Kategorie · Energie
Wie es war in Baden-Württemberg: Reifeprüfung für die Energiewende
Die Energiewende in Deutschland ist beschlossene Sache: raus aus der Kernenergie, rein in die Erneuerbaren Energien. Trotzdem – man könnte auch sagen: gerade deshalb – reißt der Diskussionsbedarf nicht ab. Viele Fragen sind noch immer offen. Sie betreffen sowohl die...
Umsetzung der BVT-Merkblätter: Vier sind nicht immer drei plus eins
Die Merkblätter der EU zu den „besten verfügbaren Techniken“ (BVT) haben bisher meist eher ein Schattendasein geführt. Sie waren nur im Genehmigungsverfahren zu „berücksichtigen“, außerdem waren sie faktisch von der TA Luft gesperrt. Doch wenn im nächsten Jahr die Umsetzungsfrist...
Energie- und Stromsteuer: Was bisher geschah
Schon einmal vorweg: Es hat sich einiges getan in Sachen Energie- und Stromsteuer. Zwar hat der neue Spitzenausgleich noch immer keine feste Rolle in der Gesetzgebung erhalten, aber immerhin (nach mehrfachem Vorsprechen) einen Gastauftritt als Entwurf ergattern können. Und – um...
10.550 Normen: Von der Komplexität des Energierechts
Energie ist ein komplexes Geschäft. Die Energiewende hat es nicht weniger komplex gemacht. Wo Komplexität ist, muss man sie reduzieren, damit Angelegenheiten verständlicher und greifbarer werden – aber wie? Dieser Frage hat nicht umsonst der berühmte Soziologe Niklas Luhmann einen...
Nach den USA jetzt auch die EU: Anti-Dumping-Verfahren gegen chinesische Solarmodulproduzenten
Lange mussten die Antragsteller warten, doch am Ende bekamen sie Recht: Die EU prüft, ob die chinesische Solarkraftindustrie eine Dumping-Strategie fährt, gegen die sie sich zur Wehr setzen muss. Vor wenigen Tagen hat die EU-Kommission, wie zuvor schon die USA,...
Kommunen wetteifern um das beste Klimaschutzkonzept
Immer mehr Städte und Gemeinden treiben ihre Klimaschutzstrategien mit neuen Initiativen voran. Das ist gut und richtig, denn ohne die Kommunen werden die Herausforderungen der Energiewende nicht zu bewältigen sein. Die Möglichkeiten der Kommunen, ihren Beitrag zum Klimaschutz und zur...
TelDaFax-Insolvenz: Schadet etwa doch die Unkenntnis?
Bei der Insolvenz eines Stromhändlers versucht der Insolvenzverwalter regelmäßig, vor allem die Zahlungen an die Netzbetreiber in den letzten Wochen und Monaten vor Insolvenzantragstellung anzufechten. Das Anfechtungsrecht dient dazu, das allen Gläubigern haftenden Schuldnervermögens wiederherzustellen und vom Schuldner aufgegebenen Vermögenswerte...
Whistleblowing: Heldentum oder Verrat?
Petzen ist böse. Das hat man schon als Kind gelernt. Beim „Whistleblowing“ – wenn Mitarbeiter wegen illegaler Praktiken in ihren Unternehmen die Unternehmensleitung oder Behörden informieren – gehen die Meinungen dagegen weit auseinander. Die einen sehen in einem solchen Hinweisgeber...
Kartellamtsbericht zu Fernwärme – Ende oder Anfang des kartellrechtlichen Kopfzerbrechens?
Das Bundeskartellamt (BKartA) hat bekanntlich die Aufgabe, wirksamen Wettbewerb sicherzustellen. Vermutet es in bestimmten Sektoren eingeschränkten Wettbewerb, darf es gemäß § 32e GWB eine Untersuchung durchführen und in diesem Rahmen von den betroffenen Unternehmen die erforderlichen Auskünfte verlangen, um die...
Der Nächste, bitte: Europäische Kommission eröffnet Kartellverfahren gegen Gazprom
Die Europäische Kommission hat die großen Energiekonzerne weiter im Visier: Jüngstes Beispiel ist der russische Energiekonzern Gazprom. Wegen des Verdachts des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung auf den Gasmärkten Mittel- und Osteuropas hat die Kommission am 4.9.2012 ein Kartellverfahren nach Art....