19. Juni 2020

Bewegung im europäischen Emissionshandel: Neues zur 4. Handelsperiode (2021-2030) des EU-ETS

in Emissionshandel

2 min Lesezeit

19Juni

Während zur Zeit alle – zu Recht (wir auch) – über den neuen nationalen Emissionshandel sprechen, kommt ein gutes halbes Jahr vor Beginn der 4. Handelsperiode zunehmend auch wieder mehr Bewegung in den europäischen Emissionshandel: Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) hat in den letzten Wochen neue Informationen zur 4. Handelsperiode veröffentlicht. Auf ihrer Webseite finden sich nun zum...

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18. Juni 2020

Aufbau von Wasserstoffnetzen – Die Wasserstoff-Strategie der Bundesregierung weiterdenken

in Gas

3 min Lesezeit

18Juni

Am 3.6.2020 hat der Koalitionsausschuss das Konjunkturpaket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ beschlossen (wir berichteten). Mit seinem deutlich klimafreundlichen Akzent gab es der nationalen Wasserstoffstrategie den erforderlichen Schub, so dass diese am 10.6.2020 im Bundeskabinett beschlossen wurde. 5 GW Elektrolyse-Kapazität sollen nun bis 2030 gebaut...

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17. Juni 2020

Das Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung – Neue Herausforderungen für die öffentliche Verkehrswirtschaft

in Beihilfenrecht, Kommunen, Verkehr

6 min Lesezeit

17Juni

Am 27.5.2020 hatte der parlamentarische Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) in einer Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages noch ein aktives Engagement des Bundes bei der Schaffung eines Rettungspakets für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zurückgewiesen. Es kam dann aber doch anders – jedenfalls dem ersten Anschein nach. Nur wenige Tage später, am 3.6...

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17. Juni 2020

Dreifache Änderung der Umsatzsteuersätze innerhalb eines Jahres

in Steuern

5 min Lesezeit

Am vergangenen Freitag hat das Bundeskabinett das bereits zuvor im Koalitionsausschuss der Bundesregierung verabredete Maßnahmenpaket zur Belebung der Konjunktur verabschiedet und dem Bundestag das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz zugeleitet. Der Bundestag wird noch in dieser Woche das Gesetz beraten, ehe der Entwurf am 26.6.2020 im Bundesrat behandelt wird. Der Gesetzesentwurf enthält unter...

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16. Juni 2020

Klimaschutz ohne Eigenanteil – Entlastung für Kommunen

in Emissionshandel, Kommunen, Straßenbeleuchtung

4 min Lesezeit

16Juni

Die Bundesregierung hat am letzten Mittwoch ihr „Wumms“ vorgestellt, ein Entlastungs- und Konjunkturpaket, das die deutsche Wirtschaft im Nachgang der Krise wieder ankurbeln soll. Das Paket enthält auch Maßnahmen für die Kommunen. So werden etwa die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung zu 75 Prozent, statt zu 50 Prozent übernommen. Auch der Ausfall der Gewerbesteuer soll ersetzt werden...

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15. Juni 2020

Novellierung des Wohnungseigentumsgesetzes: Die geplanten Änderungen im Überblick

in Digitalisierung, E-Mobilität, Immobilien

3 min Lesezeit

15Juni

Bereits im September 2020 soll das modernisierte Wohnungseigentumsgesetz (WEG) in Kraft treten. Mit der Gesetzesänderung verfolgt die Politik gleich mehrere Ziele: Sie nimmt nicht nur den demografischen Wandel und die Erreichung der Klimaziele in den Blick, sondern auch Lademöglichkeiten für die Elektromobilität sollen vereinfacht errichtet werden können und die Verwaltung von Wohnungseigentum...

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12. Juni 2020

Redispatch 2.0.: Bundesnetzagentur leitet Konsultation der Mindestfaktor-Festlegung ein

in Energie, Erneuerbare Energien

4 min Lesezeit

12Juni

Am 8.6.2020 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) ihre vorläufige Einschätzung zu den Mindestfaktoren beim Redispatch 2.0 veröffentlicht. Danach hält es die Behörde gegenwärtig für zweckmäßig, den Mindestfaktor für Strom aus Erneuerbaren Energien auf 10 und den Mindestfaktor für Strom aus vorrangberechtigter Kraft-Wärme-Kopplung auf 5 festzusetzen. Dieses vorläufige Ergebnis und der dazugehörige...

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11. Juni 2020

Am Ende ging es doch ganz schnell – Einigung über den Umgang mit Geologiedaten bei der Endlagersuche

in Datenschutzrecht, Entsorgung/Abfall

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11Juni

Bei der Suche und Auswahl eines  Standortes als Endlager für hochradioaktiven Abfall spielen die Informationen über den Untergrund und damit das Geologiedatengesetz (GeolDG) eine zentrale Rolle (wir berichteten). Doch das Spannungsverhältnis zwischen dem berechtigten Informationsinteresse der Öffentlichkeit einerseits und dem Schutz des Eigentums des Dateninhabers andererseits machte noch vor der...

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10. Juni 2020

Änderung der Erneuerbare-Energien-Verordnung

in Beihilfenrecht, Erneuerbare Energien

3 min Lesezeit

10Juni

Im Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Corona-Folgen vom 3.6.2020 (wir berichteten) hat die Koalition beschlossen, die EEG-Umlage in 2021 und in 2022 so zu senken, dass sie nicht mehr als 6,5 ct/kWh bzw. 6,0 ct/kWh betragen wird. Ein Vorschlag zur Umsetzung dieser Maßnahme liegt schon seit einigen Wochen auf dem Tisch: Der Entwurf zur Änderung der Erneuerbare-Energien-Verordnung (EEV) sieht vor...

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9. Juni 2020

…und es hat Wumms gemacht: Konjunkturpaket kurbelt Wasserstoffwirtschaft an

in Energie, Erneuerbare Energien, Gas, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Verkehr, Wärme und Kälte

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09Juni

Während die nationale Wasserstoffstrategie noch immer auf sich warten lässt, hat die Bundesregierung am 3.6.2020 und quasi über Nacht 130 Mrd. Euro an Konjunkturhilfen für unterschiedliche Wirtschaftsbereiche in Aussicht gestellt. Davon sollen 7 Mrd. Euro verwendet werden, um die Wasserstofftechnologie in Deutschland auf ein industrielles Niveau zu heben. Auch wenn detaillierte Regelungen in der...

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