Tag · Ausschreibung
Die Ausschreibungen für PV-Freiflächenanlagen: Der Startschuss ist gefallen!
Am 28.1.2015 hat die Bundesregierung die Freiflächenausschreibungsverordnung (im Folgenden: FFAV) beschlossen. Ihr Ziel ist es, die Höhe der finanziellen Förderung nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) künftig nicht mehr administrativ festzulegen, sondern durch Ausschreibungen zu ermitteln. Die FFAV bezieht sich zunächst nur...
Durchbruch für die Elektromobilität? Das Berliner Modell einer Ladeinfrastruktur
Elektromobilität scheint auf den ersten Blick bislang immer noch ein eher theoretisches Konzept zu sein. In der Praxis sind nach wie vor nur wenige stromgetriebene Fahrzeuge auf deutschen Straßen unterwegs. Aber man soll sich nicht täuschen: Auf gesetzlicher Ebene gibt...
EEG 2.1 und 2.2: Verordnungen zu EEG-Eigenversorgung und zur Ausschreibung von PV-Freiflächenanlagen
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2014) ist gerade erst drei Monate in Kraft, da zeichnen sich bereits die ersten wichtigen Änderungen im Recht der Erneuerbaren Energien ab. Aber nicht das EEG selbst wird geändert, sondern die Bundesregierung wird auf Grundlage des EEG...
Grünbuch des BMWi zum Strommarkt: Was bedeutet es für die Erneuerbaren? (Teil 2)
Wie gestern berichtet, hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) am 31.10.2014 das lange erwartete Grünbuch zum zukünftigen Strommarkt veröffentlicht. In der Öffentlichkeit wurde das Grünbuch vor allem im Zusammenhang mit der Diskussion um die zukünftige Notwendigkeit von Kapazitätsmärkten wahrgenommen. Allerdings enthält das...
Åland – frischer Wind aus Luxemburg für nationale Fördersysteme beim Ausbau Erneuerbarer Energien
Es gibt Entscheidungen des EuGH im Energierecht, die richtungsweisend sind. Das Preußen-Elektra-Urteil (Rs. C-379/98) aus dem Jahre 2001 zur Frage, ob das deutsche Fördersystem für Erneuerbare Energien eine Beihilfe darstellt, gehört sicher dazu. Jetzt hat der EuGH im Fall Åland...
Kommission schnürt das Beihilfenpaket: erst Leitlinien, jetzt Gruppenfreistellungsverordnung
Die Beihilfenpolitik der Europäischen Kommission gewinnt immer mehr an Konturen: Schon am 9.4. hatte sie ihre Leitlinien (wir berichteten) für Umwelt- und Energiebeihilfen vorgestellt, die am 1.7.2014 bereits in Kraft treten sollen, bislang jedoch noch nicht im Amtsblatt der EU veröffentlicht...
Entwicklungen in Niedersachsen beim Vergaberecht
Zum 1.1.2014 ist auch in Niedersachsen ein neues Vergabegesetz (das Niedersächsische Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge – Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz – NTVergG) in Kraft getreten. Es soll zum einen die Anforderungen an die...
News zu den Erneuerbaren: Alles Wichtige auf einen Blick
Die EEG-Novelle 2014 ist derzeit in aller Munde und dies vollkommen zu Recht: Die Gesetzesänderungen werden teils erhebliche Auswirkungen auf die Energiebranche nach sich ziehen. Aus diesem Grund fassen wir in unserem aktuellen EEG-Newsletter alle wesentlichen Neuerungen für Sie zusammen....
Was lange währt … Kommission überarbeitet die Leitlinien für Umwelt- und Energiebeihilfen noch einmal
Die Europäische Kommission war mit ihrem Entwurf für Leitlinien für Umwelt- und Energiebeihilfen, den sie am 18. Dezember 2013 zur Konsultation veröffentlicht hatte (wir berichteten), auf harsche Kritik gestoßen, vor allem was die Erneuerbaren Energien betrifft: Die sollten nur noch...
Wie geht’s weiter mit den Kapazitätsmärkten? Die Mitteilung der Europäischen Kommission zu staatlichen Interventionen im Energiebereich – Teil 2 Kapazitätsmärkte
Brüssel hat ein entscheidendes Wörtchen beim neuen Strommarktdesign in Deutschland mitzureden. Das wurde bereits klar, als Frau Kraft und Herr Altmaier gleich zu Beginn der Koalitionsverhandlungen nach Brüssel reisten. Aber auch in ihrer Mitteilung zum Binnenmarkt Strom und den damit...