Wärme- und Kälteversorgung im Rahmen eines Anschluss- und Benutzungszwangs – Chancen und Herausforderungen (Webinar)
Das Erfordernis einer klimaschonenden und energieeffizienten Wärmeversorgung stellt sowohl Kommunen als auch Versorger und Wärmekunden vor große Herausforderungen. Die herkömmliche marktwirtschaftliche Wärmeversorgung durch Versorgungsunternehmen sieht sich – insbesondere bei der Erschließung neuer oder der Modernisierung bestehender Versorgungsgebiete – großen Planungsunsicherheiten und hohen Investitionen gegenüber. Anschluss- und Be-nutzungszwänge für die Wärme- und ggf. auch Kälteversorgung können dabei sowohl für Kommunen als auch für Versorger einen sicheren Handlungsrahmen schaffen. Hierdurch kann die andernfalls nur schwer erreichbare Planungssicherheit und damit einhergehend die Wirtschaftlichkeit der Wärmeversorgung gewährleistet werden.
Neben den Vorteilen und Chancen, die ein Anschluss- und Benutzungszwang über den Weg einer (Fernwärme-/Nahwärme-/Fernkälte-/Nahkälte-) Satzung bietet, bestehen aber auch rechtliche Besonderheiten, die es zu beachten gilt. So wird die Wärmeversorgung unter einem Anschluss- und Benutzungszwang zu einer öffentlichen Einrichtung, die bestimmte Zugriffs- und Kontrollrechte der Kommune sowie die besondere Beachtung vergabe- und kartellrechtlicher Vorschriften erfordert. Darüber hinaus stellt der Anschluss- und Benutzungszwang für die Anschlussnehmer einen Eingriff in ihre Grundrechte dar, der verhältnismäßig ausgestaltet sein muss. Dies erfordert insbesondere die Regelung ausgewogener Befreiungstatbestände, die es Grundstückseigentümern unter bestimmten Voraussetzungen ermöglichen, eine eigene (klimaschonendere und effizientere) Wärmeversorgung umzusetzen, ohne dabei die Funktionalität oder Wirtschaftlichkeit der Wärmeversorgung zu gefährden. Hierbei gilt es, die Wärmeversorgung vor Ort in bestehenden und ggf. zu aktualisierenden Satzungen rechtssicher abzubilden.
Vor diesem Hintergrund möchten wir Sie zu unserem Webinar einladen. Darin werden wir den aktuellen Rechtsrahmen sowie die Gestaltungsmöglichkeiten eines Anschluss- und Benutzungszwangs für die Wärme- und Kälteversorgung und die damit verbundenen Auswirkungen sowohl für Versorger als auch für Kommunen darstellen. Hierbei sollen die Unterschiede für die beteiligten Akteure im Vergleich zu einer rein privatrechtlich ausgestalteten Wärmeversorgung dargestellt sowie wiederkehrende Fragestellungen aus der aktuellen Praxis und der sich ständig fortentwickelnden Rechtsprechung beleuchtet werden. Unser Webinar eignet sich daher sowohl als Vorbereitung für die erstmalige Gestaltung einer Wärmesatzung, als auch als Hilfestellung bei der Aktualisierung bereits bestehender Wärmesatzungen.
Die konkreten Veranstaltungsinhalte finden Sie hier/Anmeldung.
Folgende Termine bieten wir an:
12.7.2022/Webinar und
20.7.2022/Webinar.
Für Fragen zur Veranstaltung steht Ihnen Frau Nicole Nienstedt gerne zur Verfügung.
Weitere Veranstaltungsangebote können Sie über den Blogkalender erfahren.
Selbstverständlich unterbreiten wir Ihnen auch gern ein Angebot zur Inhouse-Schulung. Sprechen Sie uns gern dazu an.
