21. September 2020

Die Förderkulisse im EEG 2021 (Teil 2): Photovoltaik und Biomasse

in Energie, Erneuerbare Energien

3 min Lesezeit

21September

Das EEG 2021 soll gesetzlich festschreiben, den gesamten Stromverbrauch und die gesamte Stromerzeugung in Deutschland bis 2050 treibhausgasneutral zu machen (wir berichteten). Dazu gehört die Festlegung, in welchem Umfang und mit welchen Ausbaupfaden die einzelnen Technologien hierzu beitragen sollen. Aber was bedeutet das konkret für Projektierer und Anlagenbetreiber? Wir stellen Ihnen die...

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18. September 2020

Neue Hoffnung für den Mieterstrom

in Energie, Erneuerbare Energien, Gas, Immobilien, Kommunen, Kraftwerke, Mieterstrom, Strom, Uncategorized, Wärme und Kälte

3 min Lesezeit

18September

Anfang dieser Woche wurde der Referentenentwurf des EEG 2021 vom BMWi in die Verbändeanhörung gegeben. Der Entwurf sieht auch Verbesserungen der Rahmenbedingungen für den sog. Photovoltaik (PV)-Mieterstrom vor. Nachdem der Mieterstromzuschlag in der bisherigen Form kaum angenommen wurde, sollen nun neue Anreize für die urbane Energiewende durch den Ausbau von Solaranlagen auf Wohnhäusern gesetzt...

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17. September 2020

Schranken für große Internetunternehmen und Entlastung des Mittelstands: Der Gesetzesentwurf zur 10. GWB-Novelle

in Compliance, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht

5 min Lesezeit

17September

Am 9.9.2020 veröffentlichte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) den Kabinettsentwurf eines Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Lange ließ der Gesetzesentwurf – wohl auch Covid-19 bedingt – auf sich warten. Das neue GWB soll einerseits große Internetunternehmen einer verschärften Marktmissbrauchskontrolle unterwerfen und andererseits den Mittelstand erheblich entlasten und diesem...

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16. September 2020

Kleine Geschenke unter Nachbarn

in Compliance, Kommunen

3 min Lesezeit

16September

Gemeindliches Sponsoring ist nicht nur eine Compliance-Frage: Für Amtsträger kann es auch strafrechtlich relevant werden. Dabei ist allerdings nicht immer auf den ersten Blick klar, wo die Grenzen verlaufen. In Bezug auf Windkraftanlagen plant der Gesetzgeber nun jedoch eine Erleichterung.

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15. September 2020

Die Förderkulisse im EEG 2021 (Teil 1): Onshore-Windenergie

in Energie, Erneuerbare Energien, Kraftwerke, Strom

4 min Lesezeit

15September

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021) soll gesetzlich festschreiben, den gesamten Stromverbrauch und die gesamte Stromerzeugung in Deutschland bis 2050 treibhausgasneutral zu machen (wir berichteten). Dazu gehört die Festlegung, in welchem Umfang und mit welchen Ausbaupfaden die einzelnen Technologien hierzu beitragen sollen. Aber was bedeutet das konkret für Projektierer und...

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14. September 2020

SARS-CoV-2-Arbeitsschutz: Der Unterschied zwischen Standard und Regel

in Arbeitsrecht

3 min Lesezeit

14September

Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel soll den SARS-CoV2-Arbeitsschutzstandard von April konkretisieren und dadurch ausdrücklich „mehr Rechtssicherheit“ für Arbeitgeber bringen. Sie enthält zwar keine wirklichen Neuerungen, bietet dem Arbeitgeber aber mehr Klarheit zur Umsetzung konkreter Maßnahmen, um seine arbeitsschutzrechtlichen Pflichten zu erfüllen. Ob die Regel aber wirklich die...

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11. September 2020

Auf der Zielgeraden: Das Benchmark-Update der Europäischen Union

in Emissionshandel, Umweltrecht

3 min Lesezeit

11September

Bis zum Jahr 2050 will die Europäische Union klimaneutral werden. Die im europäischen Emissionshandel (EU-EHS) pflichtigen Sektoren leisten dazu schon jetzt einen wesentlichen Beitrag, denn auf sie entfällt ein großer Teil der Emissionsminderungen der letzten Jahre. Das anstehende Benchmark-Update wird noch einmal deutlich nachschärfen, um die ehrgeizigen Klimaziele zu erreichen.

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10. September 2020

Eine Badesaison im Schatten der Corona-Pandemie

in Datenschutzrecht, Kommunen

3 min Lesezeit

10September

Die Freibadsaison startete dieses Jahr mit einiger Verspätung und unter pandemiebedingten Auflagen. Jetzt geht sie langsam zu Ende während die Pandemie immer noch Teil des Alltags ist. Was hat man aus der Freibadsaison unter Pandemiebedingungen gelernt? Und welche besonderen, neuen Probleme stehen den Badbetreibern in der Hallenbadsaison bevor?

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9. September 2020

Videokonferenz-Tools und Datenschutzrecht: Prozesse prüfen und Maßnahmen ergreifen

in Datenschutzrecht

4 min Lesezeit

09September

Befördert durch die Corona-Pandemie greifen Unternehmen verstärkt auf Videokonferenz-Tools wie Zoom, Microsoft Teams oder Skype zurück. Auch Videokonferenzen sind im Datenschutzkonzept eines Unternehmens zu berücksichtigen – und ein Urteil (Schrems-II-Urteil – Rs. C-311/18) des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 16.7.2020 (wir berichteten) macht in vielen Unternehmen Anpassungen notwendig.

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8. September 2020

Zahl der Bußgeldverfahren steigt: Reminder zu Meldungen nach dem Transparenzregister

in Compliance

4 min Lesezeit

08September

Das Bundesverwaltungsamt (BVA) hat am 19.8.2020 seinen neuen Katalog Fragen und Antworten zum Geldwäschegesetz (GwG) herausgegeben. Das BVA überwacht die Transparenzpflichten und leitet bei Verstößen zunehmend Bußgeldverfahren ein – Grund genug, sich noch einmal die Grundsätze der Registrierungspflichten im Transparenzregister in Erinnerung zu rufen.

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