Tag · BImSchG
Die Bürgerenergiegesellschaft – ein überraschendes Erfolgsmodell
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die Zuschläge für die erste Ausschreibung für Windenergie an Land erteilt. Bekommen haben sie insgesamt 70 Gebote mit einem Gebotsumfang von 807 Megawatt (MW). 256 Gebote mit einem Volumen von insgesamt 2.137 MW wurden eingereicht, die...
Änderungen im KWKG und zur Eigenversorgung im EEG: Wirtschaftsausschuss legt Beschlussempfehlung vor
Die neuen Regeln zur KWK-Förderung sind so gut wie fertig. Gestern hat der Wirtschaftsausschuss in seiner Beschlussempfehlung (BT-Drs. 8/10668) eine Reihe von Änderungen des Regierungsentwurfes vom 19.10.2016 empfohlen. Heute soll der Gesetzentwurf in zweiter und dritter Lesung im Bundestag beraten...
Die neuen Regeln zur KWK-Förderung
Die neuen Regeln, nach denen Kraft-Wärme-Kopplung gefördert wird, sind in trockenen Tüchern: Ende September hatte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) den Referentenentwurf veröffentlicht (wir berichteten), Mitte Oktober das Kabinett den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und...
Mehr Flexibilität bei der Änderung des Anlagentyps von Windenergieanlagen
Wer eine Windenergieanlage bauen will, muss das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) einhalten. Das regelt die Genehmigungsverfahren für Anlagen ab einer Höhe von 50 m im Detail. Soll eine Anlage in anderer Form realisiert werden als ursprünglich genehmigt, muss wiederum eine Änderungsgenehmigung nach...
(E)mission Impossible?
Es wird eng in Deutschlands Ballungszentren. Die Menschen ziehen in die Städte, und diese stehen vor der Herausforderung, neuen Wohnraum zu schaffen. Nicht überall wird die neue Wohnbebauung – wie gerade im Berliner Ortsteil Schöneweide – mitten im Industriegebiet geplant,...
Ausschreibungen für die Windenergie an Land
Mit dem novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2014) gilt ein neuer Grundsatz, wie Erneuerbare Energien gefördert werden (wir berichteten): Statt Ermittlung der Förderhöhe durch Ausschreibung, soll künftig der Wettbewerb entscheiden, wie hoch die Förderung ausfällt – über Ausschreibungen. Bis 2017 soll die...
Neues Recht für Biokraftstoffe 2015: Treibhausgasminderung statt energetischer Quote
Ab dem 1.1.2015 präsentieren sich die Biokraftstoffquoten in einem neuen Gewand. Bislang schrieb das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) vor, dass ein bestimmter Anteil am Energiegehalt von Otto- und Dieselkraftstoffen aus Bio-Quellen stammen muss. Ab dem Jahr 2015 wird diese energetische Quote durch...
Referentenentwurf EEG 2014 – zukünftige Behandlung der Eigenversorgung (Teil 2)
Sie haben gerade unseren Teil 1 unserer heutigen Vorabend-Serie zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2014) gelesen und sind gespannt, wie es weitergeht? Hier sind wir wieder. In unserem Teil 2 der langen EEG-Nacht geht es um die Eigenversorgung. In den Arbeitsentwürfen zum EEG 2014 war...
Die Industrieemissionsrichtlinie in der Praxis – Teil 3
Seit Anfang Mai dieses Jahres beschäftigen die neuen Vorgaben aus der Industrieemissionsrichtlinie (IED) und ihre Umsetzung im Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und den dazugehörigen Verordnungen (BImSchV) rund 1.800 Betreiber von Industrie- und Großfeuerungsanlagen. Eigentlich sollte das Reformpaket die Rahmenbedingungen für Anlagenbetreiber europaweit weiter vereinheitlichen...
Biogas: Genehmigungsdschungel, Anzeigepflichten und Suche nach dem richtigen Gasnetzanschluss
Die Biogas-Branche hat keine lustigen Zeiten hinter sich (wir berichteten). Bereits im letzten Sommer fand sie sich dank der „Tank/Teller“-Debatte unversehens im Kreuzfeuer wieder. Neben der politischen Großwetterlage haben sich derweil auch die rechtlichen Anforderungen an die Errichtung von Biogasanalagen verschärft:...