TagKonzessionsverfahren

Unser Tag der Konzessionen (Teil 3): BBH schlägt gesetzliche Neufassung des Konzessionsrechts vor

Seit Ende letzter Woche kursiert ein Arbeitsentwurf aus dem Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­rium (BMWi) zur Änderung der Vorschriften über energiewirtschaftliche Konzessionsverträge (§ 46 EnWG). In der Praxis wurde der Entwurf mit Schrecken aufgenommen. Obwohl der Reformbedarf bei § 46 EnWG seit langem bekannt ist, muss man derzeit das Fazit ziehen: „Lieber kein neues Gesetz als dieses“ (wir...

BGH: Auch kalkulatorische Netzdaten sind in Konzessionsverfahren bereitzustellen

Wer sich in einer Konzessionsvergabe für ein Netzgebiet bewirbt, braucht vom bisherigen Netzbetreiber Informationen, um eine Bewerbung abgeben zu können. Welche Informationen der bisherige Netzbetreiber bereitstellen muss, haben Bundeskartellamt (BKartA) und Bundesnetzagentur (BNetzA) 2010 in ihrem unverbindlichen Gemeinsamen Leitfaden zusammengestellt. Doch was diese fordern, reicht offenbar...

Konzessionsvergaben: Alles klar durch BGH? Bundeskartellamt verpflichtet Stadt Titisee-Neustadt zur Wiederholung des Konzessionsverfahrens

Das Bundeskartellamt (BKartA) hat am 29.1.2015 die Vergabe der Wegerechte durch die Stadt Titisee-Neustadt für rechtswidrig erklärt. Die Stadt muss jetzt ihr Konzessionsverfahren erneut durchführen, obwohl das Stromversorgungsnetz bereits im Jahr 2012 von dem durch den Gemeinderat ausgewählten Neukonzessionär Energieversorgung Titisee-Neustadt GmbH übernommen wurde. Nach der vom BKartA...

Können Sie es schon hören? Ho ho ho….

Das hört sich doch schon verdächtig nach Weihnachtsmann an. Aber warum eigentlich? Dazu gibt es mehrere Theorien. Die (für uns) überzeugendste ist die, dass „ho ho ho“ ein umgangssprachlicher Ausdruck im Finnischen ist und so viel heißt wie „hü hü hü“. Damit sind die Rentiere gemeint, die damit zu schnellerem Laufen motiviert werden sollen. Im Rheinland soll der Weihnachtsmann auch schon...

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