Kategorie · Strom

05 Oktober

Die deutsche Wirtschaft zwischen Schwächephase und Transformation

Deutschland galt lange Zeit als einer der stärksten wirtschaftlichen Motoren Europas. Doch die Warnungen von Forschern und besorgniserregende Statistiken nehmen zu. Eine spürbare konjunkturelle Belebung ist voraussichtlich erst zum Jahreswechsel 2023/24 zu erwarten. Diese Entwicklungen treffen Deutschland genau zu einer...

25 August

Solarpaket I: Das Kabinett legt noch eine Schippe drauf

Nach dem Referentenentwurf zum Solarpaket I hat das Bundeskabinett die Köpfe zusammengesteckt und noch mehr Änderungen des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes (EEG) beschlossen. Zahlreiche neue Vorschläge betreffen die sog. besonderen Solaranlagen, wie die Agri-PV. Hier hat der Gesetzgeber mit dem EEG 2023 schon viel...

24 August

Bundeskartellamt zur Marktmacht von RWE Teil IV: Kein Ende in Sicht

Am 9.8.2023 hat das Bundeskartellamt (BKartA) seinen aktuellen Marktmachtbericht zu den Wettbewerbsverhältnissen im Bereich der Erzeugung elektrischer Energie 2022 (und 2023) vorgelegt. Wir berichten nun schon im vierten Jahr über die Entwicklungen (siehe hier, hier und hier). Während die Marktmacht...

12 Juli

Gummistiefel bereitstellen: Die finanzielle Förderung von Moor-PV kann starten!

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat zum 1.7.2023 die Anforderungen an Solaranlagen auf wiedervernässten Moorböden festgelegt. Damit kann die im EEG 2023 vorgesehene finanzielle Förderung für Solar-Freiflächenanlagen auf Moorböden, die entwässert und landwirtschaftlich genutzt worden sind und mit der Errichtung der Solaranlage...

06 Juli

Agri-PV: Schluss mit der Angst vor dem Verlust der EU-Direktzahlungen

Lange sorgten sich Landwirt*innen darum, bei der Realisierung von Agri-PV-Projekten EU-Direktzahlungen zu verlieren. Doch ein Urteil des BVerwG und eine Neuregelung zerstreuen diese Sorgen. Grund zur Sorge Die EU-Direktzahlungen können nur beansprucht werden, wenn die Fläche hauptsächlich landwirtschaftlich genutzt wird. Wird...

04 Juli

Der Referentenentwurf zum „Solarpaket I“: Was steckt drin?

Im Mai hatte das Bundeswirtschaftsministerium ein Papier über die künftige Photovoltaik-Strategie veröffentlicht. Insgesamt wurden elf Handlungsfelder identifiziert. Sie umfassen ein breites Themenspektrum, das vom stärkeren Ausbau der Freiflächenanlagen bis zur vereinfachten Stromerzeugung aus Balkon-PV reicht. Die Umsetzung der Vorschläge soll...

23 Juni

Cyber-Angriffe im Verteilernetz: Pflicht zur Einführung von Systemen zur Angriffserkennung für alle Netzbetreiber

Seit dem 1.5.2023 verpflichtet das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 alle Netzbetreiber zum Einsatz von Systemen zur Angriffserkennung (SzA) – eine Pflicht, die zuvor nur für Betreiber von kritischen Infrastrukturen (KRITIS) galt und im Bereich der Strom- und Gasverteilernetzbetreiber (VNB) nur wenige, vor allem...

15 Juni

Geplante Änderungen im BImSchG: Klimaziele schneller erreichen

Am 19.4.2023 wurde vom Bundeskabinett der Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht verabschiedet. Ziel des Gesetzes ist es, die Potenziale zur Erreichung der Klimaziele, die sich aus dem...

13 Juni

Novelliertes MsbG führt zu angepassten Fernsteuerungsanforderungen für EEG- und KWK-Anlagen

Zum 27.5.2023 ist das EEG 2023 ein weiteres Mal verändert worden. Hintergrund sind im Wesentlichen die Änderungen am Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) durch das Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende (GNDEW). Denn während das „alte“ MsbG den Rollout intelligenter Messsysteme von der...

28 April

Bundesfinanzhof stellt klar: Dezentral verbrauchter Strom ist keine Lieferung

Mit seinem Urteil vom 29.11.2022 (Az. XI R 18/21), das am 13.4.2023 veröffentlicht wurde, hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden: „Die Zahlung eines sog. KWK-Zuschlags für nicht eingespeisten, sondern dezentral verbrauchten Strom gemäß § 4 Abs. 3a KWKG 2009 führt nicht...