Tag · Klimaneutralität

30 April

Klimaschutz heute für die Freiheit von morgen: Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich

Gestern hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) einen Beschluss veröffentlicht, mit dem es mehreren Verfassungsbeschwerden (Az. 1 BvR 2656/18, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20, 1 BvR 288/20) gegen das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) teilweise stattgibt. Nun muss der Gesetzgeber nachlegen – und dabei...

18 Dezember

EEG 2021 vom Bundestag beschlossen: Was hat sich jetzt noch geändert?

Es hat nun also doch noch geklappt: Am 17.12.2020 hat der Bundestag, am Tag darauf der Bundesrat die EEG-Novelle (wir berichteten) beschlossen. Zahlreiche Streitfragen hatten den ursprünglich für Ende November anberaumten Beschluss nochmal verzögert: Es war zeitweise fraglich, ob eine...

09 Juni

…und es hat Wumms gemacht: Konjunkturpaket kurbelt Wasserstoffwirtschaft an

Während die nationale Wasserstoffstrategie noch immer auf sich warten lässt, hat die Bundesregierung am 3.6.2020 und quasi über Nacht 130 Mrd. Euro an Konjunkturhilfen für unterschiedliche Wirtschaftsbereiche in Aussicht gestellt. Davon sollen 7 Mrd. Euro verwendet werden, um die Wasserstofftechnologie...

11 März

Frühzeitig mitreden: Die Kommission konsultiert die Eckpunkte der CO2-Grenzabgabe

Derzeit läuft eine Konsultationsrunde der Europäischen Kommission zur CO2-Grenzsteuer. Streitpunkte und offene Fragen gibt es viele. Um die Richtung mitzubestimmen, in die sich das Projekt bewegt, sollten Akteure sich frühzeitig in die Diskussion einbringen.

20 Dezember

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

Wenn sich das Jahr so langsam dem Ende neigt, blickt man ja gerne zurück. Lässt die letzten Monate Revue passieren. Und freut sich über die Projekte, hinter die man einen Haken setzen kann. Das hat auch bei uns im Blog...

18 Dezember

Der „Green Deal“ für die Kreislaufwirschaft: Europas Mondlandungsmoment?

,,Europas Mondlandungsmoment’’: das und nicht weniger sei ihr „Green Deal“, sagte die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Vorstellung ihres Klimaschutzpaketes (wir berichteten). Bis 2050 soll die EU klimaneutral werden, also keine neuen Treibhausgase in die Atmosphäre stoßen....

05 Dezember

Green Deal  – Tigersprung oder Bettvorleger?

Ursula von der Leyen, die neue EU-Kommissionspräsidentin, will ein ehrgeiziges Klimaschutzpaket auf den Weg bringen. „Green Deal“ soll es heißen und am letzten Freitag wurde ein erster Überblick geleakt, wie dieser „Deal“ aussehen soll. Und in der Tat: wenn das...

26 Juni

Ein vertaner Gipfel – Das Klima mag jemand anderes schützen

Während sich Meldungen zu Temperaturrekorden in dieser Woche kurz vor der Sommerpause in ganz Europa überschlagen, gewinnt man nach den Ergebnissen des letzten EU-Gipfels am vergangenen Donnerstag, den 20. Juni, den Eindruck, dass die Klimapolitik schon vor Einbruch der Hitzewelle...