KategorieWettbewerbs- und Kartellrecht

18. Mai 2020

Kartellrecht – Mittel oder Hindernis bei der Bewältigung der Corona-Krise?

in Wettbewerbs- und Kartellrecht

5 min Lesezeit

18Mai

Welche Rolle spielt das Kartellrecht in der Bewältigung der Corona-Krise? Einerseits leuchtet es ein, dass die Kartellbehörden hier einen Beitrag leisten können, etwa wenn die Medien von überhöhten Preisen etwa für Schutzmasken und Desinfektionsmittel berichten. Ansonsten erscheint das Kartellrecht auf den ersten Blick eher als ein Hindernis der Krisenbewältigung denn als Lösung. Tatsächlich...

weiter lesen

5. Mai 2020

OLG Düsseldorf bestätigt Untersagung der Fusion von Remondis und Grünem Punkt

in Entsorgung/Abfall, Wettbewerbs- und Kartellrecht

4 min Lesezeit

05Mai

Mit Beschluss vom 11.7.2019 hatte das Bundeskartellamt (BKartA) die Fusion von Remondis und Grünem Punkt untersagt. Der VI. Kartellsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf hat diese Entscheidung mit seinem Beschluss vom 22.4.2020 nun bestätigt und eine Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) nicht zugelassen. Remondis müsste also erst eine Nichtzulassungsbeschwerde einlegen, bevor es in...

weiter lesen

27. Februar 2020

Geduld zahlt sich aus – erste Urteile des EuGH in Sachen Hochspannungskabelkartell

in Energie, Regulierung, Strom, Wettbewerbs- und Kartellrecht

2 min Lesezeit

27Februar

Kartellgeschädigte, die Schadensersatzansprüche gelten machen wollen, brauchen oft einen langen Atem. So auch im Falle des Hochspannungskabelkartells. Schon fast sechs Jahre ist es her, dass die EU-Kommission Geldbußen gegen europäische sowie japanische und koreanische Hersteller von Hochspannungskabeln in Höhe von ca. 302 Millionen Euro wegen ihrer Beteiligung an einem weltweiten Kartell...

weiter lesen

25. Februar 2020

Euro-Zinsderivatekartell: Kartellschadensersatz für Anleger?

in Europarecht, Handel, Wettbewerbs- und Kartellrecht

3 min Lesezeit

25Februar

Zinsswaps, Forward Rate Agreements oder Zinsoptionen – nach den Feststellungen der Europäischen Kommission haben sich zwischen 2005 und 2008 sieben Großbanken im europäischen Wirtschaftsraum kartellrechtswidrig über die Höhe des EURIBOR-Zinssatzes ausgetauscht, der als Grundlage verschiedenster Finanzprodukte dient. Klagen der beteiligten Banken sind teilweise noch anhängig.

weiter lesen

30. Januar 2020

Die 10. GWB-Novelle steht in den Startlöchern

in Digitalisierung, Wettbewerbs- und Kartellrecht

2 min Lesezeit

30Januar

Am 24.1.2020 stellte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) den Referentenentwurf zur 10. GWB-Novelle vor. Eine vorläufige Fassung des Referentenentwurfes kursiert zwar schon seit Oktober 2019 (wir berichteten). Aber jetzt ist es offiziell: Das Ministerium will mit der 10. GWB-Novelle (sog. Digitalisierungsgesetz) insbesondere die Missbrauchsaufsicht für marktmächtige Digitalunternehmen...

weiter lesen

9. Januar 2020

Das Erwachen der Marktmacht: Bundeskartellamt sieht RWE „nahe an der Beherrschungsschwelle“

in Energie, Erneuerbare Energien, Regulierung, Wettbewerbs- und Kartellrecht

3 min Lesezeit

09Januar

„RWE ist derzeit zwar nicht marktbeherrschend, steht aber vergleichsweise nahe an der Beherrschungsschwelle“. Mit diesen Worten fasste Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes (BKartA), den Bericht ,,Wettbewerbsverhältnisse im Bereich der Erzeugung elektrischer Energie‘‘ zusammen, den seine Kartellbehörde am 19.12.2019 – pünktlich zum Kinostart von Star Wars 9 in Deutschland – erstmals...

weiter lesen

1. Januar 2020

Frohes Neues!

in Beihilfenrecht, Compliance, Datenschutzrecht, Digitalisierung, Emissionshandel, Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Mieterstrom, Regulierung, Steuern, Strom, Umweltrecht, Wärme und Kälte, Wettbewerbs- und Kartellrecht

3 min Lesezeit

01Januar

Genauso traditionell wie unser Weihnachtsblog ist unser Neujahrsblog, in dem wir mit Ihnen zusammen schon mal einen Blick auf das neue Jahr werfen möchten. Dann holen wir mal unsere glattpolierte Glaskugel raus und wagen einen Blick in die Zukunft.

weiter lesen

20. Dezember 2019

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

in Digitalisierung, Emissionshandel, Erneuerbare Energien, Europarecht, Insolvenzrecht, Konzessionsrecht, Regulierung, Steuern, Strom, Umweltrecht, Verkehr, Wärme und Kälte, Wettbewerbs- und Kartellrecht

5 min Lesezeit

20Dezember

Wenn sich das Jahr so langsam dem Ende neigt, blickt man ja gerne zurück. Lässt die letzten Monate Revue passieren. Und freut sich über die Projekte, hinter die man einen Haken setzen kann. Das hat auch bei uns im Blog Tradition. Also schauen wir doch mal, womit wir 2019 so alles abschließen können. Und womit nicht…

weiter lesen

2. Dezember 2019

Monitoringbericht 2019 der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamtes

in Energie, Energiehandel, Erneuerbare Energien, Gas, Handel, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Wettbewerbs- und Kartellrecht

4 min Lesezeit

02Dezember

Die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt veröffentlichen jährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit (§ 63 Abs. 3 EnWG). Soweit wettbewerbliche Aspekte betroffen sind, wird dabei auch über die Monitoring-Tätigkeit der Bundesregulierungsbehörde zur Markttransparenz (§ 35 EnWG) berichtet. Der aktuelle Monitoringbericht 2019 wurde am 27.11.2019 veröffentlicht.

weiter lesen

5. November 2019

Steuerlicher Querverbund als Beihilfe: Jetzt liegt der Ball in Luxemburg

in Beihilfenrecht, Energie, Gas, Kommunen, Steuern, Strom, Verkehr, Wasser, Wettbewerbs- und Kartellrecht

4 min Lesezeit

05November

Ist der steuerliche Querverbund eine unzulässige Beihilfe? Dazu hat der Bundesfinanzhof (BFH) kürzlich einen Vorlagebeschluss veröffentlicht (v. 13.3.2019, Az. I R 18/19). Die Folge: Jetzt liegt das Kind im Brunnen – und zwar nach erstem Anschein ziemlich tief. Und niemand kann wirklich behaupten, es sei nicht vorhersehbar gewesen. Denn der BFH hat in der Vergangenheit keinen Hehl daraus...

weiter lesen