TagKWG

29. März 2019

Happy Brexit-Day? – Zumindest sollte er mal heute sein

in Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Europarecht, Gas, Handel, Strom

4 min Lesezeit

29März

Heute vor zwei Jahren hat bekanntlich die britische Regierung einen Brief nach Brüssel geschrieben und darin im Namen des Vereinigten Königreichs ihre Absicht erklärt, aus der Europäischen Union (EU) auszutreten. Der Brexit sollte damit nach den Verträgen der EU genau mit Ablauf des heutigen Tages, dem 29.3.2019, um Mitternacht stattfinden. Bei aller Unsicherheit die sich dies- und jenseits des...

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5. September 2018

Was Sie schon immer über Compliance wissen wollten (und sollten) – Teil 1: Mitarbeiterdarlehen

in Compliance

3 min Lesezeit

05September

Man kann sich erfreulichere Nachrichten vorstellen als die zu den Manipulationsvorwürfen deutscher Autobauer, die in den letzten Monaten die Schlagzeilen beherrschten. Doch ein Gutes hat die Affäre immerhin: Sie wirft das Scheinwerferlicht der öffentlichen Aufmerksamkeit auf einen besonders wichtigen Teil der Unternehmensführung: der Einhaltung von Recht und Gesetz und – fast noch wichtiger...

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11. Mai 2015

Finanzierungsleasing beim „Pacht- und Betriebsführungsmodell“: BaFin schafft vorläufig Klarheit

in Energie, Erneuerbare Energien

4 min Lesezeit

11Mai

Kann es sein, dass das Verpachten von Stromerzeugungsanlagen wie Blockheizkraftwerken (BHKW) und Photovoltaik-Anlagen Finanzierungsleasing und damit nach dem Kreditwesengesetz (KWG) genehmigungspflichtig ist? Darüber wird zurzeit heiß diskutiert. Hintergrund ist, dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), die das KWG administriert, kürzlich in einem Fall diese Frage bejaht...

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19. Januar 2012

Endspurt im Zuteilungsverfahren für die dritte Emissionshandelsperiode (und mehr)

in Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Europarecht, Handel, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Umweltrecht, Verwaltungsrecht

3 min Lesezeit

19Januar

In den letzten Wochen und Monaten dürfte sich der ein oder andere Anlagenbetreiber so manches Mal die Haare gerauft haben. Die Zuteilungsregeln für die dritte Emissionshandelsperiode 2013 bis 2020 sind nicht nur gänzlich neu, sondern leider auch sehr komplex. Die geforderte Datenflut war immens und stellte viele Betreiber vor hohe Hürden.

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18. November 2011

Juristen können alles – „natürlich“ Compliance?

in Energie, Energiehandel, Gesellschaftsrecht, Steuern, Verwaltungsrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht

3 min Lesezeit

18November

Was müssen Compliance-Verantwortliche, Anlageberater und Vertriebsbeauftragte können? Das soll in einer Verordnung geregelt werden, die die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) derzeit vorbereitet. Diese Verordnung wird für alle nach dem Kreditwesengesetz (KWG) lizensierte Energiehändler unmittelbar gelten. Sie wird aber voraussichtlich über kurz oder lang auch indirekt Geltung...

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1. August 2011

Wenn die Ermittler vor der Tür stehen … Teil 1: Die Durchsuchung

in Compliance, Energie, Europarecht, Regulierung, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht

9 min Lesezeit

01August

Man kann sich noch so rechtstreu verhalten, das eigene Unternehmen kann perfekt aufgestellt, alle Mitarbeiter sorgfältigst ausgewählt und geschult sein: Eine Behörde kann morgens vor der Tür des Unternehmens stehen und eine Durchsuchung durchführen wollen. Da bei einer Durchsuchung der Behördenbesuch im Regelfall unangekündigt und somit überraschend kommt, ist es für die Geschäftsleitung und die...

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21. April 2011

Eine kurze Geschichte des Eigenhandels, oder: Alles muss sich ändern, damit es bleibt, wie es ist

in Compliance, Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Europarecht, Regulierung, Wirtschafts- und Handelsrecht

4 min Lesezeit

21April

Ein Blick in das Kreditwesengesetz (KWG) lehrt: Definitionen für Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen gibt es viele, und alle sind mehr oder weniger kompliziert. Die vielleicht schillerndste und wandlungsfähigste Finanzdienstleistung dürfte der Eigenhandel sein, der seit dem 1.3.2011 wieder einmal seine Gestalt geändert hat. Der Inhalt jedoch soll immer gleich bleiben. Wir haben das...

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