsrecht-Experten

Legal Tech

Mietverträge, Arbeitsverträge, Kaufverträge: Viele Vertragsarten gibt es mittlerweile als Muster teilweise sogar frei verfügbar als Download im Internet. Auch für den Energiebereich lassen sich Liefer- und Netzverträge standardisieren; allerdings nicht, ohne im Feintuning die Inhalte eng mit den individuellen Vertragsbeziehungen der Vertragsparteien übereinanderzulegen. Im schnell wandelnden...

Wie digitale Wissensvermittlung in der Wasserwirtschaft funktioniert: Im Gespräch mit den Gründerinnen von knowH2O

Dr. Hella Runge, Beate Kramer und Dr. Juliane Thiemet

Dank vielfältiger Streaming-Portale sind wir es gewohnt, Videos und Podcasts immer dann rezipieren zu können, wenn es in unseren Zeitplan passt. Das gilt natürlich längst nicht mehr nur für Filme und Serien, sondern auch für digitale Weiterbildungsformate. Ein Portal speziell zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Wasserwirtschaft suchte man bisher allerdings vergeblich. Das ändert sich nun. Am 1...

Koalitionsvertrag und Nationale Wasserstrategie: Wichtige Meilensteine, um Trinkwasser für die Zukunft zu sichern!

LG Landshut schickt „gesundes“ Trinkwasser in eine zweite Runde

Im Koalitionsvertrag der neuen Ampelregierung spielen auch Klimawandel und Wasserwirtschaft eine Rolle. Es werden wichtige Weichen für eine zukunftsfeste Wasserwirtschaft gestellt und dringend notwendige Impulse für den Schutz der Wasserressourcen gesetzt. Bei den wasserwirtschaftlichen Verbänden ist der neue Koalitionsvertrag positiv aufgenommen worden, nicht zuletzt auch wegen der Umsetzung des...

Bevor es zu spät ist: Offene Forderungen auf Verjährung prüfen

Kalenderblatt Jahreswechsel 2021 2022

Noch bis zum Jahresende haben Sie Zeit, die drohende Verjährung von offenen Forderungen aus dem Jahr 2018 aufzuhalten. Um den Adventsstress nicht unnötig zu erhöhen, sollten Sie rechtzeitig handeln und die entsprechenden Schritte einleiten. Rechtlicher Hintergrund Forderungen aus Energieversorgungsverträgen verjähren innerhalb von drei Jahren (§ 195 BGB). Die Verjährungsfrist beginnt mit dem...

Die Übernahme von Suez durch Veolia schreitet voran

Farbige Schneckenfiguren aus Holz auf Rasen hintereinandernder

Der französische Umweltkonzern Veolia treibt die geplante Übernahme des Konkurrenten Suez voran. Mit der Anmeldung bei der Wettbewerbsdirektion der Europäischen Kommission macht er nun den nächsten Schritt, um auch die letzten bürokratischen Hürden zu nehmen. Der Weg der Übernahme Die Pariser Umweltunternehmen rangen bereits seit über einem Jahr miteinander und sorgten so für Unruhe auf dem...

Nicht gesicherte Leitungen bergen hohe Risiken für Wasserversorger und Abwasserentsorger

Die Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung ist als Aufgabe der Daseinsvorsorge unabdingbar. Häufig sind Wasserversorger und Abwasserentsorger beim Betrieb ihrer Leitungsnetze auf die Nutzung fremder Grundstücke angewiesen. Im Rahmen von Instandhaltungs- und Erneuerungsarbeiten wird des Öfteren festgestellt, dass insbesondere erdverlegte Leitungen auf privaten...

Keine Umsatzsteuer auf fiktive Rücklieferung von KWK-Strom – aktuelle Entwicklungen fordern Ihr Handeln!

technische Anlage KWK-Anlage

Am 16.6.2021 hat das Finanzgericht (FG) Köln entschieden (Az. 9 K 1260/19), dass im Falle der Erzeugung von Strom in KWK-Anlagen und bei seinem dezentralen Verbrauch keine Umsatzsteuer entsteht. Je nach Ausgangssituation und Rolle gibt es für Netzbetreiber und hoheitliche Anlagenbetreiber nun unterschiedliche Handlungsmöglichkeiten und -bedarfe.

Gute und schlechte Nachrichten in Sachen steuerlicher Querverbund

wie gehts weiter fragen unsicherheit

Am 16.12.2020 hatte der Bundesfinanzhof (BFH) gleich zweimal über den steuerlichen Querverbund zwischen einem Versorgungs- und einem Bäderbetrieb zu entscheiden (wir berichteten). Am 27.5. 2021 wurden die Urteile nun veröffentlicht und für die Steuerpflichtigen gab es schlechte Nachrichten: Beide Revisionen wurden zurückgewiesen. Gute Nachrichten gab es jedoch für die gesamte Stadtwerke-Branche.

Und täglich grüßt das Murmeltier: LG Landshut schickt „gesundes“ Trinkwasser in eine zweite Runde

LG Landshut schickt „gesundes“ Trinkwasser in eine zweite Runde

Vor knapp einem Jahr hat das Oberlandesgericht (OLG) München entschieden (Urt. v. 7.5.2020, Az. 29 U 769/20), dass Wasserversorger ihr Leitungswasser als gesund bezeichnen dürfen (wir berichteten). Es hob damit die gegenteilige Entscheidung (Urt. v. 27.11.2019, Az. 1 HK O 3323/19) des Landgerichts (LG) Landshut auf. Das Urteil wollte der Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. (VDM) nicht stehen...

Folgen Sie uns auf Twitter

Kategorien

Archive

BBH Almanach

Materialien für Praktiker im
Energie-, Infrastruktur- und öffentlichem Sektor aus Wirtschaft, Recht und Steuern

Veranstaltungskalender