7. Mai 2020

Wie die Kommunalwirtschaft auf die Coronakrise reagiert: im Gespräch mit Steffen Maiwald von den Stadtwerken Trier

in Energie, Kommunen, Wasser

4 min Lesezeit

07Mai

Wie geht die Kommunalwirtschaft mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie um? Dieser Frage widmen wir uns in einer losen Blog-Reihe mit Vertretern der Branche. Für die heutige Ausgabe haben wir mit Steffen Maiwald gesprochen, dem kaufmännischen Vorstand der Stadtwerke Trier. Er erklärt, wie grundlegend und schnell sich der Arbeitsalltag bei dem kommunalen Versorger verändern musste.

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6. Mai 2020

Fünfter Förderaufruf Ladeinfrastruktur – Worauf Stadtwerke beim Aufbau und Betrieb von Ladeinfrastruktur achten müssen

in E-Mobilität, Verkehr

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06Mai

Das Jahr 2020 erweist sich in vielerlei Hinsicht als Wendepunkt in der Elektromobilität. So zeichnet sich in der öffentlichen Wahrnehmung ein Paradigmenwechsel hin zu einem elektrifizierten Verkehr ab, dem sich auch die deutsche Automobilindustrie angeschlossen hat. Die Politik beabsichtigt, die Zahl der Elektrofahrzeuge in Deutschland bis 2030 auf etwa 7 Mio. Fahrzeuge zu steigern. Dafür wird...

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5. Mai 2020

OLG Düsseldorf bestätigt Untersagung der Fusion von Remondis und Grünem Punkt

in Entsorgung/Abfall, Wettbewerbs- und Kartellrecht

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05Mai

Mit Beschluss vom 11.7.2019 hatte das Bundeskartellamt (BKartA) die Fusion von Remondis und Grünem Punkt untersagt. Der VI. Kartellsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf hat diese Entscheidung mit seinem Beschluss vom 22.4.2020 nun bestätigt und eine Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) nicht zugelassen. Remondis müsste also erst eine Nichtzulassungsbeschwerde einlegen, bevor es in...

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4. Mai 2020

Update zur Registrierungspflicht im Marktstammdatenregister

in Energie, Strom

2 min Lesezeit

04Mai

Mit Hinweis von Mitte April, der kürzlich veröffentlicht wurde, hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) nach längerer Zeit der Unklarheit ihre Auffassung zur Registrierungspflicht von ortsfesten Notstromaggregaten, Stromerzeugungseinheiten zur unterbrechungsfreien Stromversorgung und Sicherheitsbeleuchtungen im Marktstammdatenregister (MaStR) veröffentlicht. Völlig klar wird die Rechtslage damit...

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30. April 2020

Gesetzgebung hat immer Hochkonjunktur

in Alle Themen

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30April

Es scheint, als habe sich der Gesetzgeber in der aktuellen Legislaturperiode durchaus Zeit gelassen mit der Gesetzgebung. Tatsächlich zeigt sich jedoch nicht erst seit der Corona-Krise, dass der Gesetzgeber keineswegs untätig war.

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29. April 2020

Antworten und neue Fragen: Der Entwurf des BMWi für Änderungen von EEG und EnWG

in Energie, Erneuerbare Energien

6 min Lesezeit

29April

Eine „Mini-EEG-Novelle“ soll Corona-bedingt einzelne Fristen im Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) sowie die Übergangsregelung für die Geltung der Technischen Anschlussregeln (TAR) kurzfristig anpassen. Außerdem sollen zwei erwartete Änderungen im EEG und im Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) erfolgen. Das Gesetz, dessen Entwurf das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) am Montag vorgelegt hat...

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28. April 2020

Risiko für Trinkwasserhygiene wird erneut geprüft: Nutzung von Roh- oder Trinkwasser für „fremde“ Zwecke bis Januar 2025 möglich

in Wasser

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28April

Unternehmen und Inhaber von Wasserversorgungsanlagen haben nunmehr Zeit für den Rückbau von Anlagen, die im Kontakt mit Roh- und Trinkwasser stehen, aber anderen Zwecken dienen, wie beispielsweise der Wärmegewinnung.

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27. April 2020

Mengen und Ressourcen belastbar planen – Mögliche Auswirkungen der Coronakrise auf die Erdgasumstellung

in Energie, Gas

4 min Lesezeit

27April

Die Coronakrise führt dazu, dass viele Netzbetreiber ihre Prozesse dahingehend überprüfen, die Kundenkontakte zu minimieren. So wurden beispielsweise bundesweit geplante Zählerwechsel und Ableseprozesse gestoppt. Bei der Marktraumumstellung von L- auf H-Gas müssen insgesamt noch mehrere Millionen Gasgeräte erhoben und angepasst werden. Allein in 2020 sollen rd. 400.000 Geräte angepasst werden...

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24. April 2020

Die Bundesregierung legt nach: Weitere Sonderregelungen für Beschäftigte in der „Corona-Krise“

in Arbeitsrecht, Compliance, Kommunen

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24April

Am 22.4.2020 verständigten sich die Vorsitzenden der Regierungsparteien auf ein weiteres milliardenschweres Hilfspaket. Insbesondere soll das Kurzarbeitergeld nach dreimonatiger Bezugsdauer schrittweise angehoben werden. Für rund 700.000 Betriebe und deren „Kurzarbeiter“ knüpft dies an eine Reihe weiterer Sonderregelungen aus dem Bereich des Arbeits- und Sozialrechts an.

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23. April 2020

Rechte von Dateninhabern gestärkt: Neuer Entwurf des Geologiedatengesetzes, neuer Diskussionsbedarf

in Datenschutzrecht, Entsorgung/Abfall

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23April

Die Bundesregierung, zuständig ist der Bundeswirtschaftsminister, arbeitet derzeit am neuen Geologiedatengesetz (GeolDG). Es soll geologische Daten öffentlich verfügbar machen und so für eine bessere Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Suche eines Atomendlagers für hochradioaktive Abfälle helfen (wir berichteten). Am 4.3.2020 fand im Bundestag die erste Beratung zum GeolDG statt, am...

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