Was lange währt, wird endlich…

11. Juni 2012
1 min Lesezeit
in Energie, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht, Wärme und Kälte, Wettbewerbs- und Kartellrecht
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…veröffentlicht, und zwar im Bundesgesetzblatt. Die Rede ist hier von der lang erwarteten KWKG-Novelle 2012 (wir berichteten), die nunmehr in dritter Lesung vom Bundestag angenommen worden ist. Aller Voraussicht nach wird die Novelle im August 2012 in Kraft treten. Was dadurch im Detail auf KWK-Anlagenbetreiber und Netzbetreiber zukommen wird, das erfahren Sie in unserem aktuellen Newsletter „BBH-News Kraft-Wärme-Kopplung und Contracting“, den Sie hier abrufen können.

Ansprechpartner: Ulf Jacobshagen/Dr. Markus Kachel

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29. September 2023

Mieterstrom und die neue Gemeinschaftliche Gebäudeversorgung im Solarpaket I: Neue Chancen für dezentrale Liefermodelle

in Energie, Erneuerbare Energien, Immobilien, Mieterstrom
4 min Lesezeit
29September

Im August 2023 hat die Bundesregierung das Solarpaket I beschlossen, das nunmehr im Bundestag verhandelt wird und zum 1.1.2024 in Kraft treten soll. Mit dem Gesetz sollen der Bau und Betrieb von Solaranlagen vereinfacht und der Ausbau der Erneuerbaren Energien insgesamt beschleunigt werden. Ein zentrales Element des Gesetzes sind die Verbesserungen beim Mieterstrom sowie die Einführung der...

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25. September 2023

Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) kommt mit neuen Vorgaben für Staat und Unternehmen

in Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Wärme und Kälte
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25September

Am 21.9.2023 hat der Bundestag das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) verabschiedet. Ursprünglich sollte das bereits am 7.7.2023 vor der Sommerpause des Bundestages geschehen. Dies scheiterte, weil der Bundestag beschlussunfähig war. Daher musste sich das Parlament nun ein weiteres Mal mit dem Gesetzesentwurf befassen – dieses Mal erfolgreich. Das neue Gesetz legt Energieeffizienzziele für den Primär...

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15. September 2023

Der Bundestag beschließt die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG)

in Energie, Erneuerbare Energien, Wärme und Kälte, Wasserstoff
2 min Lesezeit
15September

Am 8.9.2023 hat der Bundestag das neue Gebäudeenergiegesetz beschlossen. Voraus ging eine Intervention des Bundesverfassungsgerichts, das die Novelle des GEG zunächst gestoppt hatte, und eine hitzige Debatte. Aber jetzt wird die Vorgabe zur Nutzung von 65 Prozent erneuerbarer Energien oder unvermeidbarer Abwärme in neuen Heizungen zu geltendem Recht. Im weiteren Verlauf wird der Gesetzentwurf nun...

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9. September 2023

Der Blick in die Tiefe – Gericht bestätigt die Verfassungsmäßigkeit des Geologiedatengesetzes

in Datenschutzrecht, Entsorgung/Abfall, Erneuerbare Energien, Wärme und Kälte
4 min Lesezeit
09September

Wer Bodenschätze fördern will, muss sie erst einmal finden. Die Suche nach Bodenschätzen kann aufwendig sein. Wenn es etwa darum geht, Erdwärme in größeren Tiefen zu nutzen, sind sogenannte 2D- oder 3D-Seismiken und Probebohrungen erforderlich. Nicht zuletzt aus diesem Grund hat der Gesetzgeber im Jahr 2020 das Geologiedatengesetz erlassen. Über die darin festgelegte Offenlage von Daten hat nun...

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